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Themen

Tempolimits

128 Forderungen zum Thema „Tempolimits“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 20Forderungen in Bremen
  • 6Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 14.05.2023Bürgerschaftswahl

Tempolimits in Bremen

20 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 6 Parteien. Alle Themen in Bremen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
In der Stadt gilt Tempo 30. 63 von 87 Sitzen

SPD

  1. Eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung zur flächendeckenden Einführung von Tempo 30 in Quartieren wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen deshalb eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung, um eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 in den Quartieren möglich zu machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Grüne ähnlich Linke teilweise unsicher BIW gegenteilig FDP gleiches Thema KI

Grüne

  1. Es gibt mehr Tempo-30-Strecken.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr T empo 30, Spielstraßen, breitere Rad- und Fußwege und sichere Kreuzungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gegenteilig Linke ähnlich BIW teilweise KI
  2. Auf Bundesebene wird eine flächendeckende Tempo-30-Regel in Städten angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns außerdem auf Bundesebene für eine flächendeckende T empo 30-Regel in Städten ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gegenteilig Linke ähnlich BIW gegenteilig FDP gleiches Thema KI
  3. Zur Einschränkung des Verkehrslärms wird Tempo 30 innerorts gefordert.

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    Wortlaut im Programm
    Den Verkehrslärm in Bremen wollen wir weiter einschränken: Wir fordern daher T empo 30 innerorts sowie eine noch striktere Einhaltung der Nachtruhe am Flughafen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gegenteilig Linke ähnlich BIW teilweise KI
  4. Auf Bundesebene wird eine flächendeckende Tempo-30-Regel in Städten gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 214 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auf den Autobahnabschnitten im Land Bremen, die durch Wohngebiete führen, ein nächtliches Tempolimit von 80 km/h einführen und setzen uns auf Bundesebene für eine flächendeckende T empo 30-Regel in Städten ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gegenteilig Linke ähnlich BIW teilweise FDP gleiches Thema KI

Linke

  1. In der Stadt gilt Tempo 30.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern Tempo 30, gekoppelt an verkehrsberuhigende Maßnahmen wie Fahrbahnverengungen, Hindernisse durch z. B. Blumenkübel, Bremsschwellen, Einbahnstraßen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gegenteilig Grüne ähnlich BIW teilweise FDP teilweise KI

BIW

  1. Im Umfeld von Schulen und Kindergärten gilt Tempo 30.

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    Wortlaut im Programm
    Ansonsten darf es Geschwindigkeitsbegrenzungen nur dort geben, wo sie aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich sind, etwa im Umfeld von Schulen und Kindergärten. Hier soll Tempo 30 gelten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI

FDP

  1. Auf der Bürgermeister-Smidt-Straße soll zwischen Kantstraße und Am Gitter eine Tempo-30-Zone eingerichtet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Es soll eine 30er-Zone von der Bürgermeister-Smidt-Str. Höhe der Kantstraße bis zur Kreuzung Am Gitter- Bürgermeister-Smidt-Str-Dresdner-Str. errichtet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke ähnlich BIW gegenteilig KI
SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 3

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Auf Autobahnabschnitten durch Wohngebiete ohne Lärmschutz soll nachts Tempo 80 gelten.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Eine Novelle der Straßenverkehrsordnung, die Kommunen mehr Freiheit bei der Ausweisung von Tempo 30 lässt, wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. In Bremer Wohnquartieren wird mehr Tempo 30 ausgewiesen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 6
  1. Es gibt mehr Tempo-30-Strecken.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Es wird juristisch geprüft, inwieweit weitere Tempo-30-Zonen und -Abschnitte eingerichtet werden können.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Auf Bundesebene wird eine flächendeckende Tempo-30-Regel in Städten angestrebt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Zur Einschränkung des Verkehrslärms wird Tempo 30 innerorts gefordert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Auf Autobahnabschnitten durch Wohngebiete im Land Bremen wird ein nächtliches Tempolimit von 80 km/h eingeführt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Auf Bundesebene wird eine flächendeckende Tempo-30-Regel in Städten gefordert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BIW 6
  1. Ein generelles Tempolimit auf den dreispurigen Autobahnen A1 und A 27 wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Auf den Autobahnen wird eine elektronische, flexibel gesteuerte Geschwindigkeitsregelung eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Geschwindigkeitsbegrenzungen gibt es nur, wo die Verkehrssicherheit sie erfordert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Im Umfeld von Schulen und Kindergärten gilt Tempo 30.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Tempo-30-Zonen auf Haupt- und Durchgangsstraßen werden abgelehnt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Geschwindigkeitskontrollen dürfen von den Kommunen nicht zur Einnahmeerzielung genutzt werden.

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Linke 4
  1. In der Stadt gilt Tempo 30.

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  2. Tempo 30 wird mit verkehrsberuhigenden Maßnahmen wie Fahrbahnverengungen, Hindernissen und Bremsschwellen verbunden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Auf vierspurigen Straßen und Kraftfahrstraßen bleibt Tempo 50.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Auf Autobahnen gilt bundesweit ein Tempolimit von höchstens 120 km/h.

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SPD 2
  1. Eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung zur flächendeckenden Einführung von Tempo 30 in Quartieren wird unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. In Wohngebieten werden vermehrt temporäre Spielstraßen, etwa an Wochenenden, eingerichtet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 1
  1. Tempo 30 wird an Orten wie Schulen und Kindergärten, wo es tagsüber geboten ist, auf die Zeit bis 20 Uhr begrenzt.

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FDP 1
  1. Auf der Bürgermeister-Smidt-Straße soll zwischen Kantstraße und Am Gitter eine Tempo-30-Zone eingerichtet werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bremen 20163
Berlin 16257
Hamburg 13243
Bundestag 1216–
Niedersachsen 9232
Sachsen 815–
Sachsen-Anhalt 7031
Thüringen 714–
Bayern 6031
Schleswig-Holstein 6031
Hessen 5022
Baden-Württemberg 4021
Brandenburg 402–
Rheinland-Pfalz 4021
Mecklenburg-Vorpommern 3011
Nordrhein-Westfalen 301–
Saarland 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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