AfD · Meine Heimat, mein Thüringen
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Thüringen 2019 · beschlossen 18.08.2019 · Original
Das Programm enthält 15 von 781 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 15Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 96Seiten im Original
- 2019Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 15
Staatliche Zensur und staatlich erzwungene Zensur durch Privatunternehmen wie beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine staatliche Zensur darf es ebenso wenig geben wie eine von der öffentlichen Gewalt erzwungene Zensur durch Privatunternehmen, wie sie etwa mit dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz eingeführt wurde. Link zum Original
Die Pflicht zur Installation von Uploadfiltern wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Auch der Zwang zur Installation von „Uploadfi ltern“ verstärkt in fataler Weise die Tendenz zur Gleichschaltung. Link zum Original
Die Freiheit des Internets ist nicht verhandelbar.
Wortlaut im Programm
Die Freiheit des Internets ist für uns nicht verhandelbar. Link zum Original
Staatliche oder staatlich erzwungene Zensur durch Private wie durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die AfD Thüringen lehnt staatliche oder vom Staat erzwungene Zensur durch Private, wie zuletzt durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) installiert, ab. Link zum Original
Die Nutzerrechte im Internet werden gestärkt, insbesondere durch effektive Beschwerdeverfahren gegen willkürliche Sperren auf sozialen Plattformen.
Wortlaut im Programm
Generell fordern wir die Stärkung der Nutzerrechte im Internet: Nutzer müssen insbesondere vor der oft völlig willkürlichen Aussperrung aus sozialen Plattformen geschützt werden, etwa durch effektive Beschwerdeverfahren. Link zum Original
Die Verfolgung von Rechtsverstößen im Netz gehört ausschließlich in die Hand des Staates.
Wortlaut im Programm
Die Verfolgung von Rechtsverstößen und Straftaten im Netz bleibt unbenommen, gehört aber ausschließlich in die Hand des an Recht und Gesetz gebundenen Staates. Link zum Original
Die von der EU vorgeschriebenen Uploadfilter werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die von der EU erzwungenen Pflichten zur Installation sogenannter Uploadfilter, mit denen vordergründig das Urheberrecht geschützt werden soll, lehnen wir ab. Link zum Original
Die Pflichten aus der EU-Datenschutz-Grundverordnung werden massiv vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Massive Vereinfachungen und Erleichterungen fordern wir beispielsweise im Zusammenhang mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), beim Thüringer Vergaberecht und beim ausufernden Zertifizierungsunwesen. Link zum Original
Investitionsmittel für ein landesweites, lückenloses Hochgeschwindigkeitsinternet werden bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass Investitionsmittel zur Verfügung gestellt werden, um ein landesweites und lückenloses Hochgeschwindigkeitsinternet voranzutreiben. Link zum Original
Wo sich der Glasfaserausbau nicht lohnt, kommen alternative Technologien zum Einsatz.
Wortlaut im Programm
Überall dort, wo sich der Ausbau von Glasfasernetzen nicht lohnt, müssen Alternativen Anwendung finden. Link zum Original
Das Land stellt großzügige Investitionsmittel für ein landesweites, lückenloses Hochgeschwindigkeitsinternet bereit.
Wortlaut im Programm
Wir werden großzügige Investitionsmittel zur Verfügung stellen, um ein landesweites und lückenloses Hochgeschwindigkeitsinternet zu etablieren und allen Schulen in Thüringen einen Internetanschluss auf der Höhe der Technik zu ermöglichen. Link zum Original
Alle Schulen in Thüringen sollen einen Internetanschluss auf dem Stand der Technik erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden großzügige Investitionsmittel zur Verfügung stellen, um ein landesweites und lückenloses Hochgeschwindigkeitsinternet zu etablieren und allen Schulen in Thüringen einen Internetanschluss auf der Höhe der Technik zu ermöglichen. Link zum Original
Der rasche Ausbau einer flächendeckenden Breitbandversorgung soll auch für die digitale Landwirtschaft vorangetrieben werden.
Wortlaut im Programm
Moderne Landwirtschaft ist in zunehmendem Maße digitale Landwirtschaft und auf gute Breitbandversorgung angewiesen. Auch von daher gilt es, den raschen Ausbau einer fl ächendeckenden Breitbandversorgung voranzutreiben. Link zum Original
In allen Beherbergungsregionen werden exzellente Internetanbindungen errichtet und vorgehalten.
Wortlaut im Programm
Der anhaltende Trend zur Digitalisierung nahezu unserer gesamten Gesellschaft macht es erforderlich, grundsätzlich in allen Beherbergungsregionen exzellente Internetanbindungen zu errichten und vorzuhalten. Link zum Original
Die Datenschutz-Grundverordnung der EU wird aufgehoben.
Wortlaut im Programm
Die AfD Thüringen fordert auch wegen dieser Beeinträchtigung ehrenamtlicher Vereinstätigkeiten die Aufhebung der DSGVO. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.