Finanzföderalismus
76 Forderungen zum Thema „Finanzföderalismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Hessen (13). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 2Forderungen in Thüringen
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Finanzföderalismus in Thüringen
2 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 2 Parteien. Alle Themen in Thüringen
BSW 1
Die Finanzbeziehungen zwischen Freistaat und Kommunen werden neu ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 1
Städte und Gemeinden erhalten eine höhere Beteiligung am Gesamtsteueraufkommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 3
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
AfD 1
Die Kommunen sollen auskömmlich finanziert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes – Erhalt von Kindergärten in Stadt und Land · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
CDU 1
Der Kommunale Finanzausgleich wird reformiert, um die Gestaltungsspielräume der Kommunen zu erweitern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 80 % Thüringer Gesetz zur Änderung des kommunalen Finanzausgleichs · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Thüringer Gesetz zur Anpassung der Grundsteuerreform (ThürGAnGrStR) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
- 30 % Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2025 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten (ThürRkwErstG 2025) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
SPD 1
Die Kommunen werden dauerhaft finanziell in die Lage versetzt, Aufgaben im eigenen Wirkungskreis zu erfüllen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 50 % Thüringer Gesetz zur Stärkung der Kommunen im Jahr 2025 · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
- 40 % Thüringer Gesetz zur Änderung des kommunalen Finanzausgleichs · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2025 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten (ThürRkwErstG 2025) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 13 | 0 | 4 | 4 |
| Sachsen-Anhalt | 11 | 1 | 5 | – |
| Bundestag | 9 | 0 | 4 | 3 |
| Baden-Württemberg | 8 | 2 | 3 | 2 |
| Bayern | 5 | 0 | 3 | 3 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | – |
| Berlin | 4 | 0 | 2 | – |
| Sachsen | 4 | 0 | 4 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 4 | 1 | 2 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 3 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 3 | 0 | 3 | – |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Thüringen | 2 | 0 | 2 | – |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | – |
| Hamburg | 1 | 0 | 1 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 1 | 0 | 1 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.