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Themen

Besteuerungsverfahren

122 Forderungen zum Thema „Besteuerungsverfahren“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Niedersachsen (25). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 7Forderungen in Hessen
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 08.10.2023Landtagswahl

Besteuerungsverfahren in Hessen

7 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 3 Parteien. Alle Themen in Hessen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Steuerverwaltung wird weiterhin stark aufgestellt. 74 von 133 Sitzen

CDU

  1. Die Steuerverwaltung wird weiterhin stark aufgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 149 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden daher die Steuerverwaltung weiterhin stark aufstellen und den Fachkräftebedarf in der Finanzverwaltung durch optimale Bedingungen sichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich FDP teilweise KI

Grüne

  1. Die Finanzverwaltung wird bei digitalen Strukturen, Transparenz und Bürgerfreundlichkeit gestärkt, um Steuerkriminalität wirksamer zu bekämpfen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür ist eine gut ausgestattete Finanzverwaltung unverzichtbar. Daher werden wir sie im Hinblick auf moderne, digitale Strukturen, Transparenz und Bürger*innenfreundlichkeit stärken, um Steuerkriminalität wirksamer und zeitnaher zu bekämpfen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise FDP teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 1

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die hessische Steuer- und Finanzverwaltung soll stark aufgestellt sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 198 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 5
  1. Mitgliedsbeiträge für gemeinnützige Vereine werden auf Bundesebene grundsätzlich steuerlich absetzbar.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  2. Es wird geprüft, ob auch Förderbeiträge mit einer Gegenleistung steuerlich absetzbar werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 149 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  3. Blutspenden werden auf Bundesebene steuerlich absetzbar, um einen Anreiz zum regelmäßigen Spenden zu setzen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  4. Die Steuerverwaltung bleibt stark, und das Steuerrecht wird konsequent durchgesetzt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Die Steuerverwaltung wird weiterhin stark aufgestellt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 1
  1. Die Finanzverwaltung wird bei digitalen Strukturen, Transparenz und Bürgerfreundlichkeit gestärkt, um Steuerkriminalität wirksamer zu bekämpfen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP 1
  1. Bürger sollen nur die Einkommensteuer zahlen, die nach Rechtslage tatsächlich geschuldet ist.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

SPD 1
  1. Steuerhinterziehung und aggressive Steuergestaltung werden konsequent bekämpft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Niedersachsen 25233
Bundestag 201612
Schleswig-Holstein 1305–
Berlin 1003–
Bayern 7022
Hessen 7131
Baden-Württemberg 6029
Brandenburg 6022
Rheinland-Pfalz 5038
Sachsen-Anhalt 502–
Bremen 4043
Nordrhein-Westfalen 4034
Hamburg 3022
Thüringen 3012
Mecklenburg-Vorpommern 2014
Saarland 101–
Sachsen 1014

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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