Behördendaten

78 Forderungen zum Thema „Behördendaten“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (10). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

9Forderungen in Bremen
4Parteien mit Forderungen
0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
14.05.2023Bürgerschaftswahl

Behördendaten in Bremen

9 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 4 Parteien. Alle Themen in Bremen

SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 7

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Das Jobcenter Bremen wird an das Projekt „Einfach Leistungen für Eltern“ angebunden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Bremer Bürgerkonto wird in das bundesweit einheitliche Bürgerkonto überführt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für Unternehmen wird das von Bremen und Bayern entwickelte einheitliche Unternehmenskonto genutzt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Nachrichtenempfang und -versand werden über den OSCI-Standard abgesichert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Jobcenter Bremen wird an das Projekt ELFE angebunden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Bremer Bürgerkonto wird in das bundesweit einheitliche Bürgerkonto überführt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit Einverständnis der Betroffenen werden Daten nach dem Once-only-Prinzip auf Basis eines Datenverbunds aller Register ausgetauscht.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Vorunterrichtung der Bremischen Bürgerschaft über den Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet

SPD 4

Ein Online-Bürgerkonto nach dänischem Vorbild mit behördlicher Vernetzung wird angestrebt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Verwaltungsdaten sollen nach dem Once-only-Prinzip auf Basis eines Datenverbunds aller Register fließen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Vorunterrichtung der Bremischen Bürgerschaft über den Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Ein bundesweit kompatibles Nutzerkonto soll Bürgerinnen und Bürgern als einfacher Zugang zur Verwaltung dienen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Zustimmung zum Zweiten IT-Änderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das von Bremen und Bayern entwickelte einheitliche Unternehmenskonto soll Unternehmen als einfacher Zugang zur Verwaltung dienen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

CDU 3

Für die gesamte Stadt Bremen wird ein Straßenkataster erstellt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Baubehörde baut ihren Service so aus, dass Bauherren sich nicht mehr selbst um genehmigungsrelevante Unterlagen wie Altlasten oder Kampfmittel kümmern müssen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bestehende analoge Register werden digitalisiert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Grüne 1

Angaben werden sicher gespeichert und auf Wunsch zwischen Behörden geteilt, damit Bürger sie nicht wiederholt machen müssen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Vorunterrichtung der Bremischen Bürgerschaft über den Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet

FDP 1

Behörden können bereits verfügbare Informationen leichter untereinander austauschen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

BIW 1

Die Digitalisierung der Landesverwaltung wird vorangetrieben, damit Behördengänge möglichst online erledigt werden können.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Bundestag	10	1	3	8
Berlin	10	0	4	1
Bremen	9	0	4	7
Baden-Württemberg	8	1	3	3
Nordrhein-Westfalen	6	0	2	–
Sachsen	6	0	4	2
Rheinland-Pfalz	5	1	2	–
Thüringen	5	0	2	4
Hamburg	4	0	1	2
Sachsen-Anhalt	4	0	3	2
Saarland	3	0	1	–
Brandenburg	2	0	2	–
Hessen	2	0	1	1
Schleswig-Holstein	2	1	2	7
Bayern	1	0	1	1
Mecklenburg-Vorpommern	1	0	1	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.