Subsidiarität
39 Forderungen zum Thema „Subsidiarität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 13 Parlamenten, die meisten im Bundestag (9). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 6Forderungen in Hessen
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Subsidiarität in Hessen
6 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 2 Parteien. Alle Themen in Hessen
CDUSPDKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die EU soll die großen europäischen Fragen vorantreiben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Nicht alles soll auf europäischer Ebene geregelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im europäischen Gesetzgebungsverfahren sollen Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit klar angewendet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FDP 5
Die europäische Integration wird in einzelnen Kernbereichen fortentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei der EU-Rechtsetzung wird das Subsidiaritätsprinzip beachtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Überregulierung durch die EU, etwa bei Vorschriften zur EU-weiten Gebäudedämmung, wird vermieden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Instrument der Subsidiaritätsrüge wird effizient eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Subsidiaritätsrüge wird so weiterentwickelt, dass Regionen und ihre Parlamente ausreichend Zeit für Stellungnahmen erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
CDU 1
Nach dem Subsidiaritätsprinzip muss nicht jedes Problem in Europa von der Europäischen Union gelöst werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Grüne 1
Reformen hin zu einer Föderalen Europäischen Republik werden vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 9 | 0 | 2 | 1 |
| Hessen | 6 | 0 | 2 | 3 |
| Baden-Württemberg | 4 | 1 | 1 | – |
| Bayern | 3 | 0 | 1 | 2 |
| Brandenburg | 3 | 0 | 2 | 1 |
| Saarland | 3 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Sachsen | 2 | 0 | 1 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 2 | 0 | 2 | 5 |
| Thüringen | 2 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 1 | 0 | 1 | 3 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.