Subsidiarität

39 Forderungen zum Thema „Subsidiarität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 13 Parlamenten, die meisten im Bundestag (9). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

2Forderungen in Schleswig-Holstein
2Parteien mit Forderungen
0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
08.05.2022Landtagswahl

Subsidiarität in Schleswig-Holstein

2 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 2 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein

CDUGrüneKoalitionsvertrag 5

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Subsidiaritätsprinzip, Mehr-Ebenen-System und eine handlungsfähigere EU werden befürwortet.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Regionale und kommunale Ebenen sollen im europäischen Gesetzgebungsprozess eine stärkere Rolle erhalten.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die EU-Gesetzgebung wird frühzeitig begleitet und mitgestaltet, um Besonderheiten des Landes zu berücksichtigen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die frühzeitige Beteiligung an europäischer Gesetzgebung über den Bundesrat wird stärker genutzt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Neue Beteiligungsformate für Kommunen in der Europapolitik werden entwickelt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

FDP 1

Entscheidungen, die vor Ort besser getroffen werden können, auch vor Ort treffen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

SSW 1

Die Zuständigkeit für Minderheiten auf den Entscheidungsebenen der EU fest verankern.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 2

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

CDU 1

Die Entscheidungskompetenz der Kommunen wird gestärkt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

SPD 1

Die Forderungen der Bürgerinitiative Minority SafePack zur Stärkung und Institutionalisierung der Minderheitenpolitik auf europäischer Ebene umsetzen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Bundestag	9	0	2	1
Hessen	6	0	2	3
Baden-Württemberg	4	1	1	–
Bayern	3	0	1	2
Brandenburg	3	0	2	1
Saarland	3	0	2	–
Rheinland-Pfalz	2	0	2	1
Sachsen	2	0	1	2
Schleswig-Holstein	2	0	2	5
Thüringen	2	0	1	–
Mecklenburg-Vorpommern	1	0	1	–
Nordrhein-Westfalen	1	0	1	1
Sachsen-Anhalt	1	0	1	3

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.