Besteuerungsverfahren
122 Forderungen zum Thema „Besteuerungsverfahren“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Niedersachsen (25). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 4Forderungen in Nordrhein-Westfalen
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 15.05.2022Landtagswahl
Besteuerungsverfahren in Nordrhein-Westfalen
4 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 3 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen
CDU NWGrüne NWKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Geeignet sind steuerpolitische Bundesratsinitiativen zur Stärkung von Ehrenamt und Zivilgesellschaft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine bürgerfreundliche und leistungsfähige Finanzverwaltung soll sicherstellen, dass alle die geschuldeten Steuern zahlen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Finanzverwaltung wird durch digitale Kooperation, gemeinsame Datensysteme, elektronische Steuerakte und KI gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der digitale Workflow der Finanzverwaltung wird insbesondere im Projekt Konsens verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD NW 2
Das Steuersystem wird auf allen staatlichen Ebenen vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gruppen, die gegen die Gesellschaft vorgehen, erhalten keinen Status der Gemeinnützigkeit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD NW 1
Das Personal in der Betriebsprüfung wird weiter verstärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne NW 1
Meldestellen der Steuerverwaltung werden nach baden-württembergischem Vorbild umfassend digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU NW 1
Öffentliche Gelder sollen nicht mehr an Verfassungsfeinde fließen, auch nicht an extremistische Akteure im Namen der Extremismusbekämpfung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Landtag Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Niedersachsen | 25 | 2 | 3 | 3 |
| Bundestag | 20 | 1 | 6 | 12 |
| Schleswig-Holstein | 13 | 0 | 5 | – |
| Berlin | 10 | 0 | 3 | – |
| Bayern | 7 | 0 | 2 | 2 |
| Hessen | 7 | 1 | 3 | 1 |
| Baden-Württemberg | 6 | 0 | 2 | 9 |
| Brandenburg | 6 | 0 | 2 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 3 | 8 |
| Sachsen-Anhalt | 5 | 0 | 2 | – |
| Bremen | 4 | 0 | 4 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 4 | 0 | 3 | 4 |
| Hamburg | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Thüringen | 3 | 0 | 1 | 2 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 1 | 4 |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.