Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Gesetzentwürfe
1 Entwurf in der 21. Wahlperiode, für die dieses Ministerium federführend ist, davon 0 in Arbeit. Dazu 10 Entwürfe von Fraktionen im Landtag zu Aufgaben dieses Ministeriums; davor steht die Partei, deren Fraktion ihn eingebracht hat. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.
Vertrag mit Jüdischen Gemeinden in Hessen 90 % verkündet
Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — zur fünften Änderung des Vertrages zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts —
Der Entwurf führt die erhöhten Landesleistungen für jüdische Gemeinden in einem Vertrag zusammen. Ziel ist, jüdisches Leben in Hessen nachhaltig zu stärken und zu schützen. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 4 Forderungen, bis 55 %
Programm CDU 3 Forderungen, bis 90 %
Programm SPD 3 Forderungen, bis 33 %
Lehrkräftebildung 58 % in Arbeit
Gesetz zur Fortentwicklung der hessischen Lehrkräftebildung
Der Entwurf verkürzt den Vorbereitungsdienst und gestaltet die praktische Lehrkräfteausbildung neu. Ziel ist, angehende Lehrkräfte früher und praxisnäher auf den Schulalltag vorzubereiten. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 5 Forderungen, bis 66 %
Programm CDU 6 Forderungen, bis 58 %
Programm SPD 4 Forderungen, bis 42 %
Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung 90 % verkündet
Gesetz zur Einführung der Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Der Entwurf macht die Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung zum Regelangebot und entlastet Lehrkräfte. Ziel ist ein schnellerer Übergang in die duale Ausbildung und mehr Zeit für pädagogische Arbeit. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 11 Forderungen, bis 90 %
Programm CDU 4 Forderungen, bis 90 %
Programm SPD 7 Forderungen, bis 55 %
Grüne Zusätzliche Lehrkräfte 80 % in Arbeit
Gesetz zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte
Neue Wege ins Lehramt und Mittel für unbesetzte Schulstellen werden geschaffen. Ziel ist, zusätzliche Lehrkräfte zu gewinnen und den Mangel an den Schulen zu mildern. KI-Zusammenfassung
Programm Grüne 4 Forderungen, bis 72 %
Koalitionsvertrag 7 Forderungen, bis 66 %
Programm CDU 5 Forderungen, bis 80 %
Programm SPD 6 Forderungen, bis 72 %
AfD Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen 72 % abgelehnt
Gesetz zur Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen
Hessen macht Sprachförderung in Kindertagesstätten zur wesentlichen Aufgabe und fördert Weiterbildung sowie zusätzliche Sprachförderkräfte. Sprachdefizite sollen früher ausgeglichen und Bildungschancen der Kinder verbessert werden. KI-Zusammenfassung
Programm AfD 3 Forderungen, bis 38 %
Koalitionsvertrag 5 Forderungen, bis 66 %
Programm CDU 6 Forderungen, bis 66 %
Programm SPD 5 Forderungen, bis 72 %
FDP Frühkindliche Bildung und Sprachförderung 84 % abgelehnt
Gesetz zur Förderung der frühkindlichen Bildung und Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen
Der Entwurf macht Deutschförderung in Kitas und einen Sprachtest vor der Einschulung zur Pflicht. Ziel ist, alle Kinder mit ausreichenden Deutschkenntnissen einzuschulen. KI-Zusammenfassung
Programm FDP 8 Forderungen, bis 66 %
Koalitionsvertrag 7 Forderungen, bis 66 %
Programm CDU 7 Forderungen, bis 84 %
Programm SPD 5 Forderungen, bis 58 %
Weiterbildungsgesetz 66 % verkündet
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes
Der Entwurf erneuert die gesetzliche Förderung der Weiterbildung in Hessen und bezieht Projekte ein. Ziel ist eine einfachere, jährlich angepasste Förderung mit weniger Verwaltungsaufwand. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 7 Forderungen, bis 90 %
Programm CDU 4 Forderungen, bis 66 %
Programm SPD 4 Forderungen, bis 62 %
Grüne Kita-Fachkräftegesetz 93 % abgelehnt
Gesetz zur Sicherstellung des Fachkräftebedarfs von Tageseinrichtungen für Kinder (Kita-Fachkräftegesetz)
Hessen erleichtert die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern und stärkt Personal und Qualität in Kitas. So sollen mehr Fachkräfte gewonnen und zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen werden. KI-Zusammenfassung
Programm Grüne 10 Forderungen, bis 72 %
Koalitionsvertrag 13 Forderungen, bis 93 %
Programm CDU 11 Forderungen, bis 93 %
Programm SPD 12 Forderungen, bis 78 %
Schulgesetz 52 % verkündet
Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
Das Schulgesetz verankert digitale Kompetenzen als Bildungsziel und regelt private Endgeräte in der Schule. Schule soll auf das digitale Leben vorbereiten und eine ungestörte Lernzone bleiben. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 2 Forderungen, bis 33 %
Programm CDU 3 Forderungen, bis 52 %
Programm SPD 3 Forderungen, bis 42 %
Zusätzliche Lehrkräfte 82 % verkündet
Gesetz zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte
Hessen öffnet den Quereinstieg ins Lehramt für Personen mit nur einem Fach und senkt die nötige Berufserfahrung. Ziel ist, mehr Lehrkräfte für den Schuldienst zu gewinnen. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 4 Forderungen, bis 88 %
Programm CDU 5 Forderungen, bis 82 %
Programm SPD 4 Forderungen, bis 62 %
AfD Deutsche Sprache an Schulen und in Verwaltung 90 % abgelehnt
Gesetz für eine regelkonforme, verständliche und diskriminierungsfreie Anwendung der deutschen Sprache in hessischen Schulen und Verwaltungseinrichtungen
Schulen und Verwaltungsstellen in Hessen müssen die amtliche Rechtschreibung ohne Sonderzeichen im Wortinneren anwenden. Der Sprachgebrauch soll verständlich, einheitlich und rechtssicher sein. KI-Zusammenfassung
Programm AfD 5 Forderungen, bis 90 %
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 90 %
Programm CDU 9 Forderungen, bis 90 %
Programm SPD 3 Forderungen
Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.
Reihenfolge
- Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ parlamentsspiegel.de, abgerufen am 18. Oktober 2026.