Zusammenarbeit der Ebenen
225 Forderungen zum Thema „Zusammenarbeit der Ebenen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Hessen (32). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 12Forderungen im Bundestag
- 5Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
Zusammenarbeit der Ebenen im Bundestag
12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 5 Parteien. Alle Themen im Bundestag
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Ein Zukunftspakt von Bund, Ländern und Kommunen soll die finanzielle Handlungsfähigkeit stärken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 33 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 30 % Gesetz zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Ein Zukunftspakt von Bund, Ländern und Kommunen soll die finanzielle Handlungsfähigkeit stärken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU/CSU 3
Für mehr Synergien wird die Partnerschaft von Bund, Ländern und Kommunen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die langfristige Finanzierung von Klimaschutz und Klimaanpassung der Kommunen wird geklärt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel 38,6 Mio. € · Richtlinie zur Bundesförderung kommunaler Klimaschutz (Kommunalrichtlinie) 223,0 Mio. € KI
- betrifft Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel · 38,6 Mio. € · Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
- betrifft Richtlinie zur Bundesförderung kommunaler Klimaschutz (Kommunalrichtlinie) · 223,0 Mio. € · Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Bei der Bund-Länder-Koordinierung werden die Kommunen frühzeitig eingebunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 3
Ein Zukunftspakt von Bund, Ländern und Kommunen soll allen Ebenen finanzielle Spielräume für Investitionen verschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Zwischen den staatlichen Ebenen werden langfristige Unterstützungs- und Finanzierungsvereinbarungen geschlossen, vor allem für Bildung, Infrastruktur, Städtebau, Wärmeplanung und Energieeffizienz.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Die Kommunen erhalten größere und moderne Kapazitäten zur Infrastrukturplanung, etwa für kommunenübergreifende Investitionsplanung oder gemeinsamen Personaleinsatz.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 3
Zum Investitionsfonds wird ein „Pakt für ein modernes Deutschland“ von Bund, Ländern und Kommunen vorgeschlagen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zwischen den staatlichen Ebenen soll konstruktive Zusammenarbeit statt Doppelstrukturen herrschen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Zusatzvereinbarung zum Berlin-Bonn-Gesetz wird zeitnah abgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Linke 2
Die Finanzierungsgrundlage der Kommunen für Kinder- und Jugendeinrichtungen soll verbessert und dauerhaft von den Ländern kofinanziert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern wird beendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SSW 1
Die besonderen Bedürfnisse der Inseln und Halligen werden mit der Insel- und Halligkonferenz im Bund sichtbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 32 | 1 | 4 | 13 |
| Schleswig-Holstein | 29 | 1 | 5 | 10 |
| Sachsen-Anhalt | 28 | 0 | 4 | 12 |
| Saarland | 14 | 1 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 13 | 2 | 3 | 3 |
| Sachsen | 13 | 1 | 5 | 9 |
| Bundestag | 12 | 0 | 5 | 2 |
| Bremen | 11 | 1 | 5 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 11 | 2 | 4 | 19 |
| Hamburg | 10 | 0 | 4 | 3 |
| Thüringen | 10 | 0 | 3 | 3 |
| Berlin | 9 | 0 | 3 | 7 |
| Baden-Württemberg | 8 | 1 | 2 | 7 |
| Bayern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 8 | 0 | 2 | 4 |
| Brandenburg | 7 | 0 | 4 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 2 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.