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SPD BY · Zukunft im Kopf, Bayern im Herzen.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Bayern 14.10.2018 · beschlossen 14.10.2018 · Original

Das Programm enthält 15 von 972 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 15
  1. Digitalisierung und Innovation sollen eingesetzt werden, um Bayern sozialer und lebenswerter zu machen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Digitalisierung und Innovation einsetzen um unsere Heimat sozialer und lebenswerter zu machen. Link zum Original
  2. Alle bayerischen Gewerbegebiete werden mit Gigabit-Geschwindigkeiten versorgt.

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    Wortlaut im Programm
    Um Digitalisierung möglich zu machen, werden wir alle bayerischen Gewerbegebiete mit Up- und Download-Geschwindigkeiten im Gigabit-Bereich versorgen. Link zum Original
  3. Private Haushalte werden mit mindestens 100 Mbit/s, derzeit per Glasfaser, versorgt.

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    Wortlaut im Programm
    Weiterhin werden wir die Versorgung der privaten Haushalte mit Geschwindigkeiten ab 100 Mbit/s erreichen – bei heutigem Stand der Technik durch Glasfaser – sowie eine flächendeckende Versorgung beim Mobilfunk mit 5 G. Dies setzt voraus, dass die Funklöcher in Bayern geschlossen und auch technische Funklösungen für die bayerisch-tschechischen Grenzregionen erarbeitet werden. Link zum Original
  4. Eine flächendeckende Mobilfunkversorgung mit 5G wird erreicht.

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    Wortlaut im Programm
    Weiterhin werden wir die Versorgung der privaten Haushalte mit Geschwindigkeiten ab 100 Mbit/s erreichen – bei heutigem Stand der Technik durch Glasfaser – sowie eine flächendeckende Versorgung beim Mobilfunk mit 5 G. Dies setzt voraus, dass die Funklöcher in Bayern geschlossen und auch technische Funklösungen für die bayerisch-tschechischen Grenzregionen erarbeitet werden. Link zum Original
  5. Die Funklöcher in Bayern werden geschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Weiterhin werden wir die Versorgung der privaten Haushalte mit Geschwindigkeiten ab 100 Mbit/s erreichen – bei heutigem Stand der Technik durch Glasfaser – sowie eine flächendeckende Versorgung beim Mobilfunk mit 5 G. Dies setzt voraus, dass die Funklöcher in Bayern geschlossen und auch technische Funklösungen für die bayerisch-tschechischen Grenzregionen erarbeitet werden. Link zum Original
  6. Für die bayerisch-tschechischen Grenzregionen werden technische Funklösungen erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Weiterhin werden wir die Versorgung der privaten Haushalte mit Geschwindigkeiten ab 100 Mbit/s erreichen – bei heutigem Stand der Technik durch Glasfaser – sowie eine flächendeckende Versorgung beim Mobilfunk mit 5 G. Dies setzt voraus, dass die Funklöcher in Bayern geschlossen und auch technische Funklösungen für die bayerisch-tschechischen Grenzregionen erarbeitet werden. Link zum Original
  7. Der Netzausbau wird über einen Fonds finanziert, in den alle Telekommunikationsanbieter nach Umsatz einzahlen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass die Finanzierung des Ausbaus über einen Fonds geregelt wird. Alle Anbieter von Telekommunikationsdiensten zahlen nach Höhe ihres Umsatzes ein. Sollte es auf Bundesebene nicht zu einer solchen Regelung kommen, streben wir eine bayerische Lösung auf dieser Grundlage an. Der Ausbau wird dann von einer landeseigenen Netzgesellschaft übernommen. Link zum Original
  8. Ohne Bundesregelung wird eine bayerische Fondslösung angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass die Finanzierung des Ausbaus über einen Fonds geregelt wird. Alle Anbieter von Telekommunikationsdiensten zahlen nach Höhe ihres Umsatzes ein. Sollte es auf Bundesebene nicht zu einer solchen Regelung kommen, streben wir eine bayerische Lösung auf dieser Grundlage an. Der Ausbau wird dann von einer landeseigenen Netzgesellschaft übernommen. Link zum Original
  9. Der Netzausbau wird von einer landeseigenen Netzgesellschaft übernommen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass die Finanzierung des Ausbaus über einen Fonds geregelt wird. Alle Anbieter von Telekommunikationsdiensten zahlen nach Höhe ihres Umsatzes ein. Sollte es auf Bundesebene nicht zu einer solchen Regelung kommen, streben wir eine bayerische Lösung auf dieser Grundlage an. Der Ausbau wird dann von einer landeseigenen Netzgesellschaft übernommen. Link zum Original
  10. Die Kombination privater Investitionen mit öffentlicher Förderung beim Breitbandausbau wird nicht fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die bisherige Kombination von privaten Investitionen mit öffentlicher Förderung in Milliardenhöhe hat sich als bürokratisch, ineffizient und teuer erwiesen. Diesen Weg werden wir nicht fortsetzen. Link zum Original
  11. Die Themenplattformen des Zentrums Digitalisierung Bayern werden besser mit Akteuren aus allen Landesteilen vernetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir möchten aber, dass die Themenplattformen (die unterschiedliche Forschungsakteur*innen auf einem thematischen Arbeitsgebiet zusammenführen) noch besser mit Akteuren aus allen Landesteilen vernetzt sind. Link zum Original
  12. Für das Zentrum Digitalisierung Bayern, die Digitalisierungsziele Bayerns und technologieorientierte Förderprogramme werden messbare Ziele vorgegeben.

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    Wortlaut im Programm
    Auch wollen wir messbare Ziele vorgeben, um die Arbeit des ZDB, aber auch die grundsätzlichen Zielsetzungen Bayerns bei der Digitalisierung überprüfbar zu machen. Gleiches gilt für die entsprechenden technologieorientierten Förderprogramme. Link zum Original
  13. Bayern erhält eine flexible Digitalisierungsstrategie aus einem Guss.

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    Wortlaut im Programm
    Die Digitalisierung unterliegt rasanten Innovationszyklen, die sich in den Förderprogrammen widerspiegeln müssen. Hierfür braucht Bayern eine Digitalisierungsstrategie aus einem Guss, die auch flexibel reagieren kann. Link zum Original
  14. In der Staatskanzlei wird eine Stabsstelle Digitalisierung zur Koordination der Digitalisierung eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir in der Staatskanzlei eine Stabstelle „Digitalisierung“ einrichten, die anders als der jüngst geschaffene Staatsminister für Medien, Digitalisierung und Europa tatsächlich auf die Koordination der Digitalisierung in Bayern konzentriert ist. Link zum Original
  15. Die Netzneutralität wird auf Bundesebene gesetzlich verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Schlussendlich setzen wir uns auf Bundesebene auch weiterhin für die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der bayerischen Wirtschaft zu erhalten. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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