Besteuerungsverfahren
122 Forderungen zum Thema „Besteuerungsverfahren“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Niedersachsen (25). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 5Forderungen in Sachsen-Anhalt
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 06.09.2026Landtagswahl
Besteuerungsverfahren in Sachsen-Anhalt
5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 2 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt
BSW 4
Die Kriterien der Gemeinnützigkeit werden geschärft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Parteinahe, Kampagnen betreibende oder Lobbyarbeit leistende Organisationen gelten nicht automatisch als gemeinnützig.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land stößt auf Bundesebene eine Reform des Gemeinnützigkeitsrechts gegen verdeckte Parteienfinanzierung an.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinnützigkeit wird klar und eng definiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 1
Steuerpflichtige mit ausschließlich Arbeitnehmer- oder Renteneinkünften erhalten automatisch einen Steuerfestsetzungsentwurf zur Entscheidung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Niedersachsen | 25 | 2 | 3 | 3 |
| Bundestag | 20 | 1 | 6 | 12 |
| Schleswig-Holstein | 13 | 0 | 5 | – |
| Berlin | 10 | 0 | 3 | – |
| Bayern | 7 | 0 | 2 | 2 |
| Hessen | 7 | 1 | 3 | 1 |
| Baden-Württemberg | 6 | 0 | 2 | 9 |
| Brandenburg | 6 | 0 | 2 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 3 | 8 |
| Sachsen-Anhalt | 5 | 0 | 2 | – |
| Bremen | 4 | 0 | 4 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 4 | 0 | 3 | 4 |
| Hamburg | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Thüringen | 3 | 0 | 1 | 2 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 1 | 4 |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.