Linke · Für mehr soziale Gerechtigkeit
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Saarland 2009 · Original
Das Programm enthält 6 von 361 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 6Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 22Seiten im Original
- 2009Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 6
Die interregionale und europäische Zusammenarbeit soll gestärkt und für die wirtschaftliche Entwicklung genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die interregionale und europäische Zusammenarbeit stärken und für die wirtschaftliche Entwicklung nutzen. Link zum Original
Es sollen Konzepte für interregionale Zusammenarbeit in Struktur-, Innovations- und Arbeitsmarktpolitik entwickelt und umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Dazu müssen Konzepte für eine interregionale Zusammenarbeit auf den Gebieten der Strukturpolitik, der Innovationspolitik und der Arbeitsmarktpolitik entwickelt und umgesetzt werden. Link zum Original
Eine interregionale Koordinationsstelle für kulturelle, soziale und wirtschaftliche Aktivitäten in der Großregion soll eingerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine interregionale Koordinationsstelle einrichten, die die kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Aktivitäten bündelt und für eine nachhaltige Entwicklung der Großregion nutzbar macht. Link zum Original
Die Kommunen sollen einen höheren Anteil am Gesamtsteueraufkommen erhalten.
Wortlaut im Programm
Den Kommunen soll ein höherer Anteil am Gesamtsteueraufkommen zugewiesen werden, um ihnen die nötigen Investitionen zu ermöglichen. Link zum Original
Die Kommunen erhalten eine auskömmliche Finanzausstattung.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE setzt sich für eine auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen ein, damit diese ihren verfassungsmäßigen Auftrag im Sinne der Bevölkerung erfüllen können. Link zum Original
Eine Privatisierung kommunaler Einrichtungen und Eigenbetriebe wie der Stadtwerke Saarbrücken wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir sagen klipp und klar: im Saarland kommen Privatisierungen für uns nicht in Frage. Das gilt für die Universitäts- und Landeskliniken in Homburg ebenso wie für andere Krankenhäuser; das gilt für Sparkassen und für kommunale Einrichtungen oder Eigenbetriebe wie zum Beispiel die Stadtwerke Saarbrücken; das gilt insbesondere für städtische Wohnungen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.