Forderungen des BSW in Thüringen
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen
9 Forderungen im Politikfeld „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ im Programm zur Landtagswahl Thüringen 2024 („Neustart für Thüringen. Damit sich was ändert.“). Bei 4 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ im Programm des BSW.
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 9
Steuern und Abgaben für Normalverdiener und Durchschnittsrentner sind zu hoch.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes - Vermeidung kommunaler Verpackungssteuern · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Thüringer Gesetz zur Anpassung der Grundsteuerreform (ThürGAnGrStR) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Ein Kassensturz der Landesfinanzen wird durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zur Auflösung des Sondervermögens Westgruppe der Truppen (ThürWGT-AuflG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Landesprogramme werden auf ihre Notwendigkeit geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Finanzpolitik soll die Interessen der Bürger sichern und für einen funktionierenden Staat sorgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Landesfinanzen werden auf solide Grundlagen gestellt und Spielräume für kommende Generationen erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Thüringer Haushaltsbegleitgesetz 2026/2027 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Förderfondsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Thüringer Gesetz zur Auflösung des Sondervermögens Westgruppe der Truppen (ThürWGT-AuflG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Landesvermögen wird genutzt, um das Land voranzubringen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Bundesratsinitiative Thüringens zielt auf die Wiedereinführung der Vermögensteuer für Multimillionäre und Milliardäre.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Neuregelung der Grundsteuer erfolgt aufkommensneutral ohne Mehrbelastungen für Bürger.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Thüringer Gesetz zur Anpassung der Grundsteuerreform (ThürGAnGrStR) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
- 33 % Thüringer Gesetz zur Einführung einer Landesgrundsteuer (Thüringer Grundsteuergesetz - ThürGrStG) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Auf Bundesebene wird die Abschaffung der Grundsteuer A angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.