Subsidiarität
39 Forderungen zum Thema „Subsidiarität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 13 Parlamenten, die meisten im Bundestag (9). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 3Forderungen in Bayern
- 1Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Subsidiarität in Bayern
3 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bayern, von einer Partei. Alle Themen in Bayern
CSUFWKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CSU und FW (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Gemeinsame europäische Lösungen sollen nur bei großen und übergreifenden Themen gesucht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die europäische Kompetenzordnung und das Subsidiaritätsprinzip werden gewahrt, indem streng geprüft wird, was national oder in Bayern geregelt werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FW 3
Bayern soll früher auf den EU-Gesetzgebungsprozess einwirken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Weitere Kompetenzverlagerungen nach Brüssel werden abgelehnt, sofern sie nicht zwingend nötig sind.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kompetenzen etwa beim Wettbewerbsrecht und Artenschutz sollen sinnvoll auf die nationale Ebene zurückverlagert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
AfD 1
Die Zuständigkeit für die Agrarpolitik geht an die Mitgliedstaaten zurück.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 9 | 0 | 2 | 1 |
| Hessen | 6 | 0 | 2 | 3 |
| Baden-Württemberg | 4 | 1 | 1 | – |
| Bayern | 3 | 0 | 1 | 2 |
| Brandenburg | 3 | 0 | 2 | 1 |
| Saarland | 3 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Sachsen | 2 | 0 | 1 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 2 | 0 | 2 | 5 |
| Thüringen | 2 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 1 | 0 | 1 | 3 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.