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Linke · Wahlprogramm zur Landtagswahl Thüringen 2004

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Thüringen 2004 · beschlossen 17.01.2004 · Original

Das Programm enthält 35 von 518 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 35
  1. Die kommunalen Krankenhäuser bleiben erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr Demokratie und Mitsprache für Bürgerinnen und Bürger heißt aber genauso, für den Erhalt von Stadtwerken, des öffentlichen Personennahverkehrs, der Schülerbeförderung, der kommunalen Krankenhäuser und Kindergärten einzutreten. Link zum Original
  2. Eine Zweiklassenmedizin wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die PDS tritt für ein Gesundheitswesen ein, welches nicht zur Zweiklassenmedizin verkommt, dass das solidarisch und paritätisch finanzierte System der gesetzlichen Krankenversicherung weiter entwickelt und für alle gleichermaßen zugängliche Gesundheitsversorgung, einschließlich Vorbeugung, Nachsorge und Rehabilitation sichert. Link zum Original
  3. Die solidarisch und paritätisch finanzierte gesetzliche Krankenversicherung wird weiterentwickelt und sichert allen gleichen Zugang zur Gesundheitsversorgung.

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    Wortlaut im Programm
    Die PDS tritt für ein Gesundheitswesen ein, welches nicht zur Zweiklassenmedizin verkommt, dass das solidarisch und paritätisch finanzierte System der gesetzlichen Krankenversicherung weiter entwickelt und für alle gleichermaßen zugängliche Gesundheitsversorgung, einschließlich Vorbeugung, Nachsorge und Rehabilitation sichert. Link zum Original
  4. Alle Einkünfte und alle Erwerbstätigen werden in die Finanzierung der Krankenversicherung einbezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordert sie auch die Stärkung der Einnahmen durch die Ausweitung der Finanzierungsbasis über die Einbeziehung aller Einkünfte und Erwerbstätigen, eine Neudefinition der Beitragsbemessungsgrenzen und die Beteiligung von Unternehmen nach ihrer Wertschöpfung. Link zum Original
  5. Die Beitragsbemessungsgrenzen der Krankenversicherung werden neu definiert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordert sie auch die Stärkung der Einnahmen durch die Ausweitung der Finanzierungsbasis über die Einbeziehung aller Einkünfte und Erwerbstätigen, eine Neudefinition der Beitragsbemessungsgrenzen und die Beteiligung von Unternehmen nach ihrer Wertschöpfung. Link zum Original
  6. Unternehmen werden nach ihrer Wertschöpfung an der Finanzierung der Krankenversicherung beteiligt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordert sie auch die Stärkung der Einnahmen durch die Ausweitung der Finanzierungsbasis über die Einbeziehung aller Einkünfte und Erwerbstätigen, eine Neudefinition der Beitragsbemessungsgrenzen und die Beteiligung von Unternehmen nach ihrer Wertschöpfung. Link zum Original
  7. Eine umfassende Gesundheitsvorsorge in allen Lebensphasen wird gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb ist eine allumfassende Gesundheitsvorsorge in allen Lebensphasen – vom Kind, Jugendlichen bis zum Erwachsenen und alten Menschen – zu gewährleisten. Link zum Original
  8. Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt, um die Gesundheitsinteressen benachteiligter Gruppen besser wahrzunehmen.

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    Wortlaut im Programm
    Die PDS tritt für die Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) ein, um die Gesundheitsinteressen sozial und gesellschaftlich benachteiligter Bevölkerungsschichten und -gruppen besser wahrzunehmen. Link zum Original
  9. Die Landesregierung legt eine regelmäßige Gesundheitsberichterstattung vor, besonders zur Lage von Kindern und Jugendlichen.

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    Wortlaut im Programm
    Eine regelmäßige Gesundheitsberichterstattung der Landesregierung soll insbesondere über die gesundheitliche Situation der Kinder und Jugendlichen Auskunft geben. Link zum Original
  10. Für Thüringen werden Gesundheitsziele festgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine Festlegung von Gesundheitszielen für Thüringen und Gesundheitskonferenzen mit allen Akteuren, um zu einer stärkeren Herausbildung von Gesundheitsbewusstsein unter der Bevölkerung beizutragen. Link zum Original
  11. Es werden Gesundheitskonferenzen mit allen Akteuren durchgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine Festlegung von Gesundheitszielen für Thüringen und Gesundheitskonferenzen mit allen Akteuren, um zu einer stärkeren Herausbildung von Gesundheitsbewusstsein unter der Bevölkerung beizutragen. Link zum Original
  12. Der drohenden ärztlichen Unterversorgung, besonders bei Allgemeinmedizinern, wird entgegengesteuert.

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    Wortlaut im Programm
    Der Tatsache, dass es in den nächsten Jahren in Folge der Überalterung der Ärzteschaft zu einer Unterversorgung – insbesondere bei Allgemeinmedizinern – in Thüringen kommen wird, muss entgegengesteuert werden. Link zum Original
  13. Die ärztliche Honorierung wird zwischen Ost und West angeglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Die PDS tritt für die Angleichung der Honorierung zwischen Ost und West und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der im Gesundheitswesen Tätigen ein, um die Abwanderung junger Ärztinnen und Ärzte zu stoppen. Link zum Original
  14. Die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen werden verbessert, um die Abwanderung junger Ärztinnen und Ärzte zu stoppen.

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    Wortlaut im Programm
    Die PDS tritt für die Angleichung der Honorierung zwischen Ost und West und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der im Gesundheitswesen Tätigen ein, um die Abwanderung junger Ärztinnen und Ärzte zu stoppen. Link zum Original
  15. Medizinische Versorgungszentren, Polikliniken und Kooperationen werden gefördert, besonders im ländlichen Raum.

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    Wortlaut im Programm
    Die PDS tritt dafür ein, medizinische Versorgungszentren und Polikliniken sowie die Kooperation von medizinischen Dienstleistungen zu fördern und insbesondere im ländlichen Bereich zielgerichtet zu unterstützen. Link zum Original
  16. Weitere Anteilsverkäufe und Privatisierungen von Gesundheitseinrichtungen werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die PDS stellt sich dem weiteren Verkauf von Anteilen oder der vollständigen Privatisierung von Gesundheitseinrichtungen entgegen. Link zum Original
  17. Das Universitätsklinikum Jena bleibt in Landeshoheit.

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    Wortlaut im Programm
    Die PDS fordert die Einrichtung eines Lehrstuhls für Allgemeinmedizin an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena und den Erhalt ihres Klinikums in Landeshoheit. Link zum Original
  18. Die Pflegeversicherung wird so weiterentwickelt, dass ganzheitliche, zuwendungsorientierte und rehabilitative Pflege sowie gerontopsychiatrische Versorgung abgesichert sind.

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    Wortlaut im Programm
    Die PDS setzt sich auf Bundesebene dafür ein, dass es zu einer Weiterentwicklung der Pflegeversicherung mit dem Ziel der leistungsrechtlichen Absicherung einer ganzheitlichen, zuwendungsorientierten und auf Rehabilitation ausgerichteten Pflege und gerontopsychiatrischen Versorgung kommt. Link zum Original
  19. Pflege muss ein Leben in Selbstbestimmung und Würde gewährleisten.

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    Wortlaut im Programm
    Pflege muss ein Leben in Selbstbestimmung und Würde gewährleisten. Link zum Original
  20. Die Pflegeversicherung bleibt eine Umlageversicherung.

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    Wortlaut im Programm
    Die PDS befürwortet eine Beibehaltung der Umlageversicherung und lehnt eine private kapitalgedeckte Pflegeversicherung ab. Link zum Original
  21. Eine private kapitalgedeckte Pflegeversicherung wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die PDS befürwortet eine Beibehaltung der Umlageversicherung und lehnt eine private kapitalgedeckte Pflegeversicherung ab. Link zum Original
  22. Die Beitragsbemessungsgrenzen der Pflegeversicherung werden angehoben mit dem Ziel ihrer Abschaffung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind im Hinblick auf eine Modernisierung der Pflegeversicherung für die Anhebung der Beitragsbeme ssungsgrenzen mit dem Ziel ihrer gänzlichen Abschaffung, der Erweiterung des Versichertenkreises und die Einbeziehung aller Einkommensarten in die Beitragsberechnung bzw. -bemessung. Link zum Original
  23. Der Versichertenkreis der Pflegeversicherung wird erweitert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind im Hinblick auf eine Modernisierung der Pflegeversicherung für die Anhebung der Beitragsbeme ssungsgrenzen mit dem Ziel ihrer gänzlichen Abschaffung, der Erweiterung des Versichertenkreises und die Einbeziehung aller Einkommensarten in die Beitragsberechnung bzw. -bemessung. Link zum Original
  24. Alle Einkommensarten werden in die Beitragsbemessung der Pflegeversicherung einbezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind im Hinblick auf eine Modernisierung der Pflegeversicherung für die Anhebung der Beitragsbeme ssungsgrenzen mit dem Ziel ihrer gänzlichen Abschaffung, der Erweiterung des Versichertenkreises und die Einbeziehung aller Einkommensarten in die Beitragsberechnung bzw. -bemessung. Link zum Original
  25. Die Leistungspauschalen der Pflegeversicherung werden dynamisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Die PDS tritt für eine Dynamisierung der Leistungspauschalen (Pflegegeld in allen Pflegestufen) der Pflegeversicherung ein, um die Bezahlbarkeit von Pflegeleistungen langfristig zu sichern und somit pflegebedingte Sozialhilfebedürftigkeit zu vermeiden. Link zum Original
  26. Die Leistungskataloge der Pflege werden neu gestaltet, um individuelle Bedürfnisse besser zu erfüllen.

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    Wortlaut im Programm
    Durch eine Neugestaltung der Leistungskataloge können die individuellen Pflegebedürfnisse der zu Pflegenden und ihrer Angehörigen besser erfüllt werden. Link zum Original
  27. Die Verschiebung von Leistungen der Krankenkassen zulasten der Pflegekasse wird beendet.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Verschiebung von Leistungen von Krankenkassen zu Lasten der Pflegekasse ist zu beenden. Link zum Original
  28. Pflegepersonal wird leistungsgerecht tariflich vergütet.

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    Wortlaut im Programm
    Die hohe Qualität in der Pflege setzt eine leistungsgerechte tarifliche Vergütung des Pflegepersonals voraus. Link zum Original
  29. Die Besonderheiten pflegebedürftiger Kinder, Demenzkranker, psychisch Kranker und geistig schwerbehinderter Menschen werden stärker in den Begutachtungsrichtlinien berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine stärkere Berücksichtigung der pflegespezifischen Besonderheiten von pflegebedürftigen Kindern, Demenzkranken, psychisch Kranken und geistig schwerbehinderten Menschen in der Pflege ist in die Begutachtungsrichtlinien aufzunehmen. Link zum Original
  30. Die Pflege wird entbürokratisiert, damit mehr Zeit für die unmittelbare Betreuung bleibt.

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    Wortlaut im Programm
    Durch Entbürokratisierung der Pflege muss erreicht werden, dass mehr Zeit für die unmittelbare Betreuung des Pflegebedürftigen zur Verfügung steht. Link zum Original
  31. In Thüringen werden perspektivisch über 3000 Pflegebetten bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Perspektivisch sind in Thüringen über 3000 Pflegebetten bereitzustellen. Link zum Original
  32. Bund und Land legen ein neues Investitionsprogramm für die stationäre Altenhilfe auf.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu ist es notwendig, dass ein neues Investitionsprogramm des Bundes und des Landes für den Bereich der stationären Altenhilfe aufgelegt werden muss. Link zum Original
  33. Der Staat bietet qualitativ hochwertige Pflege- und Betreuungseinrichtungen an.

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    Wortlaut im Programm
    Um Frauen die gleiche gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, gilt es, die Altenpflege zum einen mehr auch an Männer zu binden und zum anderen qualitativ hochwertige Pflege- und Betreuungseinrichtungen von staatlicher Seite anzubieten. Link zum Original
  34. Investitionskosten und Ausbildungskosten der Altenpflege dürfen nicht mehr auf Pflegebedürftige oder Angehörige umgelegt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das Thüringer Ausführungsgesetz zur Pflegeversicherung und die entsprechenden Regelungen im SGB XI sollen dahingehend novelliert werden, dass zukünftig Investitionskosten sowie Kosten für die Ausbildung in der Altenpflege nicht auf die Pflegebedürftigen bzw. deren Angehörige umgelegt werden können. Link zum Original
  35. Eine Verfestigung der Zweiklassenpflege wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Verfestigung der „Zweiklassenpflege“ wird durch die PDS abgelehnt. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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