Subsidiarität
39 Forderungen zum Thema „Subsidiarität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 13 Parlamenten, die meisten im Bundestag (9). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 9Forderungen im Bundestag
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
Subsidiarität im Bundestag
9 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 2 Parteien. Alle Themen im Bundestag
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das Subsidiaritätsprinzip wird konsequenter umgesetzt, einschließlich frühzeitiger Berücksichtigung der kommunalen Selbstverwaltung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU/CSU 8
Die EU soll sich auf Aufgaben konzentrieren, die auf europäischer Ebene besser erfüllt werden können als auf nationaler Ebene.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mehr Europa soll es nur dort geben, wo Europa einen Mehrwert für alle schafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entbehrliche Aufgaben sollen entfallen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten soll eine klare Ordnung der Kompetenzen bestehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Subsidiarität soll konsequent beachtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Das Instrument der Subsidiaritätsrüge soll weiterentwickelt und zugleich vereinfacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Subsidiaritätsprüfung der EU wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es wird kurzfristig geprüft, wo die Umsetzung der Richtlinie zum Verbandsklagerecht über das notwendige europäische Regelungsmaß hinausgeht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Entzug des Klagerechts für staatsfinanzierte Nichtregierungsorganisationen · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, Abgelehnt
AfD 1
Alle Bereiche ohne echte gemeinsame Interessen gehen in die Zuständigkeit der Nationalstaaten zurück.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 2
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 2
Der Mehrjährige Finanzrahmen der EU wird reformiert und stärker auf Politikbereiche mit erkennbarem europäischem Mehrwert ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In EU-Politikbereiche mit erkennbarem europäischem Mehrwert wird verstärkt investiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 9 | 0 | 2 | 1 |
| Hessen | 6 | 0 | 2 | 3 |
| Baden-Württemberg | 4 | 1 | 1 | – |
| Bayern | 3 | 0 | 1 | 2 |
| Brandenburg | 3 | 0 | 2 | 1 |
| Saarland | 3 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Sachsen | 2 | 0 | 1 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 2 | 0 | 2 | 5 |
| Thüringen | 2 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 1 | 0 | 1 | 3 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.