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Themen

Verkehrssicherheit

281 Forderungen zum Thema „Verkehrssicherheit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (60). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 60Forderungen in Berlin
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 6Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl

Verkehrssicherheit in Berlin

60 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 5 Parteien. Alle Themen in Berlin

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 6
Bauliche Maßnahmen und bessere Beleuchtung im Umfeld von Bahnhöfen und Haltestellen sollen das Sicherheitsgefühl verbessern. 124 von 153 Sitzen

Linke

  1. Bauliche Maßnahmen und bessere Beleuchtung im Umfeld von Bahnhöfen und Haltestellen sollen das Sicherheitsgefühl verbessern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Um das Sicherheitsgefühl im ÖPNV zu stärken, beauftragen wir mehr Bahnhofsaufsichten, bauen die Reinigungsstreifen auf Schwerpunkt-U-Bahn-Linien aus und verbessern mit baulichen Maßnahmen und besserer Beleuchtung in der Nähe von Bahnhöfen und Haltestellen das Sicherheitsgefühl. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise SPD ähnlich KI

CDU

  1. Beleuchtung an Bahnhöfen und Haltestellen wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Auch Beleuchtung und Aufenthaltsqualität an Bahnhöfen und Haltestellen werden wir weiter verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise SPD ähnlich KI
  2. Angsträume sollen besser beleuchtet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir ergänzen dies durch moderne Infrastruktur wie eine bessere Beleuchtung von Angsträumen und die Installation moderner Notrufsäulen in Ausgehvierteln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise unsicher Grüne teilweise SPD teilweise KI

Grüne

  1. Die Wege zu Haltestellen werden ausreichend beleuchtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir ausreichende Beleuchtung auf den Wegen zu Haltestellen umsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich AfD teilweise SPD teilweise KI

SPD

  1. Haltestellen werden zur Sicherheit überdacht und beleuchtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Sicherheit im öffentlichen Raum, etwa durch Überdachung und Beleuchtung von Haltestellen, Sicherheitsinfos in Nachtbussen, besetzte Bahnhöfe, mehr BVG-Streifen mit gemischten Teams, das „Heimwegtelefon“ über das Berliner Bürgertelefon an Wochenenden sowie eine Kampagne für Gewaltfreiheit im ÖPNV. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise KI
Auf allen U-Bahn-Linien werden gemeinsame Sicherheits- und Sauberkeitsstreifen eingesetzt. 107 von 153 Sitzen

Linke

  1. Die Reinigungsstreifen auf Schwerpunkt-U-Bahn-Linien werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Um das Sicherheitsgefühl im ÖPNV zu stärken, beauftragen wir mehr Bahnhofsaufsichten, bauen die Reinigungsstreifen auf Schwerpunkt-U-Bahn-Linien aus und verbessern mit baulichen Maßnahmen und besserer Beleuchtung in der Nähe von Bahnhöfen und Haltestellen das Sicherheitsgefühl. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich KI

CDU

  1. Reinigungsstreifen werden ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Reinigungsstreifen werden wir ausweiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI

AfD

  1. Auf allen U-Bahn-Linien werden gemeinsame Sicherheits- und Sauberkeitsstreifen eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Gemeinsame Sicherheits- und Sauberkeitsstreifen auf allen U-Bahn-Linien und ein einheitliches Notrufsystem. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
Einmündungen und Kreuzungsbereiche werden systematisch sicherer gestaltet. 103 von 153 Sitzen

Linke

  1. Einmündungen und Kreuzungsbereiche werden systematisch sicherer gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir trennenden Rad- und Autoverkehr voneinander und machen systematisch Einmündungen und Kreuzungsbereiche sicherer. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich KI

CDU

  1. An Kreuzungen werden getrennte Ampelphasen eingesetzt, um sie für Radfahrerinnen und Radfahrer sicherer zu machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Um Kreuzungsbereiche für Radfahrerinnen und Radfahrer sicherer zu machen, setzen wir auf getrennte Ampelphasen, vorgezogene Haltelinien, freie Sichtachsen und eine übersichtliche Verkehrsführung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gleiches Thema Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI

Grüne

  1. Kreuzungen werden sicher gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen sichere Straßen für alle – mit einem flächendeckenden T empo-30-Netz, sicheren Kreuzungen und konsequenten Maßnahmen für null Verkehrstote. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise SPD teilweise KI
  2. Gehwegvorstreckungen, Fahrradbügel ohne Nachteile für den Fußverkehr und zusätzliche Zebrastreifen machen Gehwege und Kreuzungen sicherer.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Sichere Gehwege und Kreuzungen mit Gehwegvorstreckungen, Fahrradb ügeln, die nicht zulasten des Fußverkehrs gehen, sowie zusätzlichen Zebrastreifen machen die Stadt für alle – besonders Kinder, Senior*innen und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen – sicherer und leichter zugänglich. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gleiches Thema SPD teilweise KI
Die Zahl der stationären und mobilen Blitzer in Berlin wird verdoppelt. 91 von 153 Sitzen

Linke

  1. Die Zahl mobiler Blitzer wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden ebenso die Zahl der mobilen „Blitzer“ erhöhen und die Bußgeldstelle personell stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD ähnlich KI

Grüne

  1. Die Zahl der stationären und mobilen Blitzer in Berlin wird verdoppelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Darum wollen wir mit einer Blitzeroffensive für mehr Verkehrssicherheit die Zahl der stationären und mobilen Blitzer in Berlin verdoppeln und zusätzlich Ampel-Blitzer einsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI

SPD

  1. Die stationäre und mobile Überwachung von Tempo, Lärm und Rotlichtverstößen wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf konsequente Kontrollen sowie den Ausbau stationärer und mobiler Überwachung von Tempo, Lärm und Rotlichtverstößen. Die Einnahmen verwenden wir zweckgebunden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich KI
Initiativen von Anwohnenden zur Verkehrsberuhigung werden unterstützt. 91 von 153 Sitzen

Linke

  1. Kiezblock-Initiativen werden unter stärkerer Beteiligung von Anwohnern, Handel und Gewerbe weiter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Kiezblock-Initiativen mit verstärkter Beteiligung von Anwohner*innen, Handel und Gewerbe weiter unterstützen und sie aktiv in den Prozess einbeziehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Grüne teilweise unsicher SPD ähnlich KI

Grüne

  1. Initiativen für lebenswerte und sichere Kieze werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die zahllosen Initiativen, die sich in der ganzen Stadt entwickelt haben, um sich für lebenswerte und sichere Kieze zu engagieren, unterstützen wir. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gleiches Thema unsicher AfD teilweise KI

SPD

  1. Initiativen von Anwohnenden zur Verkehrsberuhigung werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Initiativen der Anwohner*innen und wirken auf Navigationsanbieter ein, um Durchgangsverkehr zu vermeiden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gegenteilig Grüne ähnlich KI
Verkehrssicherheit hat höchste Priorität. 87 von 153 Sitzen

CDU

  1. Die Verkehrssicherheit wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu werden wir die Verkehrssicherheit erhöhen, aber dabei nicht auf Durchfahrtsbeschränkungen wie Poller setzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise KI

AfD

  1. Verkehrssicherheit hat höchste Priorität.

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    Wortlaut im Programm
    Für die AfD hat Verkehrssicherheit höchste Priorität. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne ähnlich SPD teilweise KI

Grüne

  1. Es soll keine Verkehrsunfälle mit Toten oder Schwerverletzten mehr geben.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist klar: Es darf keine Verkehrsunfälle mehr geben, bei denen Menschen sterben oder schwer verletzt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise SPD gleich KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 12

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Verkehrssicherheit soll gerade an Gefahrenschwerpunkten deutlich erhöht werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  2. Der Grundsatz Vision Zero wird bejaht.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  3. Ein Verkehrssicherheitskonzept für alle Verkehrsteilnehmer wird geplant.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  4. Die Schulwegsicherheit hat besondere Priorität.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Mittel für Schulwegsicherheit und Schulwegpläne werden außerhalb der Berliner Schulbauoffensive bereitgestellt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  6. Die Jugendverkehrsschulen werden gesichert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  7. Gefährliche Kreuzungsbereiche werden umgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  8. Intelligente Ampelschaltungen sollen Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit für alle Verkehrsträger erhöhen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  9. Die Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  10. An Bahnhöfen wird mehr Sicherheitspersonal eingesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  11. Haltestellen werden mit Videotechnik ausgestattet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  12. Der Schutz von Aufzügen vor Vandalismus wird verstärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

Linke 17
  1. BVG-Fahrzeuge werden datenschutzkonform mit Frontkameras zur Überwachung von Baustellen und zur Ahndung von Falschparkern ausgerüstet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. An Schwerpunktbahnhöfen der BVG wird eigenes Rettungspersonal eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Mehr Bahnhofsaufsichten werden beauftragt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Bauliche Maßnahmen und bessere Beleuchtung im Umfeld von Bahnhöfen und Haltestellen sollen das Sicherheitsgefühl verbessern.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Das Verkehrssicherheitsprogramm wird an der Vision Zero ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Maßnahmen anderer europäischer Städte wie Helsinki werden auf ihre Übertragbarkeit geprüft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Verstöße gegen das Verkehrsrecht werden verstärkt kontrolliert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Getrennte Grünphasen für Fuß- und Radverkehr sowie für den motorisierten Verkehr sorgen für mehr Verkehrssicherheit.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Einmündungen und Kreuzungsbereiche werden systematisch sicherer gestaltet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Die Zahl mobiler Blitzer wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Handy-Blitzer werden eingeführt, um Handynutzung am Steuer zu ahnden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Die Verkehrssicherheit für Kinder und Jugendliche wird durch Verkehrsberuhigung, Schulstraßen, Mobilitätsmanagement an Schulen und Mobilitätsbildung verstärkt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Fußgänger werden vor Auto- und Radverkehr geschützt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Gefährdendes illegales Abstellen von Fahrzeugen wird stärker verfolgt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. An viel befahrenen Straßen werden mehr Ampeln aufgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 150 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  16. Ampelschaltungen ermöglichen eine sichere langsame Überquerung.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Ein Konzept mit Sanktionen gegen gefährdendes Abstellen von Leih-E-Bikes und -Rollern auf Gehwegen wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 150 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 16
  1. In der U-Bahn werden Abteile für FLINTA*-Personen zum Schutz vor Übergriffen erprobt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Präsenz geschulter Sicherheitskräfte der BVG wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Wege zu Haltestellen werden ausreichend beleuchtet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Es soll keine Verkehrsunfälle mit Toten oder Schwerverletzten mehr geben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Kreuzungen werden sicher gestaltet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Haltestellen erhalten ausreichend große Wartebereiche und Schutz vor vorbeifahrenden Fahrzeugen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Gehwegvorstreckungen, Fahrradbügel ohne Nachteile für den Fußverkehr und zusätzliche Zebrastreifen machen Gehwege und Kreuzungen sicherer.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Eine bezirkliche Sicherheitsoffensive stärkt die Bezirke für Verkehrssicherheit und Inklusion.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. In allen Bezirken werden viele neue Schulzonen ohne Durchgangsverkehr nach Pariser Vorbild eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Ein verbindlicher Leitfaden erleichtert den Bezirken die Einrichtung temporärer oder dauerhafter Schulstraßen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. An Schulwegen werden Tempo 30, Zebrastreifen und sichere Kreuzungen umgesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Die Zahl der stationären und mobilen Blitzer in Berlin wird verdoppelt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Zusätzlich werden Ampel-Blitzer eingesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Die Sicherheit von Kindern auf dem Schulweg hat oberste Priorität.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Bis 2030 werden in möglichst allen Kiezen Schulstraßen und Schulzonen eingerichtet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. An Schulwegen werden Zebrastreifen und sichere Kreuzungen umgesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 12
  1. Mit einer entschlossenen Verkehrspolitik soll das Ziel von null Verkehrstoten erreicht werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Berlin soll allen Verkehrsteilnehmenden zu Fuß, auf dem Rad und im Auto Sicherheit bieten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Im ÖPNV wird zusätzliches Personal einschließlich Sozialteams für Sicherheit und Sauberkeit eingesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Ziel ist die Vision Zero ohne Tote und Schwerverletzte im Straßenverkehr.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Verkehrsberuhigung in den Kiezen gilt als wirksamstes Mittel für die Verkehrssicherheit.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Initiativen von Anwohnenden zur Verkehrsberuhigung werden unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Nach Pariser Vorbild werden rechtliche Voraussetzungen für temporäre Schulstraßen mit Absperrungen vor Schulen und Kitas geschaffen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Kinder werden durch abgegrenzte Radwege, getrennte Abbiegespuren, temporäre Spielstraßen und andere bauliche Maßnahmen geschützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Kinder werden durch Verkehrskonzepte, Lotsendienste und Verkehrserziehung geschützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Verkehrsverstöße werden konsequent kontrolliert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Die stationäre und mobile Überwachung von Tempo, Lärm und Rotlichtverstößen wird ausgebaut.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Die Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung werden zweckgebunden verwendet.

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AfD 11
  1. Verkehrssicherheit hat höchste Priorität.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Richtlinien für das Sicherheitsaudit an Straßen werden in Berlin flächendeckend und verbindlich umgesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Sichtbeziehungen an Knotenpunkten, Querungsstellen, Haltestellen und im Schulumfeld werden kontrolliert und verbessert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Die Ergebnisse der Unfallkommission werden systematisch umgesetzt.

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  5. Festgestellte Gefahrenquellen im Verkehr werden beschleunigt beseitigt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Ein landesweites Unterstützungsprogramm Sichere Schulwege 2030 wird aufgelegt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Ein Programm Sichere Knoten 2030 wird aufgelegt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Auf allen U-Bahn-Linien werden gemeinsame Sicherheits- und Sauberkeitsstreifen eingesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Im U-Bahn-Netz wird ein einheitliches Notrufsystem eingeführt.

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  10. Signaltechnik zur Minimierung von Rotlichtverstößen wird eingesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Eine koordinierte Beleuchtungs- und Sicherheitsstrategie wird umgesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 4
  1. Die Verkehrssicherheit wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Die Bezirke erhalten einen einheitlichen und verbindlichen Baukasten für sinnvolle Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit.

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  3. Die Verkehrsführung an Kreuzungen wird übersichtlich gestaltet.

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  4. An Kreuzungen werden Schwerpunktkontrollen durchgeführt, um die Querungsrechte von Fußgängern und Radfahrern gegenüber abbiegenden Fahrzeugen zu sichern.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 606512
Sachsen-Anhalt 300411
Schleswig-Holstein 30059
Sachsen 28264
Hamburg 26149
Bremen 243611
Thüringen 16043
Bundestag 15051
Baden-Württemberg 101210
Rheinland-Pfalz 9035
Hessen 8235
Mecklenburg-Vorpommern 7131
Niedersachsen 7133
Nordrhein-Westfalen 6143
Saarland 301–
Bayern 101–
Brandenburg 1011

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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