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Kommunale Altschulden

51 Forderungen zum Thema „Kommunale Altschulden“ in den Programmen zur letzten Wahl in 11 Parlamenten, die meisten in Nordrhein-Westfalen (10). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 8Forderungen in Sachsen-Anhalt
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 06.09.2026Landtagswahl

Kommunale Altschulden in Sachsen-Anhalt

8 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 4 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Ein Sonderprogramm zum Abbau alter kommunaler Kassenkredite wird aufgelegt. 47 von 83 Sitzen

AfD

  1. Ein Sonderprogramm zum Abbau alter kommunaler Kassenkredite wird aufgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern deshalb eine verbindliche Mindestfinanzausstattung für jede Kommune sowie ein Sonderprogramm zum Abbau alter Kassenkredite. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI

Grüne

  1. Zur Entlastung strukturell überschuldeter Kommunen wird ein Altschuldenfonds eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Entlastung strukturell überschuldeter Kommunen wollen wir einen Altschuldenfonds einrichten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke teilweise BSW gleiches Thema KI
Linke 3
  1. Auf Bundesebene wird ein Schuldenschnitt für die Kommunen beschlossen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Bund und Länder korrigieren die strukturelle Verschuldung der Kommunen in deren Sinne.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Für die Kommunen wird ein Schuldenschnitt angestrebt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 3
  1. Bund und Land entschulden die Kommunen vollständig.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Kommunen in Sachsen-Anhalt werden vollständig entschuldet.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Altschuldenregelungen allein reichen zur Stärkung der Kommunen nicht aus.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 1
  1. Ein Sonderprogramm zum Abbau alter kommunaler Kassenkredite wird aufgelegt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 1
  1. Zur Entlastung strukturell überschuldeter Kommunen wird ein Altschuldenfonds eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

SPD 1
  1. Das Land setzt sich für eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zugunsten der Kommunen ein.

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    Wortlaut im Programm

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Nordrhein-Westfalen 10142
Sachsen-Anhalt 814–
Bundestag 7041
Saarland 713–
Niedersachsen 5021
Brandenburg 402–
Rheinland-Pfalz 3033
Schleswig-Holstein 3022
Mecklenburg-Vorpommern 2024
Hessen 101–
Thüringen 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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