Tempolimits

128 Forderungen zum Thema „Tempolimits“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

12Forderungen im Bundestag
6Parteien mit Forderungen
1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
23.02.2025Bundestagswahl

Tempolimits im Bundestag

12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 6 Parteien. Alle Themen im Bundestag

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1

Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen wird abgelehnt. 360 von 630 Sitzen

CDU/CSU

Ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen wird abgelehnt.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · gefordert seit 1994 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
1. 2025 · PDF-Seite 74
  Anti-Auto-Haltung, Fahrverbote für Innenstädte, das Umwidmen von Parkplätzen und ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen lehnen wir ab. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021, 2017, 2013, 2009, 1994
Bei anderen Parteien: AfD gleich SPD gegenteilig Grüne gegenteilig Linke gegenteilig SSW gegenteilig KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Tempolimit) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Abgelehnt
Ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ablehnen.
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Wortlaut im Programm
Anti-Auto-Haltung, Fahrverbote für Innenstädte, das Umwidmen von Parkplätzen und ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen lehnen wir ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleich SPD gegenteilig Grüne gegenteilig Linke gegenteilig SSW gegenteilig KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Tempolimit) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Abgelehnt

AfD

Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen wird abgelehnt.
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Wortlaut im Programm
Die AfD lehnt ein generelles Tempolimit auf Bundesautobahnen strikt ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleich SPD gegenteilig Grüne gegenteilig Linke gegenteilig SSW gegenteilig KI

Grüne 4

Überhöhte Geschwindigkeiten im Verkehr sollen reduziert werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Tempolimit) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Abgelehnt
Kommunen erhalten mehr Spielräume, etwa um flächendeckend innerorts Tempo 30 einzuführen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Autobahnen wird ein generelles Tempolimit von 130 km/h eingeführt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 90 % Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Tempolimit) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Abgelehnt
Die Spielräume für Tempo 80 auf Landstraßen aus ortsspezifischen Gründen werden deutlich erweitert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

CDU/CSU 2

Ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen wird abgelehnt.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · gefordert seit 1994 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Tempolimit) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Abgelehnt
Ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ablehnen.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Tempolimit) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Abgelehnt

Linke 2

Auf Autobahnen gilt ein Tempolimit von 120 km/h.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Innerorts gilt außer auf Hauptverkehrsachsen Tempo 30.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

SSW 2

Auf Autobahnen gilt ein generelles Tempolimit von 130 km/h.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Innerorts gilt auf Straßen, die nicht vorrangig dem Durchgangsverkehr dienen, Tempo 30.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

AfD 1

Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen wird abgelehnt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

SPD 1

Auf Bundesautobahnen wird ein Tempolimit von 130 km/h eingeführt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 82 % Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Tempolimit) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Abgelehnt

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Bremen	20	1	6	3
Berlin	16	2	5	7
Hamburg	13	2	4	3
Bundestag	12	1	6	–
Niedersachsen	9	2	3	2
Sachsen	8	1	5	–
Sachsen-Anhalt	7	0	3	1
Thüringen	7	1	4	–
Bayern	6	0	3	1
Schleswig-Holstein	6	0	3	1
Hessen	5	0	2	2
Baden-Württemberg	4	0	2	1
Brandenburg	4	0	2	–
Rheinland-Pfalz	4	0	2	1
Mecklenburg-Vorpommern	3	0	1	1
Nordrhein-Westfalen	3	0	1	–
Saarland	1	0	1	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.