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Partei der Humanisten · Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022 · Original

Das Programm enthält 27 von 345 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (4).

Digitalisierung, Daten und Technologie 27
Digitale Netze 4
  1. In die digitale Infrastruktur des ländlichen Raums wird investiert.

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    Wortlaut im Programm
    Um Metropolregionen, wie das Ruhrgebiet, zu entlasten und das Leben auf dem Land attraktiver zu gestalten, muss vor allem in eine bessere Verkehrsanbindung und digitale Infrastruktur investiert werden. Link zum Original
  2. Der Netzausbau erfolgt schnellstmöglich.

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    Wortlaut im Programm
    Zu schaffende Grundvoraussetzungen sind der schnellstmögliche Netzausbau und die flächendeckende Bereitstellung von zeitgemäßer Hard- und Software. Link zum Original
  3. Alle erhalten einen schnellen und stabilen Internetzugang.

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    Wortlaut im Programm
    Daher fordern wir einen schnellen und stabilen Internetzugang sowie ein flächendeckend zuverlässiges Mobilfunknetz für alle. Link zum Original
  4. Ein flächendeckend zuverlässiges Mobilfunknetz wird geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Daher fordern wir einen schnellen und stabilen Internetzugang sowie ein flächendeckend zuverlässiges Mobilfunknetz für alle. Link zum Original
Open-Source-Software 4
  1. Die Nutzung freier Software wird in allen Bereichen unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Nutzung freier Software in allen Bereichen. Link zum Original
  2. Öffentliche Verwaltungs- und Bildungseinrichtungen stellen schrittweise auf freie Software um.

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    Wortlaut im Programm
    Öffentliche Verwaltungs- und Bildungseinrichtungen sollen nach und nach verstärkt auf freie Software umstellen. Link zum Original
  3. Die Nutzung proprietärer Software in Verwaltung und Bildungseinrichtungen wird auf ihre Zweckmäßigkeit geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Die Nutzung proprietärer Software soll besonders hier auf ihre Zweckmäßigkeit untersucht werden. Link zum Original
  4. Überwiegend öffentlich finanzierte Software wird unter einer freien Lizenz veröffentlicht.

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    Wortlaut im Programm
    Software, die überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanziert wird, muss unter einer freien Lizenz veröffentlicht werden, damit sie allen zur Verfügung steht. Link zum Original
Datenschutz 3
  1. Jeder Mensch kann seine Daten einsehen, kontrollieren und über sie verfügen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Zukunft, in der jeder Mensch die Möglichkeit hat, seine Daten einzusehen, zu kontrollieren und über sie zu verfügen. Um dies zu erreichen, setzen wir auf eine nutzerorientierte und dezentrale Datenökonomie, durch die jeder Mensch frei darüber entscheiden kann, welche personenbezogenen Daten erhoben, verarbeitet, ausgewertet und geteilt werden. Link zum Original
  2. Datenschutz und Datensicherheit werden konsequent umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Datenschutz und -sicherheit müssen konsequent umgesetzt werden. Link zum Original
  3. Das Recht auf Privatsphäre und Datensouveränität bei digitaler Kommunikation bleibt geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, dass das Recht auf Privatsphäre und Datensouveränität beim Nutzen digitaler Kommunikationswege geschützt bleibt. Link zum Original
Datennutzung 3
  1. Eine nutzerorientierte und dezentrale Datenökonomie wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Zukunft, in der jeder Mensch die Möglichkeit hat, seine Daten einzusehen, zu kontrollieren und über sie zu verfügen. Um dies zu erreichen, setzen wir auf eine nutzerorientierte und dezentrale Datenökonomie, durch die jeder Mensch frei darüber entscheiden kann, welche personenbezogenen Daten erhoben, verarbeitet, ausgewertet und geteilt werden. Link zum Original
  2. Open-Data-Konzepte werden aktiv gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Open-Data-Konzepte und die Kommunikation zwischen Wissenschaft und Gesellschaft müssen aktiv gefördert werden. Link zum Original
  3. Für die Veröffentlichung öffentlich zugänglicher Daten werden verbindliche Fristen gesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Stärkung von Open Data möchten wir das E-Government-Gesetz (EGovG) ausweiten und verbindliche Fristen zur Publikation öffentlich zugänglicher Daten setzen. Link zum Original
IT-Sicherheit 3
  1. Die systematische Schwächung verschlüsselter Kommunikation wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die systematische Schwächung verschlüsselter Kommunikation lehnen wir ab. Link zum Original
  2. Staatliche Akteure konzentrieren sich auf Schutz und Ausfallsicherheit der eigenen digitalen Infrastruktur.

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    Wortlaut im Programm
    Staatliche Akteure sollen sich auf den Schutz und die Ausfallsicherheit der eigenen digitalen Infrastrukturen konzentrieren. Sicherheitslücken in IT -Systemen müssen auch von diesen gemeldet werden (responsible disclosure). Link zum Original
  3. Staatliche Akteure melden Sicherheitslücken in IT-Systemen.

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    Wortlaut im Programm
    Staatliche Akteure sollen sich auf den Schutz und die Ausfallsicherheit der eigenen digitalen Infrastrukturen konzentrieren. Sicherheitslücken in IT -Systemen müssen auch von diesen gemeldet werden (responsible disclosure). Link zum Original
Datenerhebung 1
  1. Biometrische Technologien werden streng reguliert.

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    Wortlaut im Programm
    Biometrische Technologien müssen streng reguliert werden. Link zum Original
Digitale Souveränität 1
  1. Starke Abhängigkeiten von einzelnen Softwareherstellern werden vermieden.

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    Wortlaut im Programm
    Starke Abhängigkeiten zu einzelnen Herstellern wollen wir vermeiden. Link zum Original
Plattformregulierung 1
  1. Große Anbieter von Kommunikationsdiensten werden verpflichtet, offene Schnittstellen bereitzustellen.

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    Wortlaut im Programm
    Große Anbieter von Kommunikationsdiensten, wie z. B. Messenger und soziale Netzwerke, möchten wir verpflichten, offene Schnittstellen zur Verfügung zu stellen, um der Bildung von Quasimonopolen vorzubeugen. Link zum Original
Weitere Forderungen 7
  1. Verbindliche Maßnahmen zur Reduzierung von Weltraumschrott werden eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Daher brauchen wir auch verbindliche Maßnahmen zur Reduzierung von Weltraumschrott. Link zum Original
  2. Ausbau, Weiterentwicklung und verantwortungsvoller Einsatz von Weltraumtechnologien werden befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Als fortschrittsorientierte Partei sprechen wir uns klar für den Ausbau und die Weiterentwicklung sowie den verantwortungsvollen Einsatz von Weltraumtechnologien aus. Link zum Original
  3. Ein umfassendes deutsches Weltraumgesetz wird erlassen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern ein umfassendes deutsches Weltraumgesetz und die Förderung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) und universitärer Weltraumforschung sowie die Förderung der deutschen Raumfahrtindustrie und Start-ups. Link zum Original
  4. In der Raumfahrt wird eng mit internationalen Partnern, insbesondere ESA und EU, kooperiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen eine enge Kooperation mit internationalen Partnern, insbesondere der ESA und der EU, und ein globales Weltraumverkehrsmanagementsystem. Link zum Original
  5. Ein globales Weltraumverkehrsmanagementsystem wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen eine enge Kooperation mit internationalen Partnern, insbesondere der ESA und der EU, und ein globales Weltraumverkehrsmanagementsystem. Link zum Original
  6. Nordrhein-Westfalen treibt die digitalen Veränderungen aktiv voran.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen NRW nicht nur auf die zunehmenden Veränderungen vorbereiten, sondern diese mutig vorantreiben und positiv beeinflussen. Link zum Original
  7. Digitale Technologien werden zukunftsorientiert und verantwortungsvoll eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für einen zukunftsorientierten und verantwortungsvollen Einsatz digitaler Technologien ein und möchten mit ihrer Hilfe sichere und effektive Möglichkeiten zur demokratischen Mitbestimmung schaffen. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Nordrhein-Westfalen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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