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SPD · Ein Saarland mit Zukunft. Solidarisch und stark.

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Landtagswahl Saarland 2012 · beschlossen 25.03.2012 · Original

Das Programm enthält 8 von 696 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 8
  1. EU-, Bundes- und Landesförderung für die Stadt- und Gemeindeentwicklung werden auf eine gemeinsame Grundlage gestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Für eine nachhaltige Stadt- und Gemeindeentwicklung müssen EU-, Bundes- und Landesförderung dazu auf eine gemeinsame Grundlage gestellt werden. Link zum Original
  2. Die Kommunen erhalten einen Genehmigungsvorbehalt für Videowalls und Werbeinstallationen.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einer Novelle zur Landesbauordnung (LBO) werden wir die Wahlfreiheit zwischen Freistellungs- und Genehmigungsverfahren wiederherstellen, einen Genehmigungsvorbehalt der Kommunen bei Videowalls und Werbeinstallationen schaffen und die Vorschriften zum „barrierefreien Bauen“ enger fassen, indem wir die Ausnahmeregelungen im Neubau reduzieren. Link zum Original
  3. Die Ausnahmeregelungen vom barrierefreien Bauen im Neubau werden reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer Novelle zur Landesbauordnung (LBO) werden wir die Wahlfreiheit zwischen Freistellungs- und Genehmigungsverfahren wiederherstellen, einen Genehmigungsvorbehalt der Kommunen bei Videowalls und Werbeinstallationen schaffen und die Vorschriften zum „barrierefreien Bauen“ enger fassen, indem wir die Ausnahmeregelungen im Neubau reduzieren. Link zum Original
  4. Mehr barrierefreier Wohnraum wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen mehr barrierefreien Wohnraum, eine wohnortnahe soziale Infrastruktur, unterstützende Dienstleistungen und die Einbindung der vorhanden ambulanten und stationären Dienste, der Pflegestützpunkte sowie des Ehrenamtes. Link zum Original
  5. Auf Bundesebene wird ein Anspruch von Mieterinnen und Mietern auf energetische Sanierung ihrer Wohnungen angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass Mieterinnen und Mieter einen Anspruch auf energetische Sanierung ihrer Wohnungen erhalten. Link zum Original
  6. In der Landesbauordnung werden die Vorschriften für barrierefreies Bauen enger gefasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen einer Novelle der Landesbauordnung werden wir die Vorschriften für „barrierefreies Bauen“ enger fassen und die Ausnahmeregelungen bei Neubauten reduzieren. Link zum Original
  7. Die Ausnahmeregelungen zur Barrierefreiheit bei Neubauten werden reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen einer Novelle der Landesbauordnung werden wir die Vorschriften für „barrierefreies Bauen“ enger fassen und die Ausnahmeregelungen bei Neubauten reduzieren. Link zum Original
  8. Das Projekt „Stadtmitte am Fluss“ wird weiter vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Projekt „Stadtmitte am Fluss“ werden wir weiter vorantreiben, den Einstieg des Landes in die Messegesellschaft umsetzen und deren Kooperation mit der CCS ausbauen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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