Europa, Euro und europäische Institutionen
Forderungen der AfD in Brandenburg
3 Forderungen im Politikfeld „Europa, Euro und europäische Institutionen“ im Programm zur Landtagswahl Brandenburg 2024 („Es ist Zeit für eine andere Politik.“). Bei keiner davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Europa, Euro und europäische Institutionen 3
Subsidiarität 2
Schädliche EU-Vorgaben sollen frühzeitig geprüft und Widerstand gegen sie organisiert werden.
Wortlaut im Programm
Eine verantwortungsvolle Landespolitik bedeutet, für Brandenburg und seine Bürger schädliche EU-Vorgaben frühzeitig zu reflektieren, Widerstand zu organisieren und sich auf allen politisch-gesellschaftlichen Ebenen für die Interessen der Brandenburger einzusetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Neuntes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Regelungstätigkeit der EU soll begrenzt werden.
Wortlaut im Programm
Nur die AfD ist dazu bereit, die Regelungswut der EU zu begrenzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Neuntes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Weitere Forderungen 1
Brandenburg soll Fehlentscheidungen der EU und des Bundes kritisieren und bekämpfen.
Wortlaut im Programm
Ein selbstbewusstes Brandenburg muss sich Fehlentscheidungen aus Brüssel oder Berlin nicht beugen, sondern Fehlentwicklungen in der EU und in Deutschland kritisieren und bekämpfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Neuntes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.
- b) ↑ Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Schwerpunkte: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.