Digitale Souveränität
122 Forderungen zum Thema „Digitale Souveränität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (31). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 7Forderungen in Schleswig-Holstein
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Digitale Souveränität in Schleswig-Holstein
7 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 3 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein
CDU SHGrüne SHKoalitionsvertrag 6
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die digitale Souveränität der Menschen, des Landes und der Wirtschaft, insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen, wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, zurückgezogen
Zur Stärkung der digitalen Souveränität werden Kompetenzen im Land genutzt und wo nötig neu aufgebaut oder gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land strebt digitale Souveränität an.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, zurückgezogen
Die digitale Souveränität des Landes soll durch Unabhängigkeit von Drittanbietern proprietärer Software gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, zurückgezogen
Das Land bringt seine Erfahrungen beim Bundeszentrum für digitale Souveränität ein und treibt mit anderen Ländern die digitale Souveränität der Verwaltung voran.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und überprüfbare Open-Source-Software gelten als wichtige Bausteine für Transparenz und digitale Souveränität.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD SH 4
Infrastrukturen und Kommunikationsplattformen für eine digital souveräne Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung schaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Staat soll im Netz unabhängig von privaten Anbietern und digital souverän seine rechtsstaatlichen Funktionen ausüben können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die öffentlichen IT-Dienstleister von Land und Kommunen stärken und zu gemeinsamer Lösungsentwicklung befähigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Allen Bürgerinnen und Bürgern zusammen mit öffentlichen IT-Dienstleistern eine eigene Cloud und Office-Anwendungen anbieten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
FDP SH 2
Das 5G-Netz vor dem Einfluss ausländischer Regime schützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Unternehmen wie Huawei und ZTE von einer Beteiligung am Netzausbau ausschließen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Grüne SH 1
Digitale Souveränität und Green IT werden zu Leitbildern der Digitalpolitik gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, zurückgezogen
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU SH 1
Die Vorreiterrolle Schleswig-Holsteins bei Green IT wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen-Anhalt | 31 | 0 | 6 | – |
| Baden-Württemberg | 21 | 1 | 3 | 13 |
| Berlin | 18 | 0 | 3 | 1 |
| Bundestag | 9 | 0 | 2 | 9 |
| Rheinland-Pfalz | 8 | 0 | 2 | 9 |
| Schleswig-Holstein | 7 | 0 | 3 | 6 |
| Hessen | 6 | 0 | 2 | 2 |
| Bayern | 4 | 0 | 3 | – |
| Hamburg | 4 | 0 | 2 | 2 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Bremen | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 0 | 3 | 2 |
| Saarland | 2 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.