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SPD · Zukunft und Zusammenhalt.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Niedersachsen 2017 · Original

Das Programm enthält 29 von 1.116 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 29
  1. Ziel ist der flächendeckende Ausbau einer zukunftssicheren und leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur.

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    Wortlaut im Programm
    Ziel ist der flächendeckende Ausbau einer zukunftssicheren, leistungsfähigen und nachhaltigen Breitbandinfrastruktur. Link zum Original
  2. Die Breitbandversorgung soll flächendeckend zu gleichen Bedingungen in Stadt und Land erfolgen.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD steht für eine flächendeckende Versorgung zu gleichen Bedingungen in der Stadt und auf dem Land. Link zum Original
  3. Der Breitbandausbau wird vor allem in ländlichen Regionen weiter vorangetrieben, wo kein ausreichender marktgetriebener Ausbau erfolgt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Breitbandausbau soll künftig insbesondere in ländlichen Regionen weiter vorangetrieben werden, sofern kein hinreichender marktgetriebener Ausbau erfolgt. Link zum Original
  4. Bis 2025 wird eine Förderkulisse für einen flächendeckenden glasfaserbasierten Breitbandausbau mit 1.000 Mbit/s und mehr geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Eine SPD-Landesregierung wird darüber hinaus eine wirkungsvolle Förderkulisse für den flächendeckenden Ausbau mit glasfaserbasierter Breitbandinfrastruktur bis 2025 schaffen, mit der Übertragungen von 1.000 Mbit/s und mehr realisiert werden können. Link zum Original
  5. Bildungseinrichtungen, Krankenhäuser und andere öffentliche Dienstleister, Verkehrsknotenpunkte und Unternehmensstandorte werden vorrangig angeschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Sozio-ökonomische Schwerpunkte wie Bildungseinrichtungen, Hauptanbieter öffentlicher Dienstleistungen wie Krankenhäuser, Verkehrsknotenpunkte sowie die Standorte von Unternehmen sollen vorrangig angeschlossen werden. Link zum Original
  6. Das Modell des kommunalen Breitbandnetzes soll verhindern, dass Investitionen in private Telekommunikationsnetze bloß subventioniert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das Modell des „Kommunalen Breitbandnetzes“ soll dabei vermeiden, dass eine bloße Subventionierung von Investitionen in private Telekommunikationsnetze erfolgt. Link zum Original
  7. Gemeinsame Breitbandausbauten mehrerer Kommunen werden erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Ergänzend sollen zukünftig auch gemeinsame Ausbaute mehrerer Kommunen erleichtert werden. Link zum Original
  8. Öffentliche Einrichtungen kommunizieren im Internet und Intranet barrierefrei.

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    Wortlaut im Programm
    Schließlich ist auch eine barrierefreie Kommunikation im Internet und Intranet öffentlicher Einrichtungen sowie eine verständliche, leichte Sprache bei Informationen notwendig. Link zum Original
  9. Mit einer Aktion Datensicherheit sollen an Standorten mit erneuerbaren Energien Serverfarmen mit sicheren Datenspeichern für Unternehmen und öffentliche Institutionen entstehen.

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    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen einer Aktion Datensicherheit mit niedersächsischen Unternehmen sorgen wir dafür, dass dort, wo regenerative Energien zu Verfügung stehen, Serverfarmen entstehen, die sichere Datenspeicher für niedersächsische Unternehmen und öffentliche Institutionen anbieten. Link zum Original
  10. Die Chancen der Digitalisierung sollen in alle Landesteile getragen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Es geht darum, die Chancen der Digitalisierung in alle Landesteile zu tragen. Link zum Original
  11. Das Land setzt in sozialer Verantwortung Rahmenbedingungen für Entwicklung und Umgang mit neuen digitalen Technologien.

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    Wortlaut im Programm
    Eine SPD-Landesregierung setzt deshalb in sozialer Verantwortung Rahmenbedingungen für Entwicklung und Umgang mit den neuen Technologien. Link zum Original
  12. Die digitale Infrastruktur wird als Leitprojekt konsequent ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Eine SPD-Landesregierung wird die digitale Infrastruktur im Land als eines ihrer Leitprojekte konsequent ausbauen. Link zum Original
  13. Niedersachsen soll bis spätestens 2020 flächendeckend mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde versorgt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Aktuell stehen mehr als 1,5 Milliarden Euro an Förder- und Darlehensmitteln zur Verfügung, um Niedersachsen spätestens bis 2020 flächendeckend mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde zu versorgen. Link zum Original
  14. Der flächendeckende Ausbau mit Glasfaser und Bandbreiten von grundsätzlich weit über 100 Mbit/s wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Sie setzt daher künftig auf den flächendeckenden Ausbau mit Glasfaser und Bandbreiten von grundsätzlich weit über 100 Mbit/s. Link zum Original
  15. Niedersachsen soll bis spätestens 2025 flächendeckend mit Glasfaser versorgt sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Programm
    Doch Niedersachsen soll bis spätestens 2025 flächendeckend mit Glasfaser versorgt sein. Dafür soll der Bund ein groß angelegtes Förderprogramm auflegen, an dem sich das Land engagiert beteiligen wird. Link zum Original
  16. Der Bund soll ein groß angelegtes Förderprogramm für den Glasfaserausbau auflegen.

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    Wortlaut im Programm
    Doch Niedersachsen soll bis spätestens 2025 flächendeckend mit Glasfaser versorgt sein. Dafür soll der Bund ein groß angelegtes Förderprogramm auflegen, an dem sich das Land engagiert beteiligen wird. Link zum Original
  17. Das Land beteiligt sich an einem Glasfaser-Förderprogramm des Bundes.

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    Wortlaut im Programm
    Doch Niedersachsen soll bis spätestens 2025 flächendeckend mit Glasfaser versorgt sein. Dafür soll der Bund ein groß angelegtes Förderprogramm auflegen, an dem sich das Land engagiert beteiligen wird. Link zum Original
  18. Bund und Mobilfunkanbieter sollen ein Konzept zum Schließen von 4G-Lücken vorlegen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordert eine SPD-Landesregierung vom Bund und von den Mobilfunkanbietern ein Konzept zum Schließen von 4G-Lücken und die Einführung von 5G-Netzen. Link zum Original
  19. Bund und Mobilfunkanbieter sollen 5G-Netze einführen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordert eine SPD-Landesregierung vom Bund und von den Mobilfunkanbietern ein Konzept zum Schließen von 4G-Lücken und die Einführung von 5G-Netzen. Link zum Original
  20. Der Zugang zum schnellen Internet überall gilt als Teil der Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zum schnellen Netz überall ist für uns Teil der Daseinsvorsorge – entsprechend fordern wir die Unterstützung des Bundes und der Mobilfunkunternehmen sowie den Wegfall von Beihilfeverboten und Sperrklauseln. Link zum Original
  21. Bund und Mobilfunkunternehmen sollen den Netzausbau unterstützen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zum schnellen Netz überall ist für uns Teil der Daseinsvorsorge – entsprechend fordern wir die Unterstützung des Bundes und der Mobilfunkunternehmen sowie den Wegfall von Beihilfeverboten und Sperrklauseln. Link zum Original
  22. Beihilfeverbote und Sperrklauseln für den Netzausbau sollen wegfallen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zum schnellen Netz überall ist für uns Teil der Daseinsvorsorge – entsprechend fordern wir die Unterstützung des Bundes und der Mobilfunkunternehmen sowie den Wegfall von Beihilfeverboten und Sperrklauseln. Link zum Original
  23. Das Land gestaltet den digitalen Binnenmarkt der EU mit, damit dessen Rahmenbedingungen sozial gerecht und regional ausgewogen sind.

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    Wortlaut im Programm
    Auch auf europäischer Ebene wird eine SPD-Landesregierung den digitalen Binnenmarkt aktiv mitgestalten und dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen sozial gerecht und regional ausgewogen entwickelt werden. Link zum Original
  24. Freiheit und Rechte von EU-Bürgerinnen und -Bürgern im Netz müssen gesichert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig wird es immer notwendiger, Freiheit und Rechte von EU- Bürgerinnen und Bürgern im Netz zu sichern. Link zum Original
  25. Das Land wirkt an Umsetzung und Weiterentwicklung der europäischen Datenschutzgrundverordnung mit und stellt ihre Wirksamkeit sicher.

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    Wortlaut im Programm
    Die europäische Datenschutzgrundverordnung ist dabei ein wichtiger Baustein. Eine SPD-Landesregierung wird an ihrer Umsetzung und Weiterentwicklung mitwirken und die Wirksamkeit sicherstellen. Link zum Original
  26. Anbieter wie Facebook und Twitter sollen rassistische, extremistische und sexistische Inhalte konsequent löschen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine SPD-Landesregierung wird im Dialog mit Anbietern wie Facebook und Twitter darauf dringen, dass rassistische, extremistische und sexistische Inhalte konsequent gelöscht werden. Link zum Original
  27. Für Big-Data-Technologien wie Gesundheitsapps wird ein klarer datenschutzrechtlicher Rahmen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Programm
    Big Data unterstützt die Ärztinnen und Ärzte bei der Diagnostik. Allerdings ist die unkontrollierte Sammlung von Daten zu verhindern. Es muss einen klaren datenschutzrechtlichen Rahmen bei der Nutzung solcher Technologien (z. B. Gesundheitsapps) geben. Link zum Original
  28. Kommunale Partnerschaften von Bürgerorganisationen, Wirtschaft und Verwaltung zur Entwicklung und Erprobung von Smart Government werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein intelligent mit Menschen, Systemen und Daten vernetztes Verwaltungshandeln (Smart-Government) bietet für die öffentliche Verwaltung Chancen zur besseren Erfüllung ihrer Aufgaben. Eine SPD-Landesregierung will daher zur Entwicklung und Erprobung solcher Systeme kommunale Partnerschaften von Bürger_innenorganisationen mit Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung fördern. Link zum Original
  29. Die Gründung einer „Servicegesellschaft Digitale Transformation in Niedersachsen“ wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Unterstützung digitaler Transformationsprozesse in Politik, Verwaltung und Gesellschaft wird die Gründung einer „Servicegesellschaft Digitale Transformation in Niedersachsen“ geprüft. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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