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Linke · Politikwechsel für Thüringen – jetzt!!

Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie

Landtagswahl Thüringen 2009 · beschlossen 27.03.2009 · Original

Das Programm enthält 49 von 660 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“.

Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 49
  1. Für die Kreativwirtschaft sind die günstige Verpachtung geeigneter Gebäude und Existenzgründungsprogramme vorgesehen.

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    Wortlaut im Programm
    Schwer punktmäßig sind vor allem Angebote für Kultur-Tourismus und Inseln für die Kreativwirtschaft zu fördern und zu entwickeln, unter anderem sind hier die günstige Verpachtung geeignet er Gebäude und Existenzgründungsprogramme geplant. Link zum Original
  2. Die Wirtschaftspolitik zielt auf einen sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft und eine sich selbst tragende wirtschaftliche Entwicklung.

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    Wortlaut im Programm
    Grundlegende Ziele LINKER Wirtschaftspolitik sind die Erhaltung und Schaffung Existenz sichernder Arbeitsplätze, ein sozial-ökologischer Umbau der Wirtschaft, einer sich selbst tragenden wirtschaftlichen Entwicklung und die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt. Link zum Original
  3. Regionale Wertschöpfung wird gestärkt und neue Wirtschaftsfelder und Zukunftsbranchen werden erschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Im Kern geht es um Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit, die Stärkung und Förderung regionaler Wertschöpfung und um die Erschließung von neuen Wirtschaftsfeldern und Zukunftsbranchen. Link zum Original
  4. In der Förderpolitik wird eine generelle Bestandsaufnahme vorgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE plädiert für eine generelle Bestansaufnah me bei der Förderpolitik. Link zum Original
  5. Alle bisherigen Förderprogramme werden auf ihre Wirksamkeit geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    So sollen alle bisherigen Förderprogramme auf ihre Wirksamkeit geprüft werden. Link zum Original
  6. Für die Förderpolitik werden Kriterien und Zielformulierungen entwickelt und alle Förderrichtlinien entsprechend überarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu sind Kriterien und Zielformulierungen zu entwickeln und alle Förderrichtlinien entsprechend zu überarbeiten und die Gesamtzahl der Programme ist zu reduzieren. Link zum Original
  7. Die Gesamtzahl der Förderprogramme wird reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu sind Kriterien und Zielformulierungen zu entwickeln und alle Förderrichtlinien entsprechend zu überarbeiten und die Gesamtzahl der Programme ist zu reduzieren. Link zum Original
  8. Die Evaluierung der EU-Programme 2010 wird genutzt, um die Ziele der operationellen Programme mit EU-Gremien und regionalen Akteuren zu überprüfen und weiterzuentwickeln.

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    Wortlaut im Programm
    Die im Jahr 2010 anstehende Evaluierung der EU-Programme ist zur Überprüfung der Ziele der operationellen Programme der EU zu nutzen und in Abstimmung mit den EU-Gremien sowie den regionalen Akteuren weiter zu qualifizieren. Link zum Original
  9. Die Ressorts der Landesregierung und ihre Förderprogramme werden stärker vernetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus sind die Ressorts der Landesregierung und die von ihnen aufgelegten Förderprogramme stärker zu vernetzen, um ein besseres Zusammenwirken insbesondere bei komplexen Aufgaben mit dem Ziel von nachhaltigen Effekten zu erreichen. Link zum Original
  10. Ein öffentlich finanziertes „Thüringer Zukunftsinvestitionsprogramm“ zur Förderung von Arbeitsplätzen, Zukunftsbranchen, Mittelstand und Handwerk wird erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE wird, um beschäftigungspolitische Effekte insbesondere durch die Förderung von Zukunftsbranchen, bei öffentlichen Dienstleistungen und der Infrastruktur zu erzielen, die Entstehung von Arbeitsplätzen fördern und um Mittel stand und Handwerk zu stärken, ein öffentlich finanziertes „Thüringer Zukunftsinvestitionsprogramm“ erarbeiten. Link zum Original
  11. In der Gemeinschaftsaufgabe wird das Verhältnis der Förderung von Einzelbetrieben zu Infrastruktur auf 60:40 geändert.

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    Wortlaut im Programm
    Um Infrastrukturprojekte innerhalb der Gemeinschaftsaufgabe stärker zu unterstützen und zu fördern, werden die Anteile der Förderung von Einze lbetrieben und Infrastruktur auf das Verhältnis 60:40 geändert. Link zum Original
  12. Die Globalisierung wird regional gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die „Globalisierung regional gestalten“. Link zum Original
  13. Die Förderprogramme setzen einen Schwerpunkt auf die einheimische Wirtschaft und regionale Wirtschaftskreisläufe.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Schwerpunkt der Förderprogramme wird besonders die gezielte Förderung der einheimischen Wirtschaft und regionaler Wirtschaftskreisläufe sein. Link zum Original
  14. Die Entwicklung von Genossenschaften wird unterstützt, um Unternehmen aller Eigentumsformen gleichberechtigt zu fördern.

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    Wortlaut im Programm
    Konkret unterstützt wird in Zukunft auch die Entwicklung von Genossenschaften, um die gleichberechtigte Förderung von Unternehmen aller Eigentumsformen zu realisieren. Dazu wird ein Thüringer Genossenschaftsgesetz erarbeitet. Link zum Original
  15. Ein Thüringer Genossenschaftsgesetz wird erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Konkret unterstützt wird in Zukunft auch die Entwicklung von Genossenschaften, um die gleichberechtigte Förderung von Unternehmen aller Eigentumsformen zu realisieren. Dazu wird ein Thüringer Genossenschaftsgesetz erarbeitet. Link zum Original
  16. Die Schaffung einer neuen Rechtsform „Kleine Genossenschaft“ beziehungsweise „Wirtschaftlicher Verein“ oder „Kooperativgesellschaft“ wird angestoßen.

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    Wortlaut im Programm
    Initiiert werden soll die Schaffung einer neuen Rechtsform „Kleine Genossenschaft“/„Wirtschaftlicher Verein“/„Kooperativgesellschaft“. Link zum Original
  17. Kleine und mittlere Unternehmen und das einheimische Handwerk haben in Thüringen Vorrang.

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    Wortlaut im Programm
    In Thüringen sollen kleine und mittlere Unternehmen und das einheimische Handwerk Vorfahrt haben. Link zum Original
  18. Wirtschaftsförderung wird stärker in Form von Darlehen gewährt.

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    Wortlaut im Programm
    Wirtschaftsförderung ist stärker in Darlehensform zu gewähren. Link zum Original
  19. Zur Unterstützung von Mittelstand und Handwerk wird ein modernes „Mittelstandsfördergesetz“ vorgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Unterstützung der klein- und mittelständischen Unternehmen und des Handwerks wird DIE LINKE ein modernes „Mittelstandsfördergesetz“ vorlegen. Link zum Original
  20. Die Zusammenarbeit und Vernetzung von Selbstständigen und Freien Berufen als Einzelunternehmen wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Es soll u.a. die Zusammenarbeit und Vernetzung von zahlreichen Selbstständigen und Freien Berufen als Einzelunternehmen fördern und unterstützen. Link zum Original
  21. Unverschuldet in Not geratene Unternehmen erhalten Hilfe zur Selbsthilfe durch eine mit den Kommunen verknüpfte Taskforce im Wirtschaftsministerium.

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    Wortlaut im Programm
    Unternehmen, die unverschuldet in Not geraten sind, sollen durch eine Taskforce im Wirtschaftsministerium, die mit den Kommunen eng verknüpft ist, Hilfe zur Selbsthilfe erhalten. Link zum Original
  22. Die Einrichtung eines Liquiditätsfonds sowie von Zins- und Darlehensmoratorien wird geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Die Einrichtung eines Liquiditätsfonds und von Zins- und Darlehensmoratorien werden geprüft. Link zum Original
  23. Das Thüringer Mindestlohn- und Vergabegesetz enthält Anpassungsregelungen für kleine und mittlere Unternehmen.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Einführung eines solchen Thüringer Mindestlohn- und Vergabegesetzes sind Anp assungsregelungen für klein- und mittelständische Unternehmen zwingend vorzunehmen. Link zum Original
  24. Nachbesserungen am Forderungssicherungsgesetz werden mit Kammern, Verbänden und Gewerkschaften abgestimmt und durch eine Bundesratsinitiative vorbereitet.

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    Wortlaut im Programm
    Nachbesserungen zum „Forderungssicher ungsgesetz“, welche mit Kammern und Verbänden sowie Gewerkschaften abgestimmt werden, soll durch eine Bundesratsinitiative vorbereitet werden. Link zum Original
  25. Mit der Landesentwicklungsgesellschaft und den Kammern wird die Bestandspflege bestehender Unternehmen verstärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Unterstützung ansiedlungswilliger Unternehmen effektiver und unbürokratischer zu gestalten, werden in Zusammenarbeit mit der Landesentwicklungsgesellschaft und den Kammern die Bestandspflege bestehender Unternehmen, Beratungs- und Coachingangebote für Existenzgründerinnen und Existenzgründer, die begleitende Betreuung von Ansiedlungen und Rückkehrerinitiativen forciert. Link zum Original
  26. Beratungs- und Coachingangebote für Existenzgründerinnen und Existenzgründer werden verstärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Unterstützung ansiedlungswilliger Unternehmen effektiver und unbürokratischer zu gestalten, werden in Zusammenarbeit mit der Landesentwicklungsgesellschaft und den Kammern die Bestandspflege bestehender Unternehmen, Beratungs- und Coachingangebote für Existenzgründerinnen und Existenzgründer, die begleitende Betreuung von Ansiedlungen und Rückkehrerinitiativen forciert. Link zum Original
  27. Die begleitende Betreuung von Ansiedlungen und Rückkehrerinitiativen wird verstärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Unterstützung ansiedlungswilliger Unternehmen effektiver und unbürokratischer zu gestalten, werden in Zusammenarbeit mit der Landesentwicklungsgesellschaft und den Kammern die Bestandspflege bestehender Unternehmen, Beratungs- und Coachingangebote für Existenzgründerinnen und Existenzgründer, die begleitende Betreuung von Ansiedlungen und Rückkehrerinitiativen forciert. Link zum Original
  28. Ein Standortmarketing wird aufgebaut, das weiche und harte Standortfaktoren wie Bildung, Kultur und Infrastruktur umfasst.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen darum ein Standortmarketing, das sowohl weiche als auch harte Standortfaktoren, wie z.B. Bildung, Kultur und Infrastruktur, umfasst. Link zum Original
  29. Unternehmen erhalten steuerliche Vergünstigungen für Investitionen in Forschung und Entwicklung.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will, dass in Zukunft Unternehmen steuerliche Vergünstigungen für Investitionen in Forschung und Entwicklung erhalten. Link zum Original
  30. Das Land finanziert Technologie- und Gründerzentren anteilig.

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    Wortlaut im Programm
    Technologie- und Gründerzentren werden durch das Land anteilig finanziert. Link zum Original
  31. Ein sozial gerechter, barrierefreier und ökologisch verantwortbarer Tourismus wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns für einen sozial gerechten, barrierefreien und ökologisch verantwortbaren Tourismus einsetzen. Link zum Original
  32. Projekte, die bezahlbare touristische Angebote auch für sozial Schwache entwickeln, werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei wollen wir konkret solche Projekte fördern, die attraktive bezahlbare touristische Angebote auch für sozial Schwache entwickeln und anbieten. Link zum Original
  33. Der Kinder- und Jugendtourismus in Thüringen wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Kinder- und Jugendtourismus zielgerichtet in Thüringen ausbauen. Link zum Original
  34. Barrierefreiheit wird im Tourismus konsequent umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Barrierefreiheit ist ein bedeutendes Qualitätskriterium und soll konsequent umgesetzt werden. Link zum Original
  35. Über Qualitätswettbewerbe wird die Familien-, Kinder- und Seniorenfreundlichkeit im Tourismus weitergeführt und neu ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Über Qualitätswettbewerbe soll die Familien- und Kinder- sowie Seniorenfreundlichkeit weitergeführt bzw. neu ausgerichtet werden. Link zum Original
  36. Der Tourismus wird als wirtschaftlicher Pfeiler mit Arbeitsplatzpotenzial etabliert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Tourismus auch als einen wirtschaftlichen Pfeiler etablieren, denn dort liegt ein erhebliches, kurzfristig zu aktivier endes und nachhaltiges Arbeitsplatzpotential. Darum wird die Förderung in diesem Bereich finanziell und inhaltlich deutlich aufgewertet und neu ausgerichtet. Link zum Original
  37. Die Tourismusförderung wird finanziell und inhaltlich deutlich aufgewertet und neu ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Tourismus auch als einen wirtschaftlichen Pfeiler etablieren, denn dort liegt ein erhebliches, kurzfristig zu aktivier endes und nachhaltiges Arbeitsplatzpotential. Darum wird die Förderung in diesem Bereich finanziell und inhaltlich deutlich aufgewertet und neu ausgerichtet. Link zum Original
  38. Alle Tourismusformen werden aufeinander abgestimmt und ein touristisches Gesamtprogramm wird umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Tourismusformen werden aufeinander abgestimmt und ein entsprechendes Gesamtprogramm wird umgesetzt. Link zum Original
  39. Der Thüringer Wald mit dem Rennsteig wird touristisch vermarktet.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört für uns die touristische Vermarktung des Thüringer Waldes mit dem „Rennsteig“ als einzigartigem Urlaubsziel in Thüringen und der Ausbau des Städte- und Kulturtourismus. Link zum Original
  40. Der Städte- und Kulturtourismus wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört für uns die touristische Vermarktung des Thüringer Waldes mit dem „Rennsteig“ als einzigartigem Urlaubsziel in Thüringen und der Ausbau des Städte- und Kulturtourismus. Link zum Original
  41. Der Wintertourismus wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns aktiv ein für den Ausbau des Wintertourismus sowie die stärkere touristische Vermarktung von Wintersportevents und stehen für die weitere Entwicklung des Kur-, Gesundheits-, und Wellness-Tourismus. Link zum Original
  42. Wintersportevents werden stärker touristisch vermarktet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns aktiv ein für den Ausbau des Wintertourismus sowie die stärkere touristische Vermarktung von Wintersportevents und stehen für die weitere Entwicklung des Kur-, Gesundheits-, und Wellness-Tourismus. Link zum Original
  43. Der Kur-, Gesundheits- und Wellnesstourismus wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns aktiv ein für den Ausbau des Wintertourismus sowie die stärkere touristische Vermarktung von Wintersportevents und stehen für die weitere Entwicklung des Kur-, Gesundheits-, und Wellness-Tourismus. Link zum Original
  44. Die Großschutzgebiete unter der Dachmarke „Nationale Naturlandschaften“ werden ökologisch verantwortbar touristisch genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Unabdingbar bleiben auch ein Ausbau des touristischen Radwegenetzes und die ökologisch verantwortbare touristische Nutzung der Großschutzgebiete unter der Dachmarke „Nationale Naturlandschaften“. Link zum Original
  45. Historische Erinnerungsorte werden touristisch genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Entscheidend ist auch die touristische Nutzung historischer Erinnerungsorte. Link zum Original
  46. Die Rohstoffe in den Kalilagerstätten werden optimal ausgenutzt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE befürwortet ausschließlich einen umweltverträglichen Kalibergbau ohne Laugenversenkung und einer deutlichen Verringerung der Belastung der Werra mit lebensfeindlichen Kaliabwässern, einer optimalen Ro hstoffausnutzung in den Lagerstätten und die Verbringung der Rückstandshalden unter Tage (bzw. Haldenabdeckung). Link zum Original
  47. Thüringen wird Zentrum für Forschung, Entwicklung und Fertigung von Produkten für erneuerbare Energien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Thüringen soll also unabhängig von Energieimporten und Vorreiter dieser Entwicklung sowie ein Zentrum für Forschung, Entwicklung und Fertigung diesbezüglicher Produkte werden. Link zum Original
  48. Unternehmen werden je nach Energiebedarf optimale Gewerbe- und Industrieflächen angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Unternehmen sollen, abhängig von ihrem Energiebedarf, optimale Gewerbe- und Industrieflächen angeboten werden können. Link zum Original
  49. Gemeinsam mit Wissenschaft, Arbeitnehmervertretungen und Wirtschaft werden Alternativen zur Rüstungsproduktion in Thüringen entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Dort wo Militär- und Rüstungsgüter in Thüringen produziert werden, werden wir uns zusammen mit Wissenschaft, Arbeitnehmervertretungen und Wirtschaft dafür einsetzen, Alternativen zur Rüstungsproduktion zu entwickeln. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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