Verkehrssicherheit
281 Forderungen zum Thema „Verkehrssicherheit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (60). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 26Forderungen in Hamburg
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 02.03.2025Bürgerschaftswahl
Verkehrssicherheit in Hamburg
26 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 4 Parteien. Alle Themen in Hamburg
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Straßen, Geh- und Radwege sollen bei Wintereinbruch eis- und schneefrei gemacht werden, um Unfälle und Verletzungen zu vermindern. 71 von 121 Sitzen
SPD
Im Herbst und Winter werden neben Straßen auch Fuß- und Radwege verstärkt geräumt.
Wortlaut im Programm
Wir werden im Herbst und im Winter neben Straßen auch verstärkt die Fuß- und Radwege räumen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Schnee- und Eischaos auf Hamburgs Straßen, Geh- und Radwegen beenden – Winterdienst konsequent neu aufstellen! · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
CDU
Straßen, Geh- und Radwege sollen bei Wintereinbruch eis- und schneefrei gemacht werden, um Unfälle und Verletzungen zu vermindern.
Wortlaut im Programm
Wir stellen sicher, dass Hamburgs Straßen, Geh- und Radwege auch bei Wintereinbruch eis- und schneefrei gemacht werden, um die Unfall- und Verletzungsgefahr zu reduzieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 82 % Schnee- und Eischaos auf Hamburgs Straßen, Geh- und Radwegen beenden – Winterdienst konsequent neu aufstellen! · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
SPDGrüneKoalitionsvertrag 9
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Sicherheit im ÖPNV wird durch zusätzliches Personal bei Hochbahnwache und DB-Sicherheit sowie durch technische Maßnahmen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verbesserung der Verkehrssicherheit bleibt ein zentrales Ziel aller verkehrspolitischen Entscheidungen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zum digitalen Parkraummanagement · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Schnee- und Eischaos auf Hamburgs Straßen, Geh- und Radwegen beenden – Winterdienst konsequent neu aufstellen! · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Maßnahmen zur Verkehrssicherheit aus der Strategie Mobilitätswende werden fortgeführt und um neue Maßnahmen zum Schutz besonders verletzlicher Verkehrsteilnehmender ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die neuen Spielräume des novellierten Straßenverkehrsrechts für Länder und Kommunen werden genutzt, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Alle mobilen und stationären Verkehrskontrolleinrichtungen werden weiter eingesetzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zum digitalen Parkraummanagement · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Beim Neu- und Umbau von Kreuzungen wird die Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs konsequent beachtet, um schwere Abbiegeunfälle durch Lkw zu verringern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Moderne Technik zur Unterstützung und Kontrolle des Abbiegevorgangs von Lkw wird eingesetzt und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geprüft wird, städtische Transportaufträge nur noch an Unternehmen zu vergeben, deren Fahrzeuge vollständig mit Abbiegeassistenzsystemen ausgerüstet sind.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Umfeld von Schulen werden gemeinsam mit Anwohnenden und Schulgemeinschaften weitere Schulstraßen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 17
Die Sicherheit im Straßenverkehr hat oberste Priorität.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Raser und Drängler stehen im Mittelpunkt der Verkehrsüberwachung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Überwachung des fließenden und ruhenden Verkehrs soll Sicherheit und Leistungsfähigkeit der Straßen verbessern statt vor allem Einnahmen erzielen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es sollen mehr Großkontrollen durchgeführt werden, speziell vor Kitas, Schulen, Seniorenheimen und an Unfallschwerpunkten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Es sollen mehr mobile Verkehrskontrollen durchgeführt werden, speziell vor Kitas, Schulen, Seniorenheimen und an Unfallschwerpunkten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es sollen mehr Verkehrssicherheitsaktionen durchgeführt werden, speziell vor Kitas, Schulen, Seniorenheimen und an Unfallschwerpunkten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Verkehrserziehung soll schon in der Vor- und Grundschule verstärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Fuß- und Radwege, die von Schulkindern genutzt werden, müssen besonders sicher sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine landeseigene Prämie für Hamburger Betriebe soll die Nachrüstung bestehender Lkw mit Abbiegeassistenzsystemen fördern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Straßen, Geh- und Radwege sollen bei Wintereinbruch eis- und schneefrei gemacht werden, um Unfälle und Verletzungen zu vermindern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 82 % Schnee- und Eischaos auf Hamburgs Straßen, Geh- und Radwegen beenden – Winterdienst konsequent neu aufstellen! · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Mitarbeiterzahl der S-Bahn- und Hochbahn-Wache soll erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Verkehrssicherheit soll stets gewährleistet sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Schnee- und Eischaos auf Hamburgs Straßen, Geh- und Radwegen beenden – Winterdienst konsequent neu aufstellen! · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Sicherung von Schulwegen hat besondere Bedeutung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kontrollen von E-Scooter-Fahrern sollen ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Auf die hohen Verletzungsrisiken beim Fahren mit E-Scootern soll stärker hingewiesen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Anbieter von E-Scootern sollen verpflichtet werden, regelwidriges Verhalten durch technische Lösungen zu ahnden und zu verringern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Reichen die Maßnahmen nicht aus, um Vermüllung und Gefährdung durch E-Scooter zu beenden, werden weitere Schritte bis zu einem Verbot erwogen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 4
Die Verkehrssicherheit ist der Fixpunkt der Verkehrspolitik.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ziel ist, dass es in Hamburg keine Verkehrstoten mehr gibt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Einhaltung der Geschwindigkeit wird mit mindestens 20 zusätzlichen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen stärker kontrolliert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Einnahmen aus der Geschwindigkeitsüberwachung finanzieren neue Überwachungsanlagen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 4
An Schulen gibt es eine Radausbildung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Schulstraßen werden eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Fahrrad wird als Mehrspurfahrzeug berücksichtigt, sodass gefahrloses Überholen möglich ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Alle Lkw im städtischen Auftrag werden mit Abbiegesensoren aus- und nachgerüstet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 1
Für regelwidrig abgestellte E-Roller sollen härtere Strafen gelten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 3
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 3
E-Scooter dürfen nur auf ausgewiesenen Abstellflächen abgestellt werden, bei Verstößen fallen hohe Gebühren an.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gebühren für falsch abgestellte E-Scooter werden künftig konsequent auch von den Nutzerinnen und Nutzern eingetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Herbst und Winter werden neben Straßen auch Fuß- und Radwege verstärkt geräumt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Schnee- und Eischaos auf Hamburgs Straßen, Geh- und Radwegen beenden – Winterdienst konsequent neu aufstellen! · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 60 | 6 | 5 | 12 |
| Sachsen-Anhalt | 30 | 0 | 4 | 11 |
| Schleswig-Holstein | 30 | 0 | 5 | 9 |
| Sachsen | 28 | 2 | 6 | 4 |
| Hamburg | 26 | 1 | 4 | 9 |
| Bremen | 24 | 3 | 6 | 11 |
| Thüringen | 16 | 0 | 4 | 3 |
| Bundestag | 15 | 0 | 5 | 1 |
| Baden-Württemberg | 10 | 1 | 2 | 10 |
| Rheinland-Pfalz | 9 | 0 | 3 | 5 |
| Hessen | 8 | 2 | 3 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 7 | 1 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 7 | 1 | 3 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 6 | 1 | 4 | 3 |
| Saarland | 3 | 0 | 1 | – |
| Bayern | 1 | 0 | 1 | – |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.