Finanzföderalismus
76 Forderungen zum Thema „Finanzföderalismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Hessen (13). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 1Forderungen in Nordrhein-Westfalen
- 1Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 15.05.2022Landtagswahl
Finanzföderalismus in Nordrhein-Westfalen
1 Forderung aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von einer Partei. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen
CDU NWGrüne NWKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die aufgabengerechte Finanzausstattung der Länder gilt als Kernelement des Föderalismus.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Statt immer mehr Programmmitteln wird eine zuständigkeitskonforme Steuerverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die föderalen Finanzbeziehungen sollen grundlegend umstrukturiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Umstrukturierung der föderalen Finanzbeziehungen wird ein bundesweiter Reformprozess eingeleitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
FDP NW 1
Die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen sollen weiter angepasst werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 2
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU NW 1
Die Finanzierung von Personal, Ausstattung und Gebäuden der Schulen wird mit den Kommunen neu geregelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Belastungsausgleichsgesetzes G9 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
SPD NW 1
Der kommunale Finanzausgleich wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 13 | 0 | 4 | 4 |
| Sachsen-Anhalt | 11 | 1 | 5 | – |
| Bundestag | 9 | 0 | 4 | 3 |
| Baden-Württemberg | 8 | 2 | 3 | 2 |
| Bayern | 5 | 0 | 3 | 3 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | – |
| Berlin | 4 | 0 | 2 | – |
| Sachsen | 4 | 0 | 4 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 4 | 1 | 2 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 3 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 3 | 0 | 3 | – |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Thüringen | 2 | 0 | 2 | – |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | – |
| Hamburg | 1 | 0 | 1 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 1 | 0 | 1 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.