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Themen

Subsidiarität

39 Forderungen zum Thema „Subsidiarität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 13 Parlamenten, die meisten im Bundestag (9). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 2Forderungen in Rheinland-Pfalz
  • 2Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.03.2026Landtagswahl

Subsidiarität in Rheinland-Pfalz

2 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 2 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz

CDU RPSPD RPKoalitionsvertrag 1

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip sollen in der EU-Gesetzgebung konsequent angewendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU RP 1
  1. Europa soll sich auf seinen Kernauftrag besinnen: ermöglichen, schützen, verbinden und Vertrauen schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD RP 1
  1. Die Zuständigkeiten der EU werden auf Binnenmarkt, Zoll- und Außenhandelsunion, grenzüberschreitenden Naturschutz und den Schutz der Außengrenzen beschränkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 9021
Hessen 6023
Baden-Württemberg 411–
Bayern 3012
Brandenburg 3021
Saarland 302–
Rheinland-Pfalz 2021
Sachsen 2012
Schleswig-Holstein 2025
Thüringen 201–
Mecklenburg-Vorpommern 101–
Nordrhein-Westfalen 1011
Sachsen-Anhalt 1013

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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