Tempolimits
128 Forderungen zum Thema „Tempolimits“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 9Forderungen in Niedersachsen
- 3Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Tempolimits in Niedersachsen
9 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 3 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Auch auf innerörtlichen Nebenstrecken soll eine Temporeduzierung möglich sein. 81 von 146 Sitzen
SPD
Auch auf innerörtlichen Nebenstrecken soll eine Temporeduzierung möglich sein.
Wortlaut im Programm
Eine innerörtliche Temporeduzierung ist eine der wirksamsten Maßnahmen, um das Sicherheitsgefühl der nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Auch hier muss es beispielsweise auf innerörtlichen Nebenstrecken möglich sein, das Tempo zu reduzieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Grüne
Das Land unterstützt die Kommunen bei der Einführung von Tempo 30 und anderen verkehrsberuhigenden Maßnahmen.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die niedersächsischen Kommunen bei der Einführung von T empo 30 und anderen verkehrsberuhigenden Maßnahmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Die Länder erhalten die Befugnis, Tempo 80 als Höchstgeschwindigkeit auf Landstraßen einzuführen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die Bundesländer die Freiheit bekommen, T empo 80 auf Landstraßen und 30 km/h innerorts als Höchstgeschwindigkeit einzuführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Die Kommunen erhalten weitere Kompetenzen bei der Einrichtung von Geschwindigkeitsbeschränkungen. 81 von 146 Sitzen
SPD
Die Kommunen erhalten mehr Entscheidungskompetenzen zur Förderung von Fuß- und Radverkehr.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns auf Bundesebene dafür stark machen, dass der Fußgänger- und Radverkehr beispielsweise durch die Einrichtung von Mittelinseln, Zebrastreifen oder Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Ortseinfahrten gerade im ländlichen Raum attraktiver und sicherer wird. Dazu sollen die Kommunen mehr Entscheidungskompetenzen in diesem Bereich erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI
Grüne
Die Kommunen erhalten weitere Kompetenzen bei der Einrichtung von Geschwindigkeitsbeschränkungen.
Wortlaut im Programm
Weitere Kompetenzen, etwa bei der Einrichtung von Geschwindigkeitsbeschränkungen oder mehr Mitsprache bei Bauvorhaben, stärken das Selbstbestimmungsrecht der Menschen vor Ort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Auf Bundesebene wird ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen erhalten mehr Möglichkeiten, Tempo 30 anzuordnen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 6
Das Land unterstützt die Kommunen bei der Einführung von Tempo 30 und anderen verkehrsberuhigenden Maßnahmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ohne Tempolimits sinken die Opferzahlen im Straßenverkehr nicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Länder erhalten die Befugnis, Tempo 80 als Höchstgeschwindigkeit auf Landstraßen einzuführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Länder erhalten die Befugnis, 30 km/h als Höchstgeschwindigkeit innerorts einzuführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Vom Bund eingeräumte Spielräume für Tempolimits werden vom Land konsequent zur Geschwindigkeitsreduktion und Unfallprävention genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kommunen erhalten weitere Kompetenzen bei der Einrichtung von Geschwindigkeitsbeschränkungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 2
Modellprojekte zu Tempo 30 werden nach Kosten und Sicherheitsgewinn bewertet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Regelungen zu Tempo 30 werden dort ermöglicht, wo die Modellprojekte sinnvoll sind.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 1
Auch auf innerörtlichen Nebenstrecken soll eine Temporeduzierung möglich sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
AfD 1
Die kommunale Selbstverwaltung wird ausgebaut und gestärkt und die Fremdbestimmung durch Land, Bund und EU abgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 20 | 1 | 6 | 3 |
| Berlin | 16 | 2 | 5 | 7 |
| Hamburg | 13 | 2 | 4 | 3 |
| Bundestag | 12 | 1 | 6 | – |
| Niedersachsen | 9 | 2 | 3 | 2 |
| Sachsen | 8 | 1 | 5 | – |
| Sachsen-Anhalt | 7 | 0 | 3 | 1 |
| Thüringen | 7 | 1 | 4 | – |
| Bayern | 6 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 6 | 0 | 3 | 1 |
| Hessen | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Baden-Württemberg | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Brandenburg | 4 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 3 | 0 | 1 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 0 | 1 | – |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.