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Linke · Politikwechsel für Thüringen – jetzt!!

Forderungen zu Arbeit, Löhne und soziale Sicherung

Landtagswahl Thüringen 2009 · beschlossen 27.03.2009 · Original

Das Programm enthält 45 von 660 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“.

Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 45
  1. Angestrebt wird mehr soziale Gerechtigkeit in Thüringen.

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    Wortlaut im Programm
    1. mehr sozialer Gerechtigkeit, Link zum Original
  2. Angestrebt werden menschenwürdige und existenzsichernde Arbeitsplätze für Frauen und Männer.

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    Wortlaut im Programm
    3. menschenwürdigen und existenzsichernden Arbeitsplätzen für Frauen und Männer, Link zum Original
  3. Alle sollen von ihrem Arbeitslohn leben können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass alle von ihrer Arbeit Lohn auch leben können. Link zum Original
  4. Die Einschnitte in den Sozialstaat sollen gestoppt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu müssen die Einschnitte in den Sozialstaat gestoppt werden. Link zum Original
  5. Auf Bundesebene sollen die sozialen Sicherungssysteme gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzt sich DIE LINKE im Bund für die Stärkung der sozialen Sicherungssysteme ein. Link zum Original
  6. Die Sozialversicherungen sollen schrittweise zu Bürgerversicherungen umgestaltet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist dabei die schrittweise Umgestaltung der Sozialversicherungen zu Bürgerversicherungen. Link zum Original
  7. Eine effektive soziale Infrastruktur soll geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE ist für die Schaffung einer effektiven sozialen Infrastruktur. Link zum Original
  8. Eine regelmäßige Sozialberichterstattung soll die soziale Lage und deren Ursachen analysieren.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu bedarf es einer regelmäßigen Sozialberichterstattung zur Analyse der sozialen Lage und deren Ursachen. Link zum Original
  9. Eine Sozialpauschale wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE wird eine Sozialpauschale einführen. Link zum Original
  10. Landkreise und kreisfreie Städte erhalten nach Einwohnerzahl Mittel für bis zu 200 sozialversicherungspflichtige, tariflich bezahlte Stellen in Netzwerken sozialer Einrichtungen.

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    Wortlaut im Programm
    Unter Berücksichtigung der Einwohnerzahl erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte finanzielle Mittel zur Schaffung von bis zu 200 sozialversicherungspflichtigen und nach Tarif bezahlten Arbeitsplätzen in Thüringen, mit denen langfristige, tragfähige Netzwerke sozialer Einrichtungen installiert werden können. Link zum Original
  11. Die Sozialpauschale soll vorrangig für Frauen- und Familienzentren, Seniorenbüros, Behinderten-, Sucht-, Verbraucher- und Schuldnerberatung eingesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Vorrangig soll die Sozialpauschale für die Bereiche Frauen- und Familienzentren, Seniorenbüros, Behindertenberatungsstellen, aber au ch für die Suchtberatung und Prävention sowie beim Verbraucherschutz und bei den Schuldnerberatungsstellen eingesetzt werden. Link zum Original
  12. Die Finanzierung der Aufgaben der Freien Wohlfahrtspflege soll langfristig und planbar garantiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen der Übernahme von staatlichen Aufgaben durch Freie Träger setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass die Finanzierung der Aufgaben der Freien Wohlfahrtspflege langfristig und planbar garantiert wird. Link zum Original
  13. Die Finanzierung soll unabhängig von Lottoeinnahmen gesetzlich geregelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu bedarf es, unabhängig von den Einnahmen aus dem Lottobetrieb, gesetzlicher Regelungen. Link zum Original
  14. Die Einkommenssituation von Eltern soll verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Ziel muss sein, die Einkommenssituation der Eltern zu verbessern. Dazu ist es nötig, die Armutsfalle Hartz IV abzuschaffen, einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einzuführen und das Lohndumping einzuschränken, denn Frauen und Männer brauchen angemessen entlohnte Arbeitsplätze. Link zum Original
  15. Hartz IV soll abgeschafft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Ziel muss sein, die Einkommenssituation der Eltern zu verbessern. Dazu ist es nötig, die Armutsfalle Hartz IV abzuschaffen, einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einzuführen und das Lohndumping einzuschränken, denn Frauen und Männer brauchen angemessen entlohnte Arbeitsplätze. Link zum Original
  16. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn soll eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Ziel muss sein, die Einkommenssituation der Eltern zu verbessern. Dazu ist es nötig, die Armutsfalle Hartz IV abzuschaffen, einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einzuführen und das Lohndumping einzuschränken, denn Frauen und Männer brauchen angemessen entlohnte Arbeitsplätze. Link zum Original
  17. Lohndumping soll eingeschränkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Ziel muss sein, die Einkommenssituation der Eltern zu verbessern. Dazu ist es nötig, die Armutsfalle Hartz IV abzuschaffen, einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einzuführen und das Lohndumping einzuschränken, denn Frauen und Männer brauchen angemessen entlohnte Arbeitsplätze. Link zum Original
  18. Auf Bundesebene soll eine Kindergrundsicherung ohne Anrechnung auf das Familieneinkommen eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene kämpft DIE LINKE für eine Kindergrundsicherung, die allen Kindern als finanzielle Leistung zur Verfügung steht, ohne dass diese auf das Familieneinkommen angerechnet wird. Link zum Original
  19. Für gleiche Arbeit soll gleicher Lohn gezahlt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sagen: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit zur Sicherung der ökonomischen Unabhängigkeit! Link zum Original
  20. Aus Ausgleichsabgabe und Landesmitteln sollen über ein Budget für Arbeit mehr versicherungspflichtige Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Um ein eigenständiges Leben führen zu können, brauchen wir mehr versicherungspflichtige Arbeitsplätze, die aus den Mitteln der Ausgleichsabgabe sowie aus Landesmitteln über ein „Budget für Arbeit“ geschaffen werden sollen. Link zum Original
  21. Versicherungspflichtige Arbeitsplätze sollen Menschen mit Behinderungen den Weg aus den Werkstätten ebnen.

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    Wortlaut im Programm
    Versi cherungspflichtige Arbeitsplätze sollen für die Menschen, die es wollen, den Weg aus den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen ebnen. Link zum Original
  22. Eine bedarfsorientierte Grundsicherung soll gegenüber Bund, Rententrägern und öffentlichen Kassen durchgesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns für eine bedarfsorientierte Grundsicherung gegenüber dem Bund, den Rententrägern und öffentlichen Kassen einsetzen. Link zum Original
  23. Hartz IV soll abgeschafft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört selbstverständlich auch die Forderung nach Abschaffung der Armutsfalle Hartz IV. Link zum Original
  24. Die Grundsicherung soll bei Arbeitslosigkeit, Krankheit und Erwerbsunfähigkeit sozial absichern.

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    Wortlaut im Programm
    Die Grundsicherung soll in Fällen von Arbeitslosigkeit, Krankheit und Erwerbsunfähigkeit für Menschen sozial absichernd sein. Link zum Original
  25. Eine Kindergrundsicherung wird auf Bundesebene gefordert und in der Landespolitik durch kinderfreundliche Richtlinien ausgestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE tritt auf Bundesebene für eine Kindergrundsicherung ein und gestaltet dies auch durch kinderfreundliche Richtlinien in der Landespolitik aus. Link zum Original
  26. Eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Bedarfsgemeinschaften beim Arbeitslosengeld II wird geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Zur eigenständigen Absicherung von Frauen beim Bezug des Arbeitslosengeldes II wird eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Bedarfsgemeinschaften geprüft. Link zum Original
  27. 1-Euro-Jobs sollen durch öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ersetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden 1-Euro-Jobs und andere Maßnahmen durch gemeinnützige, öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ersetzen. Link zum Original
  28. Eine soziale Mindestsicherung für junge Menschen in Schule und Ausbildung soll eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die LINKE setzt sich für eine soziale Mindestsicherung junger Menschen in Schule und Ausbildung ein. Link zum Original
  29. Die Wirtschaftspolitik zielt auf die Erhaltung und Schaffung existenzsichernder Arbeitsplätze.

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    Wortlaut im Programm
    Grundlegende Ziele LINKER Wirtschaftspolitik sind die Erhaltung und Schaffung Existenz sichernder Arbeitsplätze, ein sozial-ökologischer Umbau der Wirtschaft, einer sich selbst tragenden wirtschaftlichen Entwicklung und die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt. Link zum Original
  30. Die Wirtschaftspolitik zielt auf die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt.

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    Wortlaut im Programm
    Grundlegende Ziele LINKER Wirtschaftspolitik sind die Erhaltung und Schaffung Existenz sichernder Arbeitsplätze, ein sozial-ökologischer Umbau der Wirtschaft, einer sich selbst tragenden wirtschaftlichen Entwicklung und die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt. Link zum Original
  31. Alle Formen der Niedriglohnbeschäftigung wie Leiharbeit oder kostenlose Dauerpraktika junger Absolventinnen und Absolventen werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE wendet sich gegen alle Formen der Niedrig lohnbeschäftigung, wie z.B. Leiharbeit oder kostenloser Dauer-Praktika junger Absolventinnen und Absolventen. Link zum Original
  32. Ein „Thüringer Mindestlohn- und Vergabegesetz“ wird eingeführt, um Lohndumping bei öffentlichen Aufträgen zu vermeiden.

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    Wortlaut im Programm
    Um Lohndumping bei der Vergabe öffentlicher Aufträge zu vermeiden, ist die Einführung eines „Thüringer Mindestlohn- und Vergabegesetzes“ nötig. Link zum Original
  33. Öffentliche Aufträge gehen nur an Unternehmen, die Tariflöhne und existenzsichernde Mindestlöhne von mindestens 8 Euro pro Stunde zahlen.

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    Wortlaut im Programm
    Im Mittelpunkt steht das Gebot, öffentliche Aufträge nur an Unternehmen zu vergeben, die Tariflöhne und die Existenz sichernde Mindestlöhne nicht unter 8 Euro pro Stunde zahlen. Link zum Original
  34. Ein Programm „Thüringer Initiative für Bildung und Arbeit“ wird verabschiedet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden ein komplexes Programm „Thüringer Initiative für Bildung und Arbeit“ verabschieden. Link zum Original
  35. Die Wirtschaftsdemokratie wird durch stärkere Beteiligung der Beschäftigten an der Geschäftspolitik der Unternehmen ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Von besonderer Bedeutung für DIE LINKE ist die weitere Ausgestaltung der Wirtschaftsdemokratie über die stärkere Beteiligung und Einbeziehung der Beschäftigten in die Geschäftspolitik der Unternehmen. Link zum Original
  36. Über den Bundesrat werden Initiativen zu existenzsichernden Mindestlöhnen eingebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir planen für diese Zeit mehrere Bundesratsinitiativen zu Existenz sichernden Mindestlöhnen, zur Sicherung des Lebensunterhalts, zur Stärkung der Kaufkraft, zur Einführung einer armutsfesten und Existenz sichernden sozialen Grundsicherung und zur Verteidigung von sozialen Rechten und Arbeitnehmerrechten sowie zur Stärkung von Betriebsräten und Gewerkschaften. Link zum Original
  37. Über den Bundesrat werden Initiativen zur Einführung einer armutsfesten und existenzsichernden sozialen Grundsicherung eingebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir planen für diese Zeit mehrere Bundesratsinitiativen zu Existenz sichernden Mindestlöhnen, zur Sicherung des Lebensunterhalts, zur Stärkung der Kaufkraft, zur Einführung einer armutsfesten und Existenz sichernden sozialen Grundsicherung und zur Verteidigung von sozialen Rechten und Arbeitnehmerrechten sowie zur Stärkung von Betriebsräten und Gewerkschaften. Link zum Original
  38. Über den Bundesrat werden Initiativen zur Verteidigung sozialer Rechte und Arbeitnehmerrechte sowie zur Stärkung von Betriebsräten und Gewerkschaften eingebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir planen für diese Zeit mehrere Bundesratsinitiativen zu Existenz sichernden Mindestlöhnen, zur Sicherung des Lebensunterhalts, zur Stärkung der Kaufkraft, zur Einführung einer armutsfesten und Existenz sichernden sozialen Grundsicherung und zur Verteidigung von sozialen Rechten und Arbeitnehmerrechten sowie zur Stärkung von Betriebsräten und Gewerkschaften. Link zum Original
  39. Auf der Grundlage eines Landesarbeitsmarktprogramms werden Dienstleistungen der Daseinsvorsorge durch öffentlich finanzierte Beschäftigung ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Auf der Grundlage eines Thüringer Landesarbeitsmark tprogramms soll der Ausbau von Dienstleistungen der Daseinsvorsorge durch öffentli ch finanzierte Beschäftigung, unter Nutzung der vorhandenen Förderinstrumente, zielgerichtet entwickelt werden. Wichtigste Kriterien dafür sind, die Maßnahmen müssen versiche rungspflichtig und Existenz sichernd, freiwillig und langfristig - für Ältere unbefristet - sein. Link zum Original
  40. Öffentlich finanzierte Beschäftigungsmaßnahmen sind versicherungspflichtig, existenzsichernd, freiwillig und langfristig, für Ältere unbefristet.

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    Wortlaut im Programm
    Auf der Grundlage eines Thüringer Landesarbeitsmark tprogramms soll der Ausbau von Dienstleistungen der Daseinsvorsorge durch öffentli ch finanzierte Beschäftigung, unter Nutzung der vorhandenen Förderinstrumente, zielgerichtet entwickelt werden. Wichtigste Kriterien dafür sind, die Maßnahmen müssen versiche rungspflichtig und Existenz sichernd, freiwillig und langfristig - für Ältere unbefristet - sein. Link zum Original
  41. Mit Kommunen, Landkreisen und freien Trägern werden längerfristige, mindestens dreijährige Arbeitsplätze geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    In Zusammenarbeit mit den Kommunen, Landkreisen und Freien Trägern sollen längerfristige (mindestens dreijährige) Arbeitsplätze geschaffen werden. Link zum Original
  42. Modellprojekte der aktiven Arbeitsmarktpolitik wie Zentren der Neuen Arbeit werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Um neue, innovative Ansätze erproben zu können, ist die Förderung von Modellprojekten der aktiven Arbeitsmarktpolitik (z.B. Zentren der Neuen Arbeit) nötig. Link zum Original
  43. Für die aktive Arbeitsmarktpolitik wird eine Rahmenvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit abgeschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Um dabei finanzielle und inhaltliche Synergieeffekte in der aktiven Arbeitsmarktpolitik zu erreichen, soll eine Rahmenvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit abgeschlossen werden. Link zum Original
  44. Die Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern ist von grundsätzlicher Bedeutung.

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    Wortlaut im Programm
    Von grundsätzlicher Bedeutung für DIE LINKE sind die Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern und die Stärkung der Betroffenen- und Erwerbsloseninitiativen, u.a. durch Wiedereinführung der Förderung von unabhängigen Beratungsstellen für Arbeitslose. Link zum Original
  45. Die Förderung unabhängiger Beratungsstellen für Arbeitslose wird wieder eingeführt, um Betroffenen- und Erwerbsloseninitiativen zu stärken.

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    Wortlaut im Programm
    Von grundsätzlicher Bedeutung für DIE LINKE sind die Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern und die Stärkung der Betroffenen- und Erwerbsloseninitiativen, u.a. durch Wiedereinführung der Förderung von unabhängigen Beratungsstellen für Arbeitslose. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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