Zusammenarbeit der Ebenen
225 Forderungen zum Thema „Zusammenarbeit der Ebenen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Hessen (32). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 14Forderungen im Saarland
- 2Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 27.03.2022Landtagswahl
Zusammenarbeit der Ebenen im Saarland
14 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Saarland, von 2 Parteien. Alle Themen im Saarland
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Der kommunale IT-Zweckverband eGo-Saar soll gestärkt werden, um Synergien zu heben, Aufwand zu senken und die IT-Sicherheit zu erhöhen. 48 von 51 Sitzen
SPD
Der eGo-Saar wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir streben eine gemeinsame Digitalisierung der Kommunen an, werden dazu den eGo-Saar weiterentwickeln und den Kommunen ermöglichen, Dienstleister:innen umlagefinanziert anschließen zu können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
CDU
Der kommunale IT-Zweckverband eGo-Saar soll gestärkt werden, um Synergien zu heben, Aufwand zu senken und die IT-Sicherheit zu erhöhen.
Wortlaut im Programm
Es ist unser Ziel, den eGo-Saar zu stärken, um in Zukunft bei Beschaffung, Betrieb und Service weitere Synergieeffekte zu erzielen und durch gemeinsame Standards die Komplexität und in der Folge den Aufwand für Wartung und Betrieb zu reduzieren sowie die IT-Sicherheit zu erhöhen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
CDU 13
Über den Saarland-Pakt werden die Kommunen in die Investitionsoffensive einbezogen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Freiwillige Kooperationen von Kommunen zur gemeinsamen Umsetzung von Maßnahmen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Landeseigene Förderanreize unterstützen kommunale Verwaltungskooperationen, Zweckverbände und gemeinsame Gesellschaften.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Land unterstützt die Kommunen weiter bei interkommunalen Kooperationsprojekten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Kommunale Querschnittsaufgaben werden IT-gestützt zentralisiert, um kleinere Kommunen zu entlasten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der kommunale IT-Zweckverband eGo-Saar soll gestärkt werden, um Synergien zu heben, Aufwand zu senken und die IT-Sicherheit zu erhöhen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es werden weitere Anreize zum Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit geschaffen, um Effizienz zu steigern und Kosten zu senken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Kommunen, die Synergien einer Zusammenarbeit nutzen wollen, werden finanziell und organisatorisch umfassend unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Land und Landeshauptstadt sollen auf allen Ebenen kooperieren und gemeinsame Interessen bündeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Saarbrücken soll als Landeshauptstadt dynamischer Taktgeber des Landes sein und partnerschaftlich mit den übrigen Kommunen zusammenwirken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ressourcen für Hauptstadtfunktionen werden gebündelt, Doppelstrukturen abgebaut und Synergien für die Bürgerdienste geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Austausch und Abstimmung mit den Nachbar-Bundesländern und Nordrhein-Westfalen werden intensiviert, auch im Bundesrat und in Bund-Länder-Gremien.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein fruchtbarer Austausch auf europäischer Ebene setzt eine engere Abstimmung der deutschen Bundesländer untereinander voraus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
AfD 1
Kommunen erhalten bei Projekten nach dem Onlinezugangsgesetz bessere finanzielle und beratende Unterstützung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 3
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 3
Der eGo-Saar wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kommunen werden bei der Umsetzung des Digitalpakts von der Antragsberatung bis zur Umsetzung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für Kommunalverwaltungen werden deutlich effizientere Strukturen angestrebt, um Kosten zu sparen und Doppelstrukturen zu vermeiden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 6 KI
- 40 % Gesetz zur Neugliederung der Landkreise des Saarlandes (Kreisneugliederungsgesetz - KrNglG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 38 % Gesetz zur Änderung des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes im Saarland (KSVG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 38 % Gesetz zur erprobungsweisen Befreiung kommunaler Gebietskörperschaften von landesrechtlichen Regelungen (Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz - KommRegBefrG) · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 33 % Gesetz über die Zustimmung zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern, dem Land Rheinland-Pfalz und dem Saarland über die Zusammenarbeit im Bereich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 31 % Saarländisches Bürokratieabbau Gesetz (SBüAbbG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Modernisierung der saarländischen Landesverwaltung · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 32 | 1 | 4 | 13 |
| Schleswig-Holstein | 29 | 1 | 5 | 10 |
| Sachsen-Anhalt | 28 | 0 | 4 | 12 |
| Saarland | 14 | 1 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 13 | 2 | 3 | 3 |
| Sachsen | 13 | 1 | 5 | 9 |
| Bundestag | 12 | 0 | 5 | 2 |
| Bremen | 11 | 1 | 5 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 11 | 2 | 4 | 19 |
| Hamburg | 10 | 0 | 4 | 3 |
| Thüringen | 10 | 0 | 3 | 3 |
| Berlin | 9 | 0 | 3 | 7 |
| Baden-Württemberg | 8 | 1 | 2 | 7 |
| Bayern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 8 | 0 | 2 | 4 |
| Brandenburg | 7 | 0 | 4 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 2 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.