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Themen

Tempolimits

128 Forderungen zum Thema „Tempolimits“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 16Forderungen in Berlin
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl

Tempolimits in Berlin

16 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 5 Parteien. Alle Themen in Berlin

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Tempo 30 wird besonders rund um Kitas, Schulen, Spielplätze und Seniorenheime eingerichtet. 124 von 153 Sitzen

Linke

  1. Alle Möglichkeiten zur Umsetzung von Tempo 30 auf Berliner Straßen werden genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns im Bund für Tempo 30 als innerörtliche Regelgeschwindigkeit ein und nutzen unabhängig davon alle Möglichkeiten, um Tempo 30 auch auf Berliner Straßen umzusetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Grüne ähnlich SPD ähnlich KI

CDU

  1. Ausnahmen von Tempo 50 bleiben dort, wo die Verkehrssicherheit es gebietet, etwa vor Kitas, Schulen, Krankenhäusern sowie Senioren- und Pflegeeinrichtungen.

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    Wortlaut im Programm
    Ausnahmen von Tempo 50 muss es jedoch auch weiterhin dort geben, wo die Verkehrssicherheit es gebietet – etwa vor Kitas, Schulen, Krankenhäusern, Senioren- oder Pflegeeinrichtungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI

Grüne

  1. Tempo 30 gilt so weit wie möglich, insbesondere vor Kitas, Schulen, Spielplätzen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen sowie an Schulwegen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schützen Leben mit so viel T empo 30 wie möglich – insbesondere vor Kitas, Schulen, Spielplätzen, Senior*inneneinrichtungen, Einrichtungen der Behindertenhilfe und an Schulwegen – und kontrollieren T empolimits konsequent. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
  2. An Schulwegen wird konsequent Tempo 30 umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir konsequent T empo 30, Zebrastreifen, gut ausgebaute Fahrradstreifen und sichere Kreuzungen an Schulwegen um. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI

SPD

  1. Tempo 30 wird besonders rund um Kitas, Schulen, Spielplätze und Seniorenheime eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Tempo 30 richten wir besonders rund um Kitas, Schulen, Spielplätze und Seniorenheime ein und nutzen die neuen Spielräume der Straßenverkehrsordnung konsequent. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Tempolimits werden konsequent kontrolliert. 91 von 153 Sitzen

Linke

  1. Verstöße gegen das Verkehrsrecht werden verstärkt kontrolliert.

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    Wortlaut im Programm
    Berlin wird Verstöße gegen das Verkehrsrecht verstärkt kontrollieren, um Unfälle zu verhindern und Leben und Gesundheit zu schützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise SPD ähnlich KI

Grüne

  1. Tempolimits werden konsequent kontrolliert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schützen Leben mit so viel T empo 30 wie möglich – insbesondere vor Kitas, Schulen, Spielplätzen, Senior*inneneinrichtungen, Einrichtungen der Behindertenhilfe und an Schulwegen – und kontrollieren T empolimits konsequent. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD ähnlich KI

SPD

  1. Verkehrsverstöße werden konsequent kontrolliert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf konsequente Kontrollen sowie den Ausbau stationärer und mobiler Überwachung von Tempo, Lärm und Rotlichtverstößen. Die Einnahmen verwenden wir zweckgebunden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 7

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Das Konzept temporärer Spielstraßen wird evaluiert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  2. Ein berlinweites Verfahren zur Einrichtung temporärer Spielstraßen wird eingeführt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  3. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit soll sich im Rahmen der Straßenverkehrsordnung an den örtlichen Gegebenheiten orientieren.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  4. Auf Hauptstraßen soll grundsätzlich Tempo 50 gelten.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  5. Auf Nebenstraßen und wo es sinnvoll ist, soll Tempo 30 gelten.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  6. Tempo 30 soll gelten, wo gesundheitsgefährdende Grenzwerte für Lärm und Stickoxide überschritten sind.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  7. Tempo 30 soll gelten, wo die Verkehrssicherheit es gebietet, etwa vor Kitas, Schulen, Senioren- und Betreuungseinrichtungen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

Grüne 6
  1. Zum Lärmschutz wird mehr Tempo 30 angeordnet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Ein flächendeckendes Tempo-30-Netz wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Tempo 30 gilt so weit wie möglich, insbesondere vor Kitas, Schulen, Spielplätzen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen sowie an Schulwegen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Tempolimits werden konsequent kontrolliert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Lücken im Tempo-30-Netz werden geschlossen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. An Schulwegen wird konsequent Tempo 30 umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 4
  1. Wo es möglich und sicher ist, gilt wieder Tempo 50.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Tempo 50 ist auf Hauptstraßen der Regelfall, um einen verlässlichen Verkehrsfluss zu gewährleisten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Ausnahmen von Tempo 50 bleiben dort, wo die Verkehrssicherheit es gebietet, etwa vor Kitas, Schulen, Krankenhäusern sowie Senioren- und Pflegeeinrichtungen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Ein flächendeckendes Tempo 30 wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 3
  1. Tempo 50 auf bisherigen Tempo-30-Strecken wird abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Tempo 30 wird besonders rund um Kitas, Schulen, Spielplätze und Seniorenheime eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die neuen Spielräume der Straßenverkehrsordnung werden konsequent genutzt.

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Linke 2
  1. Auf Bundesebene wird Tempo 30 als innerörtliche Regelgeschwindigkeit gefordert.

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  2. Alle Möglichkeiten zur Umsetzung von Tempo 30 auf Berliner Straßen werden genutzt.

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AfD 1
  1. Pauschale Verkehrsberuhigung wird abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bremen 20163
Berlin 16257
Hamburg 13243
Bundestag 1216–
Niedersachsen 9232
Sachsen 815–
Sachsen-Anhalt 7031
Thüringen 714–
Bayern 6031
Schleswig-Holstein 6031
Hessen 5022
Baden-Württemberg 4021
Brandenburg 402–
Rheinland-Pfalz 4021
Mecklenburg-Vorpommern 3011
Nordrhein-Westfalen 301–
Saarland 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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