Digitale Souveränität
122 Forderungen zum Thema „Digitale Souveränität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (31). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 8Forderungen in Rheinland-Pfalz
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.03.2026Landtagswahl
Digitale Souveränität in Rheinland-Pfalz
8 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 2 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz
CDU RPSPD RPKoalitionsvertrag 9
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Rheinland-Pfalz wird im europäischen Rahmen digital souverän.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bedingungen für digital autonome Bürgerinnen und Bürger werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Für digitale Souveränität werden neue vertrauenswürdige digitale europäische Lösungen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Deutschland richtet sich angesichts veränderter geopolitischer Rahmenbedingungen neu aus und wird digital souverän.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Maßnahmen zur digitalen Souveränität der Landesverwaltung werden gesamthaft betrachtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine ressortübergreifende Strategie zur Digitalen Souveränität der Landesverwaltung wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Cloud-Infrastruktur der Landesverwaltung wird nach länderübergreifenden Standards digital souverän ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wo wirtschaftlich geboten und zulässig, werden europäische Cloud-Dienstleister genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land tritt dem Zentrum für digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung (ZenDiS) bei.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne RP 5
Beim Netzausbau werden Technologien aus vertrauenswürdigen Partnerländern eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Öffentliche Fördermittel für den Netzausbau werden an Technologien aus vertrauenswürdigen Partnerländern gekoppelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die digitale Infrastruktur soll mit Open Source und digitaler Souveränität unabhängig und ausfallsicher aufgestellt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Unabhängige Cloud-Lösungen und offene Standards werden eingesetzt, um Abhängigkeiten von internationalen Tech-Konzernen zu verringern und den Datenschutz zu sichern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Landes-IT soll resilient, IT-souverän und europäisch angelegt sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD RP 3
Die Verwaltung setzt konsequent auf souveräne Cloud-Strukturen und Software.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Land beteiligt sich am Zentrum Digitale Souveränität und nutzt dessen Produkte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Ziel ist die Unabhängigkeit von Anbietern proprietärer Software.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen-Anhalt | 31 | 0 | 6 | – |
| Baden-Württemberg | 21 | 1 | 3 | 13 |
| Berlin | 18 | 0 | 3 | 1 |
| Bundestag | 9 | 0 | 2 | 9 |
| Rheinland-Pfalz | 8 | 0 | 2 | 9 |
| Schleswig-Holstein | 7 | 0 | 3 | 6 |
| Hessen | 6 | 0 | 2 | 2 |
| Bayern | 4 | 0 | 3 | – |
| Hamburg | 4 | 0 | 2 | 2 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Bremen | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 0 | 3 | 2 |
| Saarland | 2 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.