SPD · Ein Saarland mit Zukunft. Solidarisch und stark.
Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Landtagswahl Saarland 2012 · beschlossen 25.03.2012 · Original
Das Programm enthält 23 von 696 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 23Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 40Seiten im Original
- 2012Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 23
Verkehrspolitik soll den Mobilitätsbedürfnissen sozialverträglich, umweltfreundlich, klimaschonend und nachhaltig Rechnung tragen.
Wortlaut im Programm
Verkehrspolitik hat den Mobilitätsbedürfnissen der Menschen Rechnung zu tragen – sozialverträglich, umweltfreundlich, klimaschonend, nachhaltig, attraktiv. Link zum Original
Eine Politik der Verteufelung des Automobils wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Schon deshalb kommt für uns eine Politik der Verteufelung des Automobils nicht in Frage. Link zum Original
Ein verantwortungsbewusster Umgang mit der Automobilität wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen verantwortungsbewussten Umgang mit der Automobilität fördern. Link zum Original
Die Elektromobilität wird im Hinblick auf ihre Chancen für das Saarland vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Das Thema Elektromobilität als Zukunftsthema ist dabei im Hinblick auf seine Chancen für das Saarland weiter voranzutreiben. Link zum Original
Weiterer Straßenbau erfolgt nur noch für Lückenschlüsse und Ortsumgehungen, wo er gut begründet und volkswirtschaftlich sinnvoll ist.
Wortlaut im Programm
Die Straßeninfrastruktur im Saarland ist flächendeckend gut ausgebaut. Weiter er Zubau und damit einhergehender Eingriff in Natur und Landschaft darf deshalb nur noch dort vorgenommen werden, wo er gut begründet und volkswirtschaftlich sinnvoll ist: für Lückenschlüsse und Ortsumgehungen zur Entlastung in den Ortskernen. Link zum Original
Die B 423 und die Nordsaarlandstraße einschließlich der Nordumfahrung Merzig werden als wichtige Infrastrukturmaßnahmen unterstützt.
Wortlaut im Programm
In diesem Zusammenhang stehen wir zur B 423 und zur Nordsaarlandstraße einschließlich der Nordumfahrung Merzig als wichtige Infrastrukturmaßnahmen. Link zum Original
Beim Straßenbau haben Erhalt und Sanierung Vorrang vor Aus- und Neubau.
Wortlaut im Programm
Ansonsten gilt: Erhalt und Sanierung geht vor Aus- und Neubau. Link zum Original
Ein leistungsfähiger ÖPNV wird als attraktive Alternative zum Auto ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dazu benötigen wir einen leistungsfähigen ÖPNV als attraktive Alternative zum Auto, aber auch im Sinne eines sinnvollen Miteinanders. Link zum Original
Auto und ÖPNV auf Schiene und Straße werden besser miteinander verknüpft.
Wortlaut im Programm
Auto und ÖPNV auf Schiene und Straße müssen noch besser miteinander verknüpft und kombiniert werden. Link zum Original
Der Fahrradverkehr wird als touristische und umweltgerechte Mobilitätsart gefördert.
Wortlaut im Programm
Neben dem ÖPNV ist der Fahrradverkehr als touristische, vor allem in den Ballungsräumen aber auch als umweltgerechte alternative Mobilitätsart zu fördern. Link zum Original
Die Finanzierung der Saarbahnstrecke nach Lebach wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Die Fertigstellung der Saarbahnstrecke nach Lebach steht kurz bevor. Die Finanzierung ist sicher zu stellen. Link zum Original
Saarbahn-Erweiterungen Richtung Völklingen, Scheidt und Etzenhofen bleiben Optionen, die erst bei entsprechenden Finanzierungsspielräumen realisiert werden.
Wortlaut im Programm
Die Erweiterungen Richtung Völklingen und Scheidt sowie zwischen Völklingen und Etzenhofen bleiben wichtige Optionen. Ihre Realisierung kann aber erst ins Auge gefasst werden, wenn sich entsprechende Finanzierungsspielräume abzeichnen. Link zum Original
Die Finanzierung des bis 2022 notwendigen Ersatzes der bestehenden Saarbahnfahrzeuge wird in der kommenden Legislaturperiode sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Bis 2022 müssen die bestehenden Saarbahnfahrzeuge ersetzt werden. Deren Finanzierung muss in der kommenden Legislaturperiode sichergestellt werden. Link zum Original
In Sanierung, Erneuerung und behindertengerechten Ausbau von Bahnhöfen und Haltepunkten wird weiter investiert.
Wortlaut im Programm
Die Bahnhöfe und Haltepunkte sind das Entrée zum schienengebunden Personenverkehr. Sie entscheiden maßgeblich über seine mehr oder weniger attraktive Wahrnehmung. Deshalb muss weiter in Sanierung, Erneuerung und behindertengerechten Ausbau investiert werden. Link zum Original
Die nach 2013 auslaufende Zweckbindung der Bundesmittel nach dem ehemaligen Gemeindefinanzierungsgesetz wird von der Landesregierung dauerhaft festgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Nach 2013 läuft die Zweckbindung für die Leistungen des Bundes nach dem ehemaligen Gemeindefinanzierungsgesetz aus. Diese Zweckbindung muss durch die Landesregierung dauerhaft festgeschrieben werden. Dies gilt auch für die Neuaufteilung der Mittel auf den ÖPNV und den Straßenbau im Verhältnis 60:40. Link zum Original
Die Aufteilung dieser Mittel auf ÖPNV und Straßenbau im Verhältnis 60:40 wird dauerhaft festgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Nach 2013 läuft die Zweckbindung für die Leistungen des Bundes nach dem ehemaligen Gemeindefinanzierungsgesetz aus. Diese Zweckbindung muss durch die Landesregierung dauerhaft festgeschrieben werden. Dies gilt auch für die Neuaufteilung der Mittel auf den ÖPNV und den Straßenbau im Verhältnis 60:40. Link zum Original
Die Fernverkehrsanbindung des Saarlandes wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden darauf achten, dass die Fernverkehrsanbindung des Landes wieder verbessert und die Attraktivität der Hochgeschwindigkeitsverbindung Frankfurt – Saarbrücken – Paris ausgebaut wird. Link zum Original
Die Hochgeschwindigkeitsverbindung Frankfurt–Saarbrücken–Paris wird attraktiver gemacht.
Wortlaut im Programm
Wir werden darauf achten, dass die Fernverkehrsanbindung des Landes wieder verbessert und die Attraktivität der Hochgeschwindigkeitsverbindung Frankfurt – Saarbrücken – Paris ausgebaut wird. Link zum Original
Der Bund soll den Bahnausbau zwischen Saarbrücken und Mannheim vorantreiben.
Wortlaut im Programm
Der Bund ist insbesondere in der Pflicht, den Ausbau zwischen Saarbrücken und Mannheim voranzutreiben. Link zum Original
Verbesserungen der öffentlichen Verkehrsanbindungen nach Metz, Luxemburg und Rheinland-Pfalz werden gemeinsam mit den Partnern in der Großregion angegangen.
Wortlaut im Programm
Darüber hinausgehende Verbesserungen der öffentlichen Verkehrsanbindungen, wie z.B. nach Metz, Luxemburg und Rheinland-Pfalz, werden wir gemeinsam mit den PartnerInnen in der Großregion in Angriff nehmen. Link zum Original
Die Kooperation der Flughäfen Saarbrücken und Zweibrücken wird im Dialog mit Rheinland-Pfalz befördert.
Wortlaut im Programm
Die geplante Kooperation der Flughäfen in Saarbrücken und Zweibrücken werden wir im konstruktiven Dialog mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung befördern; eine Schwächung des Standortes Saarbrücken ist dabei mit der SPD nicht zu machen. Link zum Original
Eine Schwächung des Flughafenstandorts Saarbrücken wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die geplante Kooperation der Flughäfen in Saarbrücken und Zweibrücken werden wir im konstruktiven Dialog mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung befördern; eine Schwächung des Standortes Saarbrücken ist dabei mit der SPD nicht zu machen. Link zum Original
Eine Bundesratsinitiative zur Einführung einer Benzinpreisbremse wird eingebracht.
Wortlaut im Programm
Wir werden eine Bundesratsinitiative zur Einführung einer Benzinpreisbremse einbringen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.