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SPD · Sicher in die Zukunft

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Abgeordnetenhauswahl Berlin 1995 · Original

Das Programm enthält 6 von 975 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 6
  1. Der Berliner Datenschutzbeauftragte erhält ein Vetorecht gegen neue Datenverarbeitungsverfahren, die das Grundrecht auf Datenschutz besonders gefährden.

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    Wortlaut im Programm
    □ ein Vetorecht gegen die Einführung neuer Datenverarbeitungsverfahren erhalten, die in besonderer Weise das Grundrecht auf Datenschutz gefährden. Link zum Original
  2. Das Datenschutzrecht wird angesichts zunehmender Vernetzung weiterentwickelt, um das informationelle Selbstbestimmungsrecht wirksam zu schützen.

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    Wortlaut im Programm
    Angesichts der immer schneller voranschreitenden Vernetzung in der öffentlichen Verwaltung wie auch in der Privatwirtschaft durch Hochgeschwindigkeits- und Glasfasernetze muß das Datenschutzrecht jedoch weiterentwickelt werden, um das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Berlinerinnen und Berliner auch weiterhin effektiv schützen zu können. Link zum Original
  3. Der Datenschutz in der Privatwirtschaft wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Aufgrund des zunehmenden Mißbrauches von Daten wollen wir den Datenschutz in der Privatwirtschaft stärken. Link zum Original
  4. Der Berliner Datenschutzbeauftragte wird als oberste Landesbehörde zum Schutz des Grundrechts auf Datenschutz in der Verfassung verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Der Berliner Datenschutzbeauftragte sollte □ als oberste Landesbehörde zum Schutz des Grundrechts auf Datenschutz in der Verfassung verankert werden, □ Aufsichtsbehörde für den Datenschutz auch in der Privatwirtschaft werden Link zum Original
  5. Der Berliner Datenschutzbeauftragte wird Aufsichtsbehörde für den Datenschutz auch in der Privatwirtschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Der Berliner Datenschutzbeauftragte sollte □ als oberste Landesbehörde zum Schutz des Grundrechts auf Datenschutz in der Verfassung verankert werden, □ Aufsichtsbehörde für den Datenschutz auch in der Privatwirtschaft werden Link zum Original
  6. Die Aufsicht über die Neuen Medien soll Pluralität und Sozialverträglichkeit sichern.

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    Wortlaut im Programm
    Aufsicht und Kontrolle über die Neuen Medien insgesamt sollten im Sinne von Sicherung der Pluralität und Sozialverträglichkeit dieser Technologien ausgeübt werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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