Kommunale Altschulden
51 Forderungen zum Thema „Kommunale Altschulden“ in den Programmen zur letzten Wahl in 11 Parlamenten, die meisten in Nordrhein-Westfalen (10). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 3Forderungen in Rheinland-Pfalz
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.03.2026Landtagswahl
Kommunale Altschulden in Rheinland-Pfalz
3 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 3 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz
CDU RPSPD RPKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der Bund soll einen substanziellen Beitrag zur Konsolidierung der Kommunalfinanzen und zur Lösung der kommunalen Liquiditätskredite leisten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land gibt den Bundesbeitrag zu den kommunalen Altschulden vollständig an die Kommunen weiter.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine angemessene Beteiligung des Bundes an den kommunalen Altschulden wird weiter eingefordert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD RP 1
Der Bund soll die Hälfte der kommunalen Altschulden übernehmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD RP 1
Das Land übernimmt die Liquiditätskredite aller Kommunen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne RP 1
Der Bund soll sich stärker an der Übernahme kommunaler Altschulden beteiligen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 1 | 4 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 8 | 1 | 4 | – |
| Bundestag | 7 | 0 | 4 | 1 |
| Saarland | 7 | 1 | 3 | – |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Brandenburg | 4 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 3 | 0 | 3 | 3 |
| Schleswig-Holstein | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 2 | 4 |
| Hessen | 1 | 0 | 1 | – |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.