Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit
Forderungen des BSW in Thüringen
20 Forderungen im Politikfeld „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“ im Programm zur Landtagswahl Thüringen 2024 („Neustart für Thüringen. Damit sich was ändert.“). Bei 5 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“ im Programm des BSW.
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 20
Statt einer Militarisierung des Landes bis in die Schulen soll die friedliche Beilegung von Konflikten und Kriegen im Vordergrund stehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Außenpolitik soll friedlich ausgerichtet sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Krieg in der Ukraine soll über einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen beendet und die Gefahr eines dritten Weltkriegs gebannt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine wird verurteilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Ukraine-Krieg soll es einen sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen ohne Vorbedingungen geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine dauerhafte Friedensarchitektur für Europa erfordert die Achtung der Sicherheitsinteressen aller Seiten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Friedens- und Außenpolitik soll neu auf gemeinsame Sicherheit in Europa ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zur Beilegung von Konflikten wird stets der Weg der Diplomatie eingefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Deeskalation und neue Abrüstungsverträge sollen die Konfrontation beenden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Bundeswehr wird für ihren grundgesetzlichen Auftrag angemessen ausgerüstet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Vergrößerung und Aufrüstung der Bundeswehr wird als Ziel der Verteidigungspolitik abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Entsendung von Kampfeinheiten der Bundeswehr an die NATO-Ostflanke wird kritisch gesehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Panzerkolonnen auf den Straßen und Kampfflugzeuge über Thüringen werden nicht hingenommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Kriegsrhetorik in der Bundespolitik und in den Medien wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Kriegslogik soll die sachliche Argumentation des Interessenausgleichs entgegengestellt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Thüringen soll öffentlich für Frieden und gegen Kriegsgewalt weltweit Stellung beziehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Bundesregierung soll selbstständig diplomatisch auf einen Waffenstillstand und Verhandlungen im Ukraine-Krieg hinwirken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Regionales Friedensengagement wie „Städte des Friedens“ oder „Mayors for Peace“ wird von der Landesebene unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Projekte für internationalen Austausch, Friedenssicherung und gegenseitiges Verständnis werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Außenwirtschaftspolitik setzt auf stabile Handelsbeziehungen mit vielen Partnern statt auf Blockbildung und ausufernde Sanktionen und sichert die Versorgung mit Rohstoffen und preiswerter Energie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.