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Linke · Miteinander für Berlin

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2001 · Original

Das Programm enthält 54 von 688 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 54
  1. Die städtebaulichen Entwicklungsgebiete werden auf das Notwendigste reduziert und abgeschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Die hochdefizitären städtebaulichen Entwicklungsgebiete müssen auf das Notwendigste reduziert und zum Abschluss gebracht werden. Link zum Original
  2. Die Entwicklungsabsicht für Teilgebiete der Entwicklungsgebiete wird aufgegeben.

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    Wortlaut im Programm
    Die Entwicklungsabsicht für Teilgebiete muss aufgegeben, das Entwicklungsgebiet Eldenaer Straße aufgehoben werden. Link zum Original
  3. Das Entwicklungsgebiet Eldenaer Straße wird aufgehoben.

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    Wortlaut im Programm
    Die Entwicklungsabsicht für Teilgebiete muss aufgegeben, das Entwicklungsgebiet Eldenaer Straße aufgehoben werden. Link zum Original
  4. Die Übergabe der verbleibenden Entwicklung an die Bezirke wird geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Die Übergabe der verbleibenden Entwicklung an die Bezirke ist zu prüfen. Link zum Original
  5. Die Subventionierung der Immobilienwirtschaft durch die bisherige Neubau- und Modernisierungsförderung wird beendet.

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    Wortlaut im Programm
    Die umfangreiche Subventionierung der Berliner Immobilienwirtschaft durch die bisherige Förderung des Wohnungsneubaus und das bisherige Fördersystem für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen ist zu beenden. Link zum Original
  6. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften werden durch Bildung einer Holding wirtschaftlich saniert.

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    Wortlaut im Programm
    Für den Bereich der öffentlichen Wohnungswirtschaft wollen wir durch die Bildung einer Holding die Wohnungsbaugesellschaften wirtschaftlich gesunden. Link zum Original
  7. Wohnungsbestände werden an Genossenschaften ausgegliedert, um zusätzliche Einnahmen zu erzielen.

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    Wortlaut im Programm
    Durch Ausgliederung von Wohnungsbeständen an Genossenschaften sollen zusätzliche Einnahmen erzielt werden. Link zum Original
  8. Ein Frühwarnsystem erkennt soziale Problemlagen und Konfliktpotenziale in der Stadt rechtzeitig.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Frühwarnsystem sollte dafür sorgen, Problemlagen und Konfliktpotenziale rechtzeitig zu erkennen. Link zum Original
  9. Leitlinien und Strategien der Stadtentwicklung werden sozial ausgerichtet, ökologisch verträglich und finanziell tragfähig neu gefasst.

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    Wortlaut im Programm
    Die Leitlinien und Strategien einer sozialen Stadtentwicklung müssen der Realität angepasst und zukunftsfähig verändert werden, sie müssen sozial ausgerichtet, ökologisch verträglich und finanziell tragfähig sein. Link zum Original
  10. Soziale Stadtentwicklung fördert lokale Beschäftigung und verknüpft Stadterneuerung mit Arbeitsmarktpolitik.

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    Wortlaut im Programm
    Arbeit und Beschäftigung im doppelten Sinne von Existenzsicherung und Sinnstiftung – von der Förderung lokaler Beschäftigung bis zur Verknüpfung von Stadterneuerung und Arbeitsmarktpolitik. Link zum Original
  11. Soziale Stadtentwicklung sichert bezahlbaren Wohnraum und ein gutes Wohnumfeld mit Versorgung, Verkehrsgestaltung, Sauberkeit, Sicherheit und Freizeitangeboten.

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    Wortlaut im Programm
    Lebenswerte Stadt – von der Sicherung bezahlbaren Wohnraums bis zur Schaffung eines guten Wohnumfeldes mit ausreichender Versorgung, Verkehrsgestaltung, Sauberkeit und Sicherheit sowie ausreichenden Freizeitangeboten. Link zum Original
  12. Städtebauliche Planwerke gelten nicht als Dogma, sondern als Diskussionsgrundlage.

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    Wortlaut im Programm
    Planwerke dürfen nicht weiter Dogma sein, sondern müssen als Diskussionsgrundlage begriffen werden. Link zum Original
  13. Die städtische Wohnungswirtschaft wird im Interesse der Mieterinnen und Mieter umstrukturiert, um Verkäufe ganzer Gesellschaften zu verhindern.

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    Wortlaut im Programm
    Um zu verhindern, dass aus Geldnot ganze Gesellschaften verkauft werden, und um die dramatische Unterfinanzierung der Ostberliner Wohnungsgesellschaften zu überwinden, muss die Wohnungswirtschaft im Interesse der Mieterinnen und Mieter umstrukturiert und die Förderpolitik reformiert werden. Link zum Original
  14. Die Wohnungsförderpolitik wird reformiert.

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    Wortlaut im Programm
    Um zu verhindern, dass aus Geldnot ganze Gesellschaften verkauft werden, und um die dramatische Unterfinanzierung der Ostberliner Wohnungsgesellschaften zu überwinden, muss die Wohnungswirtschaft im Interesse der Mieterinnen und Mieter umstrukturiert und die Förderpolitik reformiert werden. Link zum Original
  15. Ziel ist ein wirtschaftlich stabiler, gemeinwohlorientierter Bestand an städtischen und genossenschaftlichen Wohnungen.

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    Wortlaut im Programm
    Ziel der PDS ist ein wirtschaftlich stabiler, gemeinwohlorientierter Bestand an städtischen und genossenschaftlichen Wohnungen. Link zum Original
  16. Städtische Wohnungen werden vorrangig an neu gegründete und bestehende Genossenschaften verkauft.

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    Wortlaut im Programm
    Der aus wirtschaftlichen Gründen weiterhin erforderliche Verkauf von städtischen Wohnungen erfolgt zuvorderst an neu gegründete und bestehende Genossenschaften. Link zum Original
  17. Genossenschaften erwerben städtische Wohnungen zu einem Preis, der keine Bestandserwerbsförderung erfordert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Genossenschaften erwerben die Wohnungen zu einem Preis, der eine Bestandserwerbsförderung nicht erforderlich macht. Link zum Original
  18. Die Genossenschaftsrichtlinie wird in ein neues Programm zur Sanierungsförderung integriert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Genossenschaftsrichtlinie wird in ein neues Programm zur Sanierungsförderung integriert. Link zum Original
  19. Die städtischen Wohnungsunternehmen werden mehrheitlich in eine neu zu gründende Holding eingebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Die städtischen Wohnungsunternehmen werden mehrheitlich in eine zu gründende Holding eingebracht. Dabei sollen für Mieterinnen und Mieter keine zusätzlichen Kosten und Nachteile entstehen, die wohnungspolitischen Steuerungsinstrumente des Landes erhalten bleiben und die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten erweitert werden. Link zum Original
  20. Durch die Wohnungsholding entstehen Mieterinnen und Mietern keine zusätzlichen Kosten oder Nachteile.

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    Wortlaut im Programm
    Die städtischen Wohnungsunternehmen werden mehrheitlich in eine zu gründende Holding eingebracht. Dabei sollen für Mieterinnen und Mieter keine zusätzlichen Kosten und Nachteile entstehen, die wohnungspolitischen Steuerungsinstrumente des Landes erhalten bleiben und die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten erweitert werden. Link zum Original
  21. Die wohnungspolitischen Steuerungsinstrumente des Landes bleiben bei der Holdingbildung erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die städtischen Wohnungsunternehmen werden mehrheitlich in eine zu gründende Holding eingebracht. Dabei sollen für Mieterinnen und Mieter keine zusätzlichen Kosten und Nachteile entstehen, die wohnungspolitischen Steuerungsinstrumente des Landes erhalten bleiben und die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten erweitert werden. Link zum Original
  22. Die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten werden in der Wohnungsholding erweitert.

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    Wortlaut im Programm
    Die städtischen Wohnungsunternehmen werden mehrheitlich in eine zu gründende Holding eingebracht. Dabei sollen für Mieterinnen und Mieter keine zusätzlichen Kosten und Nachteile entstehen, die wohnungspolitischen Steuerungsinstrumente des Landes erhalten bleiben und die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten erweitert werden. Link zum Original
  23. Die städtische Wohnungsverwaltung wird effizienter, nach Bezirken gegliedert und mieterfreundlicher.

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    Wortlaut im Programm
    Weitere Ziele sind eine effizientere sowie nach Bezirken gegliederte und mieterfreundlichere Wohnungsverwaltung. Link zum Original
  24. Die städtischen Wohnungsgesellschaften können Bestände an Mietergenossenschaften veräußern, damit die Holding schwache Unternehmen stützen und Landesanteile erwerben kann.

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    Wortlaut im Programm
    Damit die Holding kapitalschwache Unternehmen stützen und weitere Anteile vom Land erwerben kann, müssen die Gesellschaften Wohnungsbestände an Mietergenossenschaften veräußern können. Link zum Original
  25. Die Förderung des Wohnungsneubaus wird für fünf Jahre eingestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Förderung des Wohnungsneubaus wird für die nächsten fünf Jahre eingestellt. Link zum Original
  26. Die Programme Soziale Stadterneuerung, Stadtweite Maßnahmen, Bestandserwerb und Genossenschaftsrichtlinien werden in einem Programm zusammengefasst.

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    Wortlaut im Programm
    Die Programme Soziale Stadterneuerung, Stadtweite Maßnahmen, Bestandserwerb und Genossenschaftsrichtlinien werden in einem Programm zusammengefasst. Sie sollen ausschließlich für bewohnernahe Trägerformen wie Genossenschaften, Mieterfonds, Stiftungen, Vereine u.Ä. zur Verfügung stehen, die eine breite Mitbestimmung der Bewohnerinnen und Bewohner und langfristig sozialverträgliche Mieten sichern. Link zum Original
  27. Die Stadterneuerungsmittel stehen nur bewohnernahen Trägern wie Genossenschaften, Mieterfonds, Stiftungen und Vereinen zur Verfügung, die Mitbestimmung und dauerhaft sozialverträgliche Mieten sichern.

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    Wortlaut im Programm
    Die Programme Soziale Stadterneuerung, Stadtweite Maßnahmen, Bestandserwerb und Genossenschaftsrichtlinien werden in einem Programm zusammengefasst. Sie sollen ausschließlich für bewohnernahe Trägerformen wie Genossenschaften, Mieterfonds, Stiftungen, Vereine u.Ä. zur Verfügung stehen, die eine breite Mitbestimmung der Bewohnerinnen und Bewohner und langfristig sozialverträgliche Mieten sichern. Link zum Original
  28. Die Selbsthilfeförderung wird in eine zielgenauere Förderung wohnungspolitischer und sozialer Projekte umgewandelt.

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    Wortlaut im Programm
    Die bisherige Selbsthilfeförderung wird in eine Förderung von wohnungspolitischen und sozialen Projekten umgewandelt und zielgenauer gestaltet. Link zum Original
  29. Fördermittel für die Plattenbausanierung werden in allen betroffenen Stadtteilen eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Fördermittel für Plattenbausanierung werden in allen betroffenen Stadtteilen eingesetzt. Link zum Original
  30. Die Zahl der geförderten Plattenbauwohnungen wird nicht reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Anzahl zu fördernder Wohnungen wird nicht reduziert, vorrangig werden neu gegründete Genossenschaften unterstützt. Link zum Original
  31. Bei der Plattenbausanierung werden vorrangig neu gegründete Genossenschaften unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Anzahl zu fördernder Wohnungen wird nicht reduziert, vorrangig werden neu gegründete Genossenschaften unterstützt. Link zum Original
  32. Wohnumfeld- und Infrastrukturmaßnahmen werden durch Umverteilung stärker gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wohnumfeld- und Infrastrukturmaßnahmen werden durch Umverteilung stärker als bisher gefördert. Link zum Original
  33. Das Zweckentfremdungsverbot wird außer in innenstadtnahen Gebieten mit hohem Verdrängungsdruck flexibilisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Das Zweckentfremdungsverbot soll außer in innenstadtnahen Gebieten mit hohem Verdrängungsdruck flexibilisiert werden. Link zum Original
  34. In Milieuschutzgebieten wird ein Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung in Eigentumswohnungen eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung in Eigentumswohnungen in Milieuschutzgebieten soll eingeführt werden. Link zum Original
  35. Sozialplanverfahren werden auch bei privat finanzierter Gebäudesanierung in Sanierungsgebieten durchgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Sozialplanverfahren sollen auch bei privat finanzierter Gebäudesanierung in Sanierungsgebieten durchgeführt werden. Link zum Original
  36. Die Milieuschutzgebiete werden ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Ausweitung der Milieuschutzgebiete sowie die Sicherung und Durchsetzung langjähriger Mietobergrenzen sind zentrale Anliegen. Link zum Original
  37. Langjährige Mietobergrenzen werden gesichert und durchgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Ausweitung der Milieuschutzgebiete sowie die Sicherung und Durchsetzung langjähriger Mietobergrenzen sind zentrale Anliegen. Link zum Original
  38. Die Umsetzung des Obdachlosenrahmenplans wird für die besonders betroffenen Bezirke finanziell gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Umsetzung des Obdachlosenrahmenplanes muss für die besonders betroffenen Bezirke finanziell gesichert werden. Link zum Original
  39. Öffentlicher Raum wird nicht weiter privatisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Öffentlicher Raum darf nicht weiter privatisiert werden. Link zum Original
  40. Die Innenstadtplanung bekennt sich zum historischen Erbe aller Epochen und akzeptiert die Vielfalt Berliner Identitäten.

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    Wortlaut im Programm
    Eine kritische Bilanz der bisherigen Entwicklung und ein Bekenntnis zum historischen Erbe aller Epochen müssen einhergehen mit der Akzeptanz der Vielfalt Berliner Identitäten und finanzpolitischem Realitätssinn. Link zum Original
  41. Mit einem Pilotprojekt Molkenmarkt wird erprobt, ob die Ziele des Planwerks Innenstadt ohne zusätzliche öffentliche Mittel realisierbar sind.

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    Wortlaut im Programm
    Planwerk Innenstadt der Realität anpassen: Mit einem Pilotprojekt Molkenmarkt wird die Realisierbarkeit der Planwerksziele (Rückbau von Verkehrsstraßen und Aktivierung von Bauland ohne Einsatz zusätzlicher öffentlicher Mittel) erprobt. Alle übrigen Umsetzungsschritte werden zurückgestellt. Link zum Original
  42. Alle übrigen Umsetzungsschritte des Planwerks Innenstadt werden zurückgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Planwerk Innenstadt der Realität anpassen: Mit einem Pilotprojekt Molkenmarkt wird die Realisierbarkeit der Planwerksziele (Rückbau von Verkehrsstraßen und Aktivierung von Bauland ohne Einsatz zusätzlicher öffentlicher Mittel) erprobt. Alle übrigen Umsetzungsschritte werden zurückgestellt. Link zum Original
  43. Für das Hochhausprojekt am Alexanderplatz werden keine weiteren öffentlichen Mittel eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Alexanderplatz: Es wird angestrebt, keine weiteren öffentlichen Mittel für das Großprojekt mit Bürohochhäusern und Wolkenkratzern einzusetzen. Eine Änderung der Planungsziele ist gemeinsam mit den potenziellen Investoren zu prüfen. Link zum Original
  44. Eine Änderung der Planungsziele am Alexanderplatz wird gemeinsam mit den Investoren geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Alexanderplatz: Es wird angestrebt, keine weiteren öffentlichen Mittel für das Großprojekt mit Bürohochhäusern und Wolkenkratzern einzusetzen. Eine Änderung der Planungsziele ist gemeinsam mit den potenziellen Investoren zu prüfen. Link zum Original
  45. Die Spreeinsel wird schrittweise zu einem Bürgerforum mit öffentlichen, überwiegend kulturellen und kommunikativen Einrichtungen gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Spreeinsel soll schrittweise zu einem Bürgerforum gestaltet werden. Dazu bedarf es öffentlicher, überwiegend kultureller und kommunikativer Einrichtungen unter Einbeziehung der baulichen Potenziale und der Nutzungsgeschichte des Palastes der Republik. Link zum Original
  46. Für die City West wird statt Hochhausplanungen eine Anpassungsplanung verfolgt, die Abrisse vermeidet und die traditionelle Nutzungsmischung und den öffentlichen Raum stärkt.

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    Wortlaut im Programm
    City West: Die Hochhausphantasien für die City West blockieren ihre Weiterentwicklung aus den vorhandenen Potenzialen. Auch hier ist eine Anpassungsplanung notwendig, die Abrisse vermeidet und sich auf den Erhalt der traditionellen Nutzungsmischung und die Qualifizierung des öffentlichen Raums konzentriert. Link zum Original
  47. Soziale Stadtentwicklung bekämpft gezielt die Ursachen ungleicher Stadtteile und sozialer Brennpunkte.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Konzept sozialer Stadtentwicklung muss sich darauf konzentrieren, den Ursachen für die Herausbildung ungleicher Stadtteile und sozialer Brennpunkte wirksam zu begegnen. Link zum Original
  48. Das Quartiersmanagement wird nicht in der bisherigen Form fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Quartiersmanagement wird nicht in der bisherigen Form fortgesetzt: Die Bezirksverordnetenversammlungen müssen über die Verwendung der Fördermittel mitentscheiden. Link zum Original
  49. Die Bezirksverordnetenversammlungen entscheiden über die Verwendung der Fördermittel des Quartiersmanagements mit.

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    Wortlaut im Programm
    Das Quartiersmanagement wird nicht in der bisherigen Form fortgesetzt: Die Bezirksverordnetenversammlungen müssen über die Verwendung der Fördermittel mitentscheiden. Link zum Original
  50. Lokale Initiativen und Stadtteilzentren bilden das Rückgrat der sozial orientierten Stadtteilentwicklung.

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    Wortlaut im Programm
    Gewachsene lokale Initiativen und Strukturen wie etwa die Stadtteilzentren unterschiedlicher Ausprägung bilden das Rückgrat der sozial orientierten Stadtteilentwicklung. Link zum Original
  51. Bezirksämter und Senat erarbeiten mit Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften Gesamtkonzepte für Plattenbaugebiete zu Infrastruktur, Sanierung und Leerstand.

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    Wortlaut im Programm
    Bezirksämter und Senat müssen gemeinsam mit Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften Gesamtkonzepte für die Plattenbaugebiete erarbeiten, in denen insbesondere Vorschläge für Infrastrukturentwicklung, Gebäudesanierung und gegen Leerstand unterbreitet werden. Link zum Original
  52. Die Fehlbelegungsabgabe wird abgeschafft, um die westlichen Großsiedlungen zu stabilisieren.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Großsiedlungen West zu stabilisieren, muss die Fehlbelegungsabgabe abgeschafft und gleichzeitig darüber diskutiert werden, wie Mietsteigerungen im Westberliner sozialen Wohnungsbau verhindert werden können. Link zum Original
  53. Es werden Wege gesucht, Mietsteigerungen im Westberliner sozialen Wohnungsbau zu verhindern.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Großsiedlungen West zu stabilisieren, muss die Fehlbelegungsabgabe abgeschafft und gleichzeitig darüber diskutiert werden, wie Mietsteigerungen im Westberliner sozialen Wohnungsbau verhindert werden können. Link zum Original
  54. Ökologisches Bauen mit sparsamem Material- und Flächenverbrauch wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    I ökologisches Bauen durch ressourcensparenden Materialeinsatz und Flächenverbrauch als Schwerpunkte, Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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