Subsidiarität
39 Forderungen zum Thema „Subsidiarität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 13 Parlamenten, die meisten im Bundestag (9). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 2Forderungen in Sachsen
- 1Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Subsidiarität in Sachsen
2 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von einer Partei. Alle Themen in Sachsen
CDUSPDKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Bei der Umsetzung europäischer Vorgaben werden Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit gewahrt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Subsidiaritätsvereinbarung zwischen Landtag und Staatsregierung wird überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Grüne 2
Der Landtag begleitet EU-Gesetzgebung frühzeitig und konstruktiv.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Initiativen des Europaparlaments für längere Fristen der Subsidiaritätsprüfung werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 9 | 0 | 2 | 1 |
| Hessen | 6 | 0 | 2 | 3 |
| Baden-Württemberg | 4 | 1 | 1 | – |
| Bayern | 3 | 0 | 1 | 2 |
| Brandenburg | 3 | 0 | 2 | 1 |
| Saarland | 3 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Sachsen | 2 | 0 | 1 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 2 | 0 | 2 | 5 |
| Thüringen | 2 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 1 | 0 | 1 | 3 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.