Kommunale Altschulden
51 Forderungen zum Thema „Kommunale Altschulden“ in den Programmen zur letzten Wahl in 11 Parlamenten, die meisten in Nordrhein-Westfalen (10). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 4Forderungen in Brandenburg
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.09.2024Landtagswahl
Kommunale Altschulden in Brandenburg
4 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 2 Parteien. Alle Themen in Brandenburg
AfD 3
Rückzahlungsansprüche von Altanschließern aus verfassungswidrigen Beitragsbescheiden werden von Zweckverbänden und Kommunen schnellstmöglich erfüllt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Landesregierung erarbeitet einheitliche Maßstäbe für die Rückzahlung bestandskräftiger Beitragsforderungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Drohende Zahlungsunfähigkeit von Zweckverbänden und Kommunen wird vorab abgewendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 1
Kommunen mit Schulden werden beim Schuldenabbau unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 1 | 4 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 8 | 1 | 4 | – |
| Bundestag | 7 | 0 | 4 | 1 |
| Saarland | 7 | 1 | 3 | – |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Brandenburg | 4 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 3 | 0 | 3 | 3 |
| Schleswig-Holstein | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 2 | 4 |
| Hessen | 1 | 0 | 1 | – |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.