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Themen

Finanzföderalismus

76 Forderungen zum Thema „Finanzföderalismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Hessen (13). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 4Forderungen in Berlin
  • 2Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl

Finanzföderalismus in Berlin

4 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 2 Parteien. Alle Themen in Berlin

SPD 3
  1. Gemeinsam mit anderen Ländern wird darauf hingewirkt, dass der Bund seine finanzielle Verantwortung gegenüber den Ländern umfassender wahrnimmt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der Bund soll die besonderen Hauptstadtaufgaben Berlins weiterhin angemessen mitfinanzieren.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Der Hauptstadtfinanzierungsvertrag soll so überarbeitet werden, dass er die hauptstadtbedingten Belastungen Berlins vollständig und dynamisch ausgleicht.

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    Wortlaut im Programm

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Grüne 1
  1. Die Einnahmen aus Anwohnerparkausweisen werden fair zwischen Land und Bezirken geteilt.

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    Wortlaut im Programm

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

AfD 1
  1. Der Bund wird mit dem Hauptstadtkulturfonds stärker an der Finanzierung national bedeutender Kultureinrichtungen in Berlin beteiligt.

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    Wortlaut im Programm

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Hessen 13044
Sachsen-Anhalt 1115–
Bundestag 9043
Baden-Württemberg 8232
Bayern 5033
Niedersachsen 502–
Berlin 402–
Sachsen 4042
Schleswig-Holstein 4122
Rheinland-Pfalz 302–
Saarland 303–
Brandenburg 2021
Thüringen 202–
Bremen 101–
Hamburg 101–
Nordrhein-Westfalen 1014

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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