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Der Vertrag enthält 14 Forderungen zum Schwerpunkt „Nutztierhaltung“, von 212 zu „Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 14
Nutztierhaltung 14
  1. Im Immissionsschutz und in der TA Luft sollen Erleichterungen für den Bau tierwohlgerechter Ställe unter Berücksichtigung der Nachbarschaft geschaffen werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auf Bundesebene setzen wir uns im Bereich des Immissionsschutzes und der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) für Erleichterungen im Sinne der Ernährungssouveränität speziell für den Bau von tierwohlgerechten Ställen unter Berücksichtigung der Belange der Nachbarschaft ein. Link zum Original
  2. Die Anbindehaltung gilt als Auslaufmodell.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Anbindehaltung ist ein Auslaufmodell; wir unterstützen die Betriebe beim Umbau. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
  3. Betriebe werden beim Umbau weg von der Anbindehaltung unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Anbindehaltung ist ein Auslaufmodell; wir unterstützen die Betriebe beim Umbau. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
  4. Eine nachhaltige, tiergerechte und wettbewerbsfähige Tierhaltung wird bejaht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Tierhaltung: Wir bekennen uns zur nachhaltigen, tiergerechten und wettbewerbsfähigen Tierhaltung. Wir fördern sie durch flexible Investitionen und schnelle Genehmigungen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne teilweise CDU teilweise KI
  5. Die Tierhaltung wird durch flexible Investitionen und schnelle Genehmigungen gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Tierhaltung: Wir bekennen uns zur nachhaltigen, tiergerechten und wettbewerbsfähigen Tierhaltung. Wir fördern sie durch flexible Investitionen und schnelle Genehmigungen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher CDU ähnlich AfD gleiches Thema unsicher KI
  6. Das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz soll unbürokratisch auf weitere Tierarten übertragen werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Neugestaltung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes muss eine unbürokratische Übertragung auch auf weitere Tierarten enthalten. Link zum Original
  7. Die Weiterentwicklung der Tierhaltung findet vorrangig im Außenbereich statt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Weiterentwicklung der Tierhaltung findet vorrangig im Außenbereich statt. Link zum Original
  8. Typenprüfungen für Stallbauten werden eingeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir führen Typenprüfungen für Stallbauten ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD teilweise KI
  9. Umwelt- und Landwirtschaftsverwaltung arbeiten bei der Berechnung der Stickstoff-Hintergrundbelastung zusammen, um Tierwohlställe zu ermöglichen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen auf eine weitere enge Zusammenarbeit zwischen Umwelt- und Landwirtschaftsverwaltung bei der Berechnung der Stickstoff-Hintergrundbelastung, mit dem Ziel, insbesondere Tierwohlställe zu ermöglichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise KI
  10. Einschränkungen für den Stallbau aus dem Immissionsschutz sollen in Bundes- und Landesrecht landwirtschaftsfreundlicher ausgelegt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns dafür ein, dass Einschränkungen für den Bau von Ställen – Stichwort Immissionsschutz – im Bundes- und Landesrecht landwirtschaftsfreundlicher ausgelegt werden. Link zum Original
  11. Der langfristige Zugang zu Weideflächen wird in Flurneuordnungsverfahren verbindlich berücksichtigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den langfristigen Zugang zu Weideflächen denken wir in Flurneuordnungsverfahren verbindlich mit. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
  12. Der Konflikt zwischen Schutzgebietskulissen und Tierwohlställen wird gelöst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 129 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden den Konflikt zwischen Schutzgebietskulissen und Tierwohlställen lösen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
  13. Zur Bekämpfung und Prävention der Afrikanischen Schweinepest werden weiter die erforderlichen Maßnahmen ergriffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zum Schutz unserer landwirtschaftlichen Nutztierhaltung werden wir weiter die erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung und Prävention der Afrikanischen Schweinepest ergreifen. Link zum Original
  14. Die Unterstützung von Schäferei und Ziegenhaltung wird fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Schäferei und Ziegenhaltung: Wir werden die Unterstützung der Schäferei und Ziegenhaltung fortführen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne gleich KI

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (Grüne 56, CDU 56 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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