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Themen

Besteuerungsverfahren

122 Forderungen zum Thema „Besteuerungsverfahren“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Niedersachsen (25). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 5Forderungen in Rheinland-Pfalz
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.03.2026Landtagswahl

Besteuerungsverfahren in Rheinland-Pfalz

5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 3 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz

CDU RPSPD RPKoalitionsvertrag 8

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Datenaustausch und Zusammenarbeit der Finanzverwaltung mit anderen Behörden sollen verbessert werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die digitalen Analyse- und Prüfmöglichkeiten der Finanzverwaltung sollen ausgebaut werden.

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  3. Risikoorientierte Fallauswahl und Prüfungstätigkeit der Finanzverwaltung sollen weiterentwickelt werden.

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    Wortlaut im Vertrag

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  4. Die Digitalisierung der Steuerverwaltung und der Einsatz moderner Technologien werden ausgebaut.

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  5. Das länderübergreifende Automationsprojekt KONSENS wird unterstützt, einschließlich der Weiterentwicklung von ELSTER.

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    Wortlaut im Vertrag

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  6. Die MeinELSTER+-App wird eingeführt.

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    Wortlaut im Vertrag

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  7. Auf Bundesebene wird die Einführung einer Amtsveranlagung gefordert, die von der Pflicht zur Steuererklärung entlastet.

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    Wortlaut im Vertrag

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  8. Die zeitnahe Betriebsprüfung soll durch risikoorientierte Fallauswahl und Digitalisierung gestärkt werden.

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SPD RP 3
  1. Die Steuer- und Finanzverwaltung wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Finanzverwaltung wird modernisiert und digitalisiert.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Die hohen Ausbildungszahlen in der Finanzverwaltung werden beibehalten.

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    Wortlaut im Programm

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AfD RP 1
  1. Das Steuerrecht soll einfach und verständlich sein.

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    Wortlaut im Programm

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Grüne RP 1
  1. Die Hochschule der Finanzen wird attraktiv weiterentwickelt.

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

CDU RP 1
  1. Die Verwaltung wird konsequent digitalisiert.

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    Wortlaut im Programm

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Niedersachsen 25233
Bundestag 201612
Schleswig-Holstein 1305–
Berlin 1003–
Bayern 7022
Hessen 7131
Baden-Württemberg 6029
Brandenburg 6022
Rheinland-Pfalz 5038
Sachsen-Anhalt 502–
Bremen 4043
Nordrhein-Westfalen 4034
Hamburg 3022
Thüringen 3012
Mecklenburg-Vorpommern 2014
Saarland 101–
Sachsen 1014

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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