Linke NW · Soziale Alternative für NRW. Protest braucht eine linke Stimme: PDS
Forderungen zu Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2005 · beschlossen 23.01.2005 · Original
Das Programm enthält 5 von 188 Forderungen zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“.
- 5Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 8Seiten im Original
- 2005Wahljahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 5
Die Menschen- und Bürgerrechte werden entschieden verteidigt.
Wortlaut im Programm
Sozialismus ist für uns nur denkbar, wenn er sich auf Demokratie gründet und die Freiheit der Einzelnen respektiert wird. Daher verteidigen wir entschieden die Menschen- und Bürgerrechte und streiten für mehr Demokratie. Link zum Original
Dem rechten Mob soll nicht die Straße überlassen werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden dabei mithelfen, dass dem rechten Mob nicht die Straße überlassen wird und wollen dazu beitragen, einen Einzug der NPD in den Landtag zu verhindern. Link zum Original
Ein Einzug der NPD in den Landtag soll verhindert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden dabei mithelfen, dass dem rechten Mob nicht die Straße überlassen wird und wollen dazu beitragen, einen Einzug der NPD in den Landtag zu verhindern. Link zum Original
Bei der Kriminalitätsbekämpfung sollen Menschen nicht unter Generalverdacht gestellt und Grundrechte nicht verletzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir sind dagegen, dass im Rahmen der Kriminalitätsbekämpfung Menschen unter Generalverdacht gestellt werden und Grundrechte verletzt werden. Kameras auf öffentlichen Plätzen, Videoaufzeichnungen usw. tun dies und bringen meist nichts, ob sie nun schwarz sind oder rot-grün. Link zum Original
Videoüberwachung öffentlicher Plätze wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir sind dagegen, dass im Rahmen der Kriminalitätsbekämpfung Menschen unter Generalverdacht gestellt werden und Grundrechte verletzt werden. Kameras auf öffentlichen Plätzen, Videoaufzeichnungen usw. tun dies und bringen meist nichts, ob sie nun schwarz sind oder rot-grün. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.