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Volt · Grundsatzprogramm von Volt Deutschland · Gesundheit und Pflege

Infektionsschutz

Volt Deutschland · Grundsatzprogramm · beschlossen 28.01.2023 · Original

Das Programm enthält 12 Forderungen zum Schwerpunkt „Infektionsschutz“, von 215 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Gesundheit und Pflege 12
Infektionsschutz 12
  1. Tests auf sexuell übertragbare Krankheiten und zu präventiven Zwecken sind kostenfrei und leicht zugänglich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Kostenfreie und leicht zugängliche Tests auf sexuell übertragbare Krankheiten sowie zu präventiven Zwecken. Link zum Original
  2. Bei Arzneimitteln hat die langfristige Versorgungsqualität Vorrang vor Kosten-Nutzen-Erwägungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Relevante Kosten-Nutzen-Effekte sind grundsätzlich wichtig, wobei vorrangig die Qualität der Versorgung gerade auch hinsichtlich langfristiger Entwicklungen zu betrachten ist. Link zum Original
  3. Für eine allgemeine Impfpflicht gelten sehr hohe Hürden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Entsprechend unseres liberalen Charakters und unseres positiven Menschenbilds der mündigen Bürgerschaft sind die Hürden für die Befürwortung einer allgemeinen Impfpflicht sehr hoch. Link zum Original
  4. Der Staat wird in die Lage versetzt, eine allgemeine Impfpflicht im Bedarfsfall zeitnah umzusetzen.

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    Wortlaut im Programm
    Daher muss der Staat in die Lage versetzt werden, eine allgemeine Impfpflicht zeitnah umsetzen zu können, falls dies erforderlich werden sollte. Link zum Original
  5. In einer Pandemie gestaltet der Staat den Zugang zu Impfungen möglichst einfach, etwa durch aufsuchende Impfung.

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    Wortlaut im Programm
    Im Falle einer pandemischen Lage ist die erste Pflicht des Staates, den Zugang zu Impfungen möglichst einfach zu gestalten (z. B. aktiv aufsuchende Impfung). Link zum Original
  6. Eine allgemeine Impfpflicht kommt erst in Frage, wenn Maßnahmen zur informierten Entscheidung wie mehrsprachige aufsuchende Kampagnen nicht ausreichend gewirkt haben.

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    Wortlaut im Programm
    Voraussetzung dafür, dass die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Frage kommt, ist, dass folgende Maßnahmen keine ausreichende Wirkung entfalten konnten: « Maßnahmen, die eine informierte Entscheidung der Bürger ermöglichen (z. B. mehrsprachige aufsuchende informierende Kampagnen) « Beratungspflicht « vertretbare technische und organisatorische Regelungen Link zum Original
  7. Eine allgemeine Impfpflicht kommt erst in Frage, wenn eine Beratungspflicht nicht ausreichend gewirkt hat.

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    Wortlaut im Programm
    Voraussetzung dafür, dass die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Frage kommt, ist, dass folgende Maßnahmen keine ausreichende Wirkung entfalten konnten: « Maßnahmen, die eine informierte Entscheidung der Bürger ermöglichen (z. B. mehrsprachige aufsuchende informierende Kampagnen) « Beratungspflicht « vertretbare technische und organisatorische Regelungen Link zum Original
  8. Eine allgemeine Impfpflicht kommt erst in Frage, wenn vertretbare technische und organisatorische Regelungen nicht ausreichend gewirkt haben.

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    Wortlaut im Programm
    Voraussetzung dafür, dass die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Frage kommt, ist, dass folgende Maßnahmen keine ausreichende Wirkung entfalten konnten: « Maßnahmen, die eine informierte Entscheidung der Bürger ermöglichen (z. B. mehrsprachige aufsuchende informierende Kampagnen) « Beratungspflicht « vertretbare technische und organisatorische Regelungen Link zum Original
  9. Eine allgemeine Impfpflicht kommt in Betracht, wenn ein sicherer, die Ansteckung Dritter wesentlich mindernder Impfstoff verfügbar ist und die Pandemie die Versorgungssicherheit erheblich gefährdet.

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    Wortlaut im Programm
    « Ein sicherer und wirksamer Impfstoff zur Bekämpfung einer Pandemie, der auch die Ansteckung Dritter wesentlich reduziert, ist verfügbar und gleichzeitig hat die pandemische Lage einen wesentlichen negativen Einfluss auf die Versorgungssicherheit im Gesundheitssystem. Link zum Original
  10. Eine allgemeine Impfpflicht kommt in Betracht, wenn ein sicherer Impfstoff verfügbar ist, dessen flächendeckender Einsatz in Europa eine bedrohliche übertragbare Krankheit ausrotten würde.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    « Ein sicherer und wirksamer Impfstoff, dessen flächendeckender Einsatz in Europa zur Ausrottung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit führen würde, ist verfügbar (analog Masernschutzgesetz, 13.02.2020) Link zum Original
  11. Eine allgemeine Impfpflicht wird im Einzelfall nicht ausgeschlossen, wenn die Alternativen schwere Freiheitseinschränkungen, gesellschaftsspaltende Maßnahmen oder eine Überlastung des Gesundheitssystems wären.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns klar dazu, dass die Notwendigkeit einer allgemeinen Impfpflicht im Einzelfall nicht ausgeschlossen werden kann, wenn die Alternative dazu schwerwiegende Freiheitseinschränkungen (z. B. Ausgangssperren), Maßnahmen mit Potential zur Spaltung der Gesellschaft (z. B. wie die 2G- Regelung in der Corona- Pandemie) oder eine Überbeanspruchung des Gesundheitssystems wären. Link zum Original
  12. Sexarbeitende erhalten kostenlose Verhütungsmittel, Tests und PrEP.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Programm
    Sexarbeiter*innen sollen kostenlose Verhütungsmittel, Tests sowie PrEP erhalten. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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