Innovationsförderung
472 Forderungen zum Thema „Innovationsförderung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Hamburg (55). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 22Forderungen im Bundestag
- 6Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
Innovationsförderung im Bundestag
22 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 6 Parteien. Alle Themen im Bundestag
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Technologieverbote werden durch Technologieoffenheit ersetzt. 361 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Es wird für Technologieoffenheit eingestanden.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für Technologieoffenheit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD gleiches Thema KI
AfD
Technologieverbote werden durch Technologieoffenheit ersetzt.
Wortlaut im Programm
den Umstieg von Technologieverboten auf Technologieoffenheit Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD gegenteilig SSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, Abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Änderung der Abgabenordnung · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
SSW
Gesetzgebung im Umwelt- und Klimaschutz wird ideologiefrei, technologieoffen und innovationsfördernd gestaltet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Gesetzgebung ideologiefrei, technologieoffen und innovationsfördernd gestalten und Projekte, Maßnahmen und Technologien fördern, welche die Belastungen für die Umwelt nachweislich gering halten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD gleiches Thema KI
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Innovationen sollen gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 38 % Gesetz zur Stärkung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Deutschland durch Erprobungsfreiräume · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
- 32 % Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Für erledigt erklärt
- 30 % Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2027 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2027 - ERPWiPlanG 2027) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Leichtbau-Technologie, additive Fertigung und 3D-Druck werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Technologietransfer-Programm Leichtbau (TTP LB) 45,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Technologietransfer-Programm Leichtbau (TTP LB) · 45,0 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Der Zugang zu Innovationsprogrammen wird erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), Innovationsprogramm für Geschäftsmodelle und Pionierlösungen (IGP) 558,4 Mio. € KI
- umbauen Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), Innovationsprogramm für Geschäftsmodelle und Pionierlösungen (IGP) · 558,4 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand, die Industrielle Gemeinschaftsforschung, INNO-KOM und KMU-innovativ sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), Innovationsprogramm für Geschäftsmodelle und Pionierlösungen (IGP) 558,4 Mio. € · Industrieforschung für Unternehmen 250,0 Mio. € · Investitionen in die Infrastruktur von gemeinnützigen Industrieforschungseinrichtungen 20,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), Innovationsprogramm für Geschäftsmodelle und Pionierlösungen (IGP) · 558,4 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- mehr Mittel Industrieforschung für Unternehmen · 250,0 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- mehr Mittel Investitionen in die Infrastruktur von gemeinnützigen Industrieforschungseinrichtungen · 20,0 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Grüne 8
Deutschland und Europa sollen bei den Innovationen der Zukunft vorn dabei sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Innovationskraft des Landes soll spürbar gestärkt werden, um Spitzenreiter bei Zukunftstechnologien zu werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Private und öffentliche Investitionen in Innovation und Infrastruktur werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für Entwicklung und Skalierung von Zukunftstechnologien werden stabile Rahmenbedingungen verlangt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die klimaneutrale europäische Innovationskraft soll zu einem globalen Wettbewerbsvorteil ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Markteinführung von Zukunftstechnologien wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gelder von verwaisten Konten werden für soziale Innovationen und gemeinwohlorientierte Unternehmen verwendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Nationale Strategie für Soziale Innovationen und Gemeinwohlorientierte Unternehmen wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Haushalt 2026: Programmausgaben Förderung gemeinwohlorientierter KMU 14,9 Mio. € KI
- betrifft Programmausgaben Förderung gemeinwohlorientierter KMU · 14,9 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
CDU/CSU 5
Produkt- und Markenpiraterie wird bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Modernisierung des Designrechts und zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Kleinen und mittleren Unternehmen wird der Zugang zu Forschungs- und Innovationsprogrammen des Bundes erleichtert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 32 % Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2026 - ERPWiPlanG 2026) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand, die Industrielle Gemeinschaftsforschung, INNO-KOM und KMU-innovativ werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2027 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2027 - ERPWiPlanG 2027) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), Innovationsprogramm für Geschäftsmodelle und Pionierlösungen (IGP) 558,4 Mio. € · Industrieforschung für Unternehmen 250,0 Mio. € · Investitionen in die Infrastruktur von gemeinnützigen Industrieforschungseinrichtungen 20,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), Innovationsprogramm für Geschäftsmodelle und Pionierlösungen (IGP) · 558,4 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- mehr Mittel Industrieforschung für Unternehmen · 250,0 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- mehr Mittel Investitionen in die Infrastruktur von gemeinnützigen Industrieforschungseinrichtungen · 20,0 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Durch die Bündelung von Zuständigkeiten wird der Standort für Innovationen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Entwicklung neuer Produkte der Pharma- und Gesundheitswirtschaft wird erleichtert, zum Beispiel durch schnellere Zulassungsverfahren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 55 % Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen · Verordnung, Bundesregierung, BR: Zustimmung/Änderungen; Entschließung
Im Haushalt 2026: Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zulassung von Arzneimitteln sowie der Risikobewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten 1,1 Mio. € KI
- umbauen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zulassung von Arzneimitteln sowie der Risikobewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten · 1,1 Mio. € · Bundesministerium für Gesundheit
SSW 5
Die Software- und Gaming-Industrie wird verstärkt unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Computerspieleförderung des Bundes 120,7 Mio. € KI
- mehr Mittel Computerspieleförderung des Bundes · 120,7 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Die Wirtschaft soll bei der Entwicklung nachhaltiger und innovativer Produktionsketten und -wege für Baumaterial unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Forschungs- und Entwicklungsförderung im Baubereich 14,0 Mio. € · Innovationsoffensive klimagerechtes Bauen - Fokus nachwachsende Rohstoffe 3,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Forschungs- und Entwicklungsförderung im Baubereich · 14,0 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
- mehr Mittel Innovationsoffensive klimagerechtes Bauen - Fokus nachwachsende Rohstoffe · 3,9 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Unternehmen sollen bei der Digitalisierung und beim Klimaschutz begleitet und unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Netzwerk der Mittelstand-Digital-Zentren 47,0 Mio. € · Richtlinie „Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme“ (EBN) 18,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Netzwerk der Mittelstand-Digital-Zentren · 47,0 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- mehr Mittel Richtlinie „Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme“ (EBN) · 18,0 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Die Innovationsberatung soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Innovativer Transfer; regionale Innovationsökosysteme, Forschung an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften 476,7 Mio. € KI
- mehr Mittel Innovativer Transfer; regionale Innovationsökosysteme, Forschung an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften · 476,7 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Es sollen mehr Beratungsangebote für Unternehmen zu Forschung und Entwicklung geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Haushalt 2026: Innovativer Transfer; regionale Innovationsökosysteme, Forschung an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften 476,7 Mio. € KI
- mehr Mittel Innovativer Transfer; regionale Innovationsökosysteme, Forschung an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften · 476,7 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
SPD 2
Das Umfeld für Innovationen und Zukunftstechnologien wird durch privates Kapital dauerhaft gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 9 KI
- 50 % Gesetz zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz - StoFöG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 42 % Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2026 - ERPWiPlanG 2026) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 42 % Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2027 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2027 - ERPWiPlanG 2027) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Für erledigt erklärt
- 33 % Gesetz zur Begrenzung der Risiken durch Investmentfonds und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 im Hinblick auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtliche Berichterstattung, die Erbringung von Verwahr- und Hinterlegungsdienstleistungen und die Kreditvergabe durch alternative Investmentfonds sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2994 im Hinblick auf die Behandlung des Konzentrationsrisikos, das aus Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien erwächst, und des Ausfallrisikos bei zentral geclearten Derivategeschäften und zur Änderung weiterer Vorschriften (Fondsrisikobegrenzungsgesetz) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 31 % Gesetz zur Stärkung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Deutschland durch Erprobungsfreiräume · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
- 31 % Gesetz zur Modernisierung des Designrechts und zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz - DGG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 30 % Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2025/1 und (EU) 2025/2 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Versicherungsunternehmen sowie zur Änderung des Aufsichtsrahmens für Versicherungsunternehmen (Versicherungs-Sanierungs-Abwicklungs-und-Aufsichtsänderungs-Gesetz - VSAAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Europa soll mit einer Investitions- und Innovationsoffensive in Zukunftstechnologien an wirtschaftlicher Kraft gewinnen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 1
Technologieverbote werden durch Technologieoffenheit ersetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, Abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Änderung der Abgabenordnung · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Linke 1
Gesetze zur Schaffung und Nutzung öffentlichen geistigen Eigentums, etwa Patentpools, Open-Hardware-Förderung und digitale Produktdatenbanken, werden eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hamburg | 55 | 1 | 3 | 11 |
| Schleswig-Holstein | 44 | 6 | 5 | 23 |
| Baden-Württemberg | 42 | 4 | 4 | 18 |
| Berlin | 39 | 4 | 5 | 20 |
| Niedersachsen | 38 | 0 | 3 | 2 |
| Bremen | 36 | 0 | 6 | 8 |
| Sachsen | 34 | 1 | 5 | 3 |
| Hessen | 32 | 4 | 5 | 11 |
| Sachsen-Anhalt | 28 | 0 | 6 | 12 |
| Nordrhein-Westfalen | 23 | 2 | 4 | 8 |
| Bundestag | 22 | 1 | 6 | 4 |
| Rheinland-Pfalz | 19 | 3 | 3 | 5 |
| Saarland | 19 | 1 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 16 | 2 | 4 | 7 |
| Thüringen | 11 | 0 | 4 | 8 |
| Bayern | 7 | 0 | 4 | 4 |
| Brandenburg | 7 | 0 | 2 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.