Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Forderungen der Linken in Thüringen
28 Forderungen im Politikfeld „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm zur Landtagswahl Thüringen 2024 („Unser Thüringen. Menschlich. Stark. Gerecht.“). Bei 6 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm der Linken.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 28
Auf Bundesebene wird für bessere Rahmenbedingungen gekämpft, unter anderem gegen die weitere Benachteiligung Ostdeutschlands.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Thüringen soll für alle gleich gut sein, auf dem Land wie in der Stadt, für alle Geschlechter, Generationen und Herkünfte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wirtschaftliche Ansiedlungen sollen durch einen Infrastrukturfonds für Soziales, Bildung, Kultur, Verkehr und Gesundheit gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Infrastruktur im ländlichen Raum wird verbessert und der ländliche Raum für junge Menschen attraktiver gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zusätzliche Bundesbehörden sollen in Thüringen angesiedelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Eine Enquetekommission des Landtags unter Einbeziehung außerparlamentarischer Akteure soll sich mit gleichwertigen Lebensverhältnissen, ländlichen Regionen, Nachhaltigkeit und Handlungsfähigkeit der Kommunen befassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Schaffung leistungsfähiger kommunaler Strukturen auf freiwilliger Basis wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Bildung zukunftsfähiger Gemeindestrukturen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Übertragung von Landkreisaufgaben auf die Gemeinden wird geprüft und eingeleitet, wenn sie vor Ort besser gelöst werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen wird weiter gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der kommunale Finanzausgleich wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei den Verteilungsmechanismen zwischen den Kommunen werden deren Aufgaben und eigene Finanzkraft berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kommunen werden finanziell so ausgestattet, dass auf kommunale Hilfsprogramme außerhalb des Finanzausgleichs verzichtet werden kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine differenzierte Kreisumlage stellt sicher, dass größere Städte selbst erbrachte Landkreisaufgaben nicht mehrfach finanzieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Über den Bundesrat wird eine Reform der Gewerbesteuer vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bestehende Gesetze werden überprüft und unnötige Standards, die die kommunale Selbstverwaltung beschränken, gestrichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Vor Ort soll stärker entschieden werden können, wie Rahmenvorschriften flexibler und bürgerfreundlicher ausgestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen werden angeregt und unterstützt, Gemeinwohlbilanzen zu erstellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Kommunen erhalten ein höheres Gewicht im föderalen Staatsaufbau.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine dritte föderale Kammer neben Bundestag und Bundesrat wird geschaffen, in der die Kommunen ihre Interessen vertreten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Städte und Gemeinden erhalten eine höhere Beteiligung am Gesamtsteueraufkommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
LEADER wird stärker zu einem Instrument des zivilgesellschaftlichen Engagements gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Bürokratische Hürden bei LEADER werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In der integrierten ländlichen Entwicklung werden verstärkt Projekte zur Stärkung sozialer und kultureller Infrastruktur gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein neues Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2040 wird aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Zum Landesentwicklungsprogramm wird frühzeitig ein Beteiligungs- und Kommunikationsprozess begonnen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Programm stärkt die regionale Leistungsfähigkeit durch interkommunale Kooperation und gezielte Förderung integrierter Regionalentwicklung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine verstärkende regionale Förderung wird haushaltsrechtlich ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.