Digitale Souveränität
122 Forderungen zum Thema „Digitale Souveränität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (31). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 18Forderungen in Berlin
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl
Digitale Souveränität in Berlin
18 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 3 Parteien. Alle Themen in Berlin
CDUSPDKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Digitalpolitik wird an digitaler Souveränität, Nutzerzentriertheit und Agilität ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Berliner Open-Source-Gesetz (Gesetz zur Änderung E-Government-Gesetzes Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Grüne 9
Die Nutzung heimischer und europäischer KI-Systeme wird gezielt unterstützt, um Abhängigkeiten von außereuropäischen Anbietern zu verringern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Abhängigkeiten von proprietären, außereuropäischen Plattformen in Schulen und Hochschulen werden reduziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Abhängigkeiten von proprietären, außereuropäischen Plattformen in Schulen und Hochschulen werden reduziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Digitale Souveränität wird Grundlage des staatlichen Handelns.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verwaltung wird bei der Digitalisierung nicht von profitorientierten Tech-Unternehmen abhängig gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Europäische Cloud-, KI- und Digitalinfrastrukturen werden konsequent aufgebaut, um die Abhängigkeit von US- und chinesischen Technologiekonzernen zu überwinden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In der Beschaffung gelten klare Souveränitätskriterien.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
KI-Systeme aus Deutschland oder Europa, möglichst Open Source, werden bevorzugt, um Abhängigkeiten von großen Tech-Konzernen zu verringern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das IT-Dienstleistungszentrum Berlin wird zu einem landeseigenen Plattformanbieter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 8
Betriebe werden unterstützt, Zahlungen über kostenlose europäische Online-Dienste als Alternative zu US-Anbietern abzuwickeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle Berliner Behörden sollen Zahlungen über kostenlose europäische Online-Dienste abwickeln können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Landesverwaltung soll sich nicht strukturell an einzelne Technologiekonzerne binden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Kern staatlicher Infrastruktur sollen keine Black-Box-Systeme eingesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Digitale Infrastruktur gilt als Teil der Daseinsvorsorge und soll nicht kommerziellen Geschäftsmodellen überlassen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Digitale Stadtentwicklung soll nicht allein von Technologieanbietern oder Plattformbetreibern bestimmt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Land Berlin soll Behörden, Organisationen und Vereinen eine kostenfreie Mastodon-Instanz zur Verfügung stellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Verwaltung soll sich von nicht-europäischen IT-Großunternehmen unabhängig machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 1
Ein besonderer Fokus liegt auf Unternehmen, die europäische Technologiealternativen entwickeln und zur digitalen Souveränität beitragen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 3
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 3
Open-Source-Software und offene Standards werden vorangetrieben, um die digitale Souveränität zu stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für Onlinedienste der Verwaltung werden europäische Bezahldienste genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verwaltung soll einen leistungsfähigen, kundenorientierten öffentlichen IT-Dienstleister erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen-Anhalt | 31 | 0 | 6 | – |
| Baden-Württemberg | 21 | 1 | 3 | 13 |
| Berlin | 18 | 0 | 3 | 1 |
| Bundestag | 9 | 0 | 2 | 9 |
| Rheinland-Pfalz | 8 | 0 | 2 | 9 |
| Schleswig-Holstein | 7 | 0 | 3 | 6 |
| Hessen | 6 | 0 | 2 | 2 |
| Bayern | 4 | 0 | 3 | – |
| Hamburg | 4 | 0 | 2 | 2 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Bremen | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 0 | 3 | 2 |
| Saarland | 2 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.