Zusammenarbeit der Ebenen
225 Forderungen zum Thema „Zusammenarbeit der Ebenen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Hessen (32). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 8Forderungen in Niedersachsen
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Zusammenarbeit der Ebenen in Niedersachsen
8 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 2 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
SPD NIGrüne NIKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Kommunen werden bei einer ebenenübergreifenden Vernetzung der Klimaschutzbemühungen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit den Kommunen wird ein ergebnisoffener Dialog über notwendige Instrumente und Verantwortlichkeiten im Klimaschutz geführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Mit den kommunalen Spitzenverbänden wird eine Aussetzung hemmender Standards vereinbart.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetz zum Rückbau kommunaler Bürokratie und zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der Kommunen (Kommunales Bürokratierückbaugesetz) · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse sowie zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit, des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes und des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Modellhaft wird eine einheitliche Steuerung regional bedeutsamer, behördenübergreifender Projekte mit Bündelungsfunktion der Ämter für regionale Landesentwicklung geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne NI 5
Kommunen werden bei der Erstellung und Umsetzung regionaler Energie- und Klimakonzepte unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Land unterstützt die Kommunen bei der Klimaprüfung unter anderem mit Musterberechnungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Das Land vertritt kommunale Interessen gegenüber dem Bund und sorgt dafür, dass dort die kommunalen Realitäten beachtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Städte und Gemeinden, die auch über Landes- und Bundesgrenzen hinweg verstärkt interkommunal zusammenarbeiten, werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land unterstützt kreative Initiativen und digitale Lösungen für interkommunale Kooperation, die lokal wachsen soll.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
CDU NI 3
Das Land steht den Kommunen bei der Windkraftplanung mit fachlicher Begleitung und Rechtsaufsicht zur Seite.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Mit den Kommunen wird eine Zukunftspartnerschaft umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Land und Kommunen leisten gemeinsam finanzielle Beiträge, um finanziell schwächere Kommunen zu unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 3
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD NI 3
Das Land gewährleistet die staatlichen Aufgaben partnerschaftlich mit den Kommunen und stattet diese verfassungsgemäß finanziell aus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 11 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und anderer Gesetze · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 58 % Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der kommunalen Infrastruktur in Niedersachsen aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und des Aufnahmegesetzes sowie zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 52 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsisches Gesetzes über den Finanzausgleich · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 45 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025) und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Haushaltsbegleitgesetz zum zweiten Nachtragshaushalt des Haushaltsjahres 2023 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 40 % Haushaltsbegleitgesetz 2027 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes und des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetz zur vereinfachten Bereitstellung und Auszahlung von Fördermitteln an kommunale Fördermittelempfänger sowie zur Änderung stiftungsrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027/2028 - HG 2027/2028 -) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Auch finanzschwache, hoch verschuldete oder defizitäre Kommunen werden zu solchen Investitionen befähigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der kommunalen Infrastruktur in Niedersachsen aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Mit dem Programm „Zukunftsregionen“ werden bis 2027 landesweit 14 Kooperationen über Stadt- und Kreisgrenzen hinweg gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 32 | 1 | 4 | 13 |
| Schleswig-Holstein | 29 | 1 | 5 | 10 |
| Sachsen-Anhalt | 28 | 0 | 4 | 12 |
| Saarland | 14 | 1 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 13 | 2 | 3 | 3 |
| Sachsen | 13 | 1 | 5 | 9 |
| Bundestag | 12 | 0 | 5 | 2 |
| Bremen | 11 | 1 | 5 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 11 | 2 | 4 | 19 |
| Hamburg | 10 | 0 | 4 | 3 |
| Thüringen | 10 | 0 | 3 | 3 |
| Berlin | 9 | 0 | 3 | 7 |
| Baden-Württemberg | 8 | 1 | 2 | 7 |
| Bayern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 8 | 0 | 2 | 4 |
| Brandenburg | 7 | 0 | 4 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 2 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.